Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
der Landtag des Freistaates Turanien ist zum wiederholten Mal gescheitert. Es konnte sich kein beschlussfähiges Plenum konstituieren.
Damit bleibt die Legislative des Freistaates handlungsunfähig. Wichtige Reformprozesse, wie der Umbau der mittleren Staatsverwaltung und republiksübergreifende Kooperationen kommen somit nicht zustande. Kleinere Projekte wie die Einführung eines einheitlichen Wappens können per Erlass durch die Staatsregierung angeschoben werden, verändern jedoch nichts an der Substanz. Das schränkt auch die Handlungsfähigkeit meiner Regierung ein, denn ohne parlamentarische Mitwirkung und Kontrolle ist ein Handeln der Exekutive gemäß unseres Staatsgrundgesetzes nicht möglich.
Die derzeitige Entwicklung macht mich ratlos und ich möchte auf diesem Wege eine allgemeine Diskussion über die Ursachen und Hintergründe dieser Krise anstoßen, mit Hinblick auf mögliche Auswege. Wir brauchen Lösungen.
Dazu rufe ich hier auf!
