Landesversammlung - 15. Sitzung (1. VerfÄG)

Hiermit berufe ich die Landesversammlung zu ihrer 15. Sitzung
am 25.06.2012 in den Republikanischen Palast in Setterich a.d. Swine ein.

Geplante Tagesordnung:

1. Beratung über ein 1. Verfassungsänderungsgesetz - Drucksache LV 01/2012

Weitere Tagesordnungspunkte sind bis zum Beginn der Landesversammlung hier beim Präsidenten der Landesversammlung zu beantragen.

Hiermit eröffne ich die 15. Sitzung der Landesversammlung. Ich bitte Sie, die Verzögerung des Sitzungsbeginns zu entschuldigen.

Die Tagesordnung ist für alle Mitglieder der Landesversammlung zugänglich veröffentlicht worden. Anträge für weitere Punkte gingen bisher nicht ein.

Stimmberechtigt zu dieser Sitzung müssten nach meinen Informationen sein:

Freinberger, Markus bisher gemeldet in Setterich an der Swine
Saxburger, Attila bisher gemeldet in Neuenburg
Thorwald, Sigurd bisher gemeldet in Hentschau

Ich würde mich freuen, wenn sich die Herren kurz anwesend melden könnten.

Wenn noch jemand in Schwion wohnt, soll er sich bitte hier umgehend melden.

Dass wir hier verspätet anfangen hat einen Grund. In der Nationalversammlung wird auf einen Antrag meinerseits das Thema Wiedererrichtung einer Förderationsstruktur für Turanien diskutiert. Falls es dazu kommen würde, wäre der erste und bisher einzige Tagesordnungspunkt, nämlich die Änderung der schwionischen Verfassung nicht oder nicht in diesem Umfang notwendig.

Da sich aber so langsam herauskristallisiert, dass der Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung der Turanischen Republik höchstwahrscheinlich nicht die notwendige verfassungsändernde Mehrheit in der Nationalsversammlung erreichen wird, habe ich beschlossen, den Gesetzentwurf zur Änderung der schwionischen Verfassung nun doch hier zu diskutieren und dann darüber abzustimmen.

Sollte die Nationalsversammlung wider Erwarten dann doch die Föderation wieder errichten, wäre dann halt die schwionische Verfassung wieder anzupassen. Hier und heute soll es unabhängig von den Entwicklungen in Turan erst einmal darum gehen die Verfassung unserer Republik an die aktuellen verfassungsrechtlichen Regelungen in der Turanischen Republik anzupassen.

Der Gesetzentwurf liegt Ihnen vor. Zu begründen gibt es da aus meiner Sicht nichts weiter. Alle Änderungen sollen nur die Anpassung der schwionischen an die turanische Verfassung erreichen.

Was meinen die Herren Kollegen dazu?

Herzlich willkommen, Herr Freinberger und Herr Thorwald.

Meine Frage an Sie wäre, wie Sie a) zu dem vorgelegten Gesetzentwurf stehen oder ob wir b) vielleicht doch noch die Entwicklung in der Nationalversammlung in Turan bezüglich der Verfassungänderun dort abwarten sollten.

Hiermit berufe ich die Landesversammlung zur Fortsetzung ihrer 15. Sitzung
am 19.08.2012 in den Republikanischen Palast in Setterich a.d. Swine ein.

Es wird mit der Behandlung von Punkt 1 der Tagesordnung fortgefahren.

Sehr geehrte Herren, hiermit setzen wir die 15. Sitzung der Landesversammlung fort.

Zum erneuten Aufruf kommt Punkt 1 der immer noch gültigen Tagesordnung.

Da, wie zu befürchten stand, die Änderung der turanischen Verfassung, welche auch die Wiedererrichtung der Föderationsstruktur zum Inhalt hatte in der Nationalversammlung gescheitert ist, sind wir gezwungen, die Verfassung der Republik Schwion an die aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Dazu liegt Ihnen der von mir eingebrachte Gesetzenentwurf vor.

Ich sehe diesen Gesetzwurf als alternativlos an, da die in der bisherigen Verfassung unseres Landes enthaltenen Bezüge auf die Föderation Turanischer Republiken nicht mehr den tatsächlichen Verhältnissen entsprechen. Weitergehende Änderungen an unserer Verfassung sehe ich wiederum als nicht notwendig an, da wir immer noch ein selbständiges Land innerhalb der Turanischen Republik sind, das seine inneren Angelegenheiten selbst organisiert, auch wenn uns durch die Turanische Republiksverfassung dieser Handlungsspielraum sehr weit eingeschränkt ist.

Eine Alternative wäre sonst nur der Austritt der Republik Schwion aus der Turanischen Republik und eine völlige staatliche Unabhängigkeit. Dafür sehe ich derzeit jedoch keine realistische Möglichkeit der Umsetzung.

Was meinen die Herren zum vorgelegten Gesetzentwurf?

Herr Thorwald, ich werde mir Ihren Vorschlag mal durch den Kopf gehen lassen und der Landesversammlung eventuell einen rechtlich gangbaren Weg vorschlagen.

Um jedoch jetzt und aktuell unsere Republiksverfassung den tatsächlichen Verhältnissen anzupassen und zumindest jetzt erst einmal geordnete rechtliche Verhältnisse zu bekommen, bleibt uns nichts anderes übrig, als den vorgelegten Gesetzentwurf zu verabschieden.

Wie sehen das die Herren? Können wir darüber abstimmen oder gibt es noch Erläuterungs- oder Diskussionsbedarf?

Dann eröffne ich die Abstimmung.

Stimmen Sie dem "1. Gesetz zur Änderung der Verfassung der Republik Schwion" entsprechend Drucksache LV 01/2012 zu?

Stimmen Sie bitte mit Ja oder Nein.

Ja