Landesversammlung - 13. Sitzung (Wahl Repräsentant Föderationsrat)

Hiermit berufe ich die Landesversammlung zu ihrer dreizehnten Sitzung
am 12.01.2009 in den Republikanischen Palast in Setterich a.d. Swine ein.

Geplante Tagesordnung:

1. Wahl des Repräsentanten der Republik Schwion im Föderationsrat.

Der Wahlakt selbst wird für den Zeitraum 15.01. bis 19.01.2009 angesetzt.

Weitere Tagesordnungspunkte sind bis spätestes zum Beginn der Sitzung am 11.01.2009 hier beim Präsidenten der Landesversammlung zu beantragen.

Hiermit eröffne ich die 13. Sitzung der Landesversammlung. Ich bitte Sie, die Verzögerung des Sitzungsbeginns auf Grund krankheitsbedingter Verhinderung meinerseits zu entschuldigen

Die Tagesordnung ist für alle Mitglieder der Landesversammlung zugänglich veröffentlicht worden. Anträge für weitere Punkte gingen bisher nicht ein.

Stimmberechtigt zu dieser Sitzung sind:

Freinberger, Markus
Saxburger, Attila
Thorwald, Sigurd
Wendel, Friedbert

Erster und bisher einziger Tagsordnungspunkt:

Wahl des Repräsentanten der Republik Schwion im Föderationsrat.

Die Wahl des neuen Föderationsrats sollte gemäß der Ausschreibung des Wahlleiters der Föderation im Zeitraum 12.01.-19.01.2009 stattfinden. Bisher wurde sie nach meinen Erkenntnissen jedoch noch nicht gestartet. Nach § 2 FödRG erfolgt die Wahl der Repräsentante in den Föderationsrepubliken zum selben Zeitpunkt.

Da der Abstimmungszeitraum für die Voksvertreter nach § 4 (2) FödRG 7 Tage, für Wahlen in der Landesversammlung gemäß § 2 (4) LVersG jedoch grundsätzlich 5 Tage beträgt, war die Durchführung der Wahl zum Repräsentanten der Republik Schwion für 15.01.-19.01.2009 angesetzt. Dieser Termin ist nach der Verschiebung der Wahl auf Föderationsebene nicht mehr zu halten. Ich bestimme daher den Beginn der Wahl des Repräsentanten auf einen Zeitpunkt, der 2 Tage nach Beginn der Wahl der Volksvertreter liegt.

Wie bei der letzten Föderationsratswahl möchte ich dies mit dem Bestreben, das Ergebnis der Wahl hier in Schwion möglichst zeitnah zur Bekanntgabe des Ergebnisses der Volksvertreter-Wahl ermitteln und bekanntgeben zu können, begründen. Damit soll eine eventuell mögliche Beeinflussung der Wähler auf Föderationsebene minimiert werden.

Aus diesem Grund beantrage ich auch gemäß § 2 (1) LVersG die Durchführung einer geheimen Wahl.

Ich bitte nun um die Bekanntgabe von Vorschlägen oder Bewerbungen für das Amt des Repräsentanten der Republik Schwion im Föderationsrat.

Wie kommen Sie auf die Idee, dass ich wieder Föderationsratspräsident werden will, ja dass ich überhaupt in den Rat will? Mehr oder weniger offene oder versteckte Vorwürfe zu meiner Arbeitsweise in diesem Amt, habe ich mir schon anhören müssen. Und ich weiß nicht, ob ich mir das weiterhin antun will.

Ich hoffe, Sie erkennen, warum ich nicht mehr für das Amt des Repräsentanten der Republik Schwion im Föderationsrat kandidiere.

Es sollte daher ein anderer Schwione für dieses Amt kandidieren. Es wäre schade, wenn die Republik im Föderationsrat nicht vertreten wäre, gerade wenn es um die große Verfassungsreform geht.

Wie sieht es mit den Herren Thorwald oder Freinberger aus?

Na ganz so spontan sind meine Entscheidungen eher selten.

Aber lieber Herr Wendel, dieser Brief datiert vom 04.01. Zu diesem Zeitpunkt war die Föderationspräsidentenwahl-Ausschreibung einen Tag alt. Natürlich macht mir die Arbeit in der Legislative trotz verschiedendlicher Probleme und Auseinandesetzungen auch weiterhin viel Spaß. Nur hat sich eben seit 03.01. niemand für das höchste Staatsamt beworben, während die Kandidaten für den Rat, jedenfalls auf Volksvertreterseite, parat stehen. Zwei Wochen mit einem Entschluss zu ringen kann man wohl kaum als sehr spontan bezeichnen.

Aber wie Sie schon sagten, ist das wirklich soweit erst mal egal.

Ich danke Ihnen für die guten Wünsche und hoffe, dass ich die Wählerinnen und Wähler dafür gewinnen kann, mir eine weitere Chance zu geben, und mir das höchste Amt im Staat ein zweites mal zu übertragen.

Herr Freinberger, Ihre Tätigkeit als Landespräsident in Ascaaron steht einem Mandat als Repräsentant der Republik Schwion im Föderationsrat nicht entgegen.

Ich würde es außerordentlich begrüßen, wenn Sie sich bereiterklären könnten, für dieses Amt zu kandidieren. Die Unterstützung der Schwionen ist Ihnen sicher. Und die Arbeit im Föderationsrat hält sich in Grenzen, da Sie in der Wahrnehmung Ihrer Mandatsrechte recht frei sind.

Also überlegen Sie es sich bitte noch einmal.

Werter Herr Freinberger, leider unterliegen Sie einem kleinen Irrtum. Nicht das Amt des Landeshauptmann steht in dieser Sitzung hier zur Besetzung an, sondern das des Repräsentanten der Republik im Föderationsrat.

Ich gehe jedoch davon aus, dass es sich nur um einen kleinen Versprecher Ihrerseits handelt und möchte mich für Ihre Bereitschaft schon einmal bedanken.

Um Ihre Frage zu beantworten:
Als Repräsentant werden Sie Mitglied des Föderationsrats in Turan. Die Legislaturperiode des Föderationsrats beträgt derzeit gemäß Artikel 25 der Föderationsverfassung 4 Monate.