Strafverfahren Fritz Primer

Richter Saxburger kommt, während sich die Anwesenden erheben, in den Verhandlungssaal und nimmt auf der Richterbank platz

Bitte nehmen Sie Platz.

Ich eröffne die Sitzung des Obersten Gerichtshofes in der Strafsache Fritz Primer.

Dieses Verfahren wird auf der Grundlage der Allgemeinen Prozessordnung in der Fassung vom 29.08.2005, im Folgenden zur Vereinfachung APO genannt, Teil 1 und 2 durchgeführt. Die Bekanntmachungsfrist gemäß § 1a der APO wurde von mir in Anlehnung an die Fristen aus § 5 der APO verkürzt, da sich der Angeklagte schon längere Zeit in Haft befindet und die Staatsanwaltschaft ausreichend Zeit hatte, sich auf die Verhandlung vorzubereiten.

Grundlage der zu fällenden Entscheidungen ist das Turanische Strafgesetzbuch in der Fassung vom 18.09.2005 nachfolgend zur Vereinfachung TStGB genannt.

Ich bitte nun den Vertreter der Anklage und den Angeklagten, sich namentlich anwesend zu melden.

Richter Saxburger schaut in die Runde

[SIMoff]Eisenbeiß hat hier merkwürdigerweise kein Schreibrecht. Primer vermutlich auch nicht.[/SIMoff]

Hatte Probleme mit seinem Mikro. Die sind nun aber behoben.

Als Vertreter der Anklage meldet sich Dr. Flavius Eisenbeiß anwesend, Herr Vorsitzender.

Danke Herr Generalstaatsanwalt. Wir warten nun noch auf den Angeklagten.

Die Anwältin von Fritz Primer setzt sich.

Herr Vorsitzender, mein Mandant, Fritz Primer, meldet sich anwesend. Ich bin Rechtsanwältin Denise Jacob und übernehme für Herrn Primer die Verteidigung.

Danke Frau Rechtsanwältin.

Nachdem nun beide Prozessparteien anwesend sind erteile ich dem Anklagevertreter nach § 5 APO das Wort zur Verlesung der Anklage innerhalb der nächsten 72 Stunden.

Hohes Gericht, Herr Vorsitzender!
Der Angeklagte hat am Abend des 14. Januar 2009 mit Hilfe mehrerer bewaffneter und militärisch organisierter Helfer das Föderationsratsgebäude einschließlich des Plenarsaales besetzt. Den anwesenden Abgeordneten und Regierungsmitgliedern wurde das Verlassen des Gebäudes untersagt. Fritz Primer rief im weiteren Verlauf der Ereignisse ein "Königreich Turanien" aus und ernannte sich selbst zu dessen König. Parallel dazu traten auch in anderen Bezirken der Hauptstadt Turan bewaffnete Kräfte auf, die ganz offensichtlich im Auftrag des Angeklagten handelten.
Strafbar sind die Herrn Primer zur Last gelegten Delikte als Hochverrat gemäß § 15 TStGB. Denn es tritt klar zutage, dass hier eine Unternehmung vorlag, die darauf abzielte, mit Gewalt sowie durch Drohung mit Gewalt den Bestand des turanischen Staates grob zu beeinträchtigen und die auf der Verfassung beruhende demokratische Staatsordnung zu zerschlagen.
Darüber hinaus erfüllen die Delikte die Straftatbestände Verunglimpfung von Verfassungsorganen, Landfriedensbruch, Volksverhetzung, Bildung einer kriminellen Vereinigung und Titelmissbrauch. Dies ist strafbar gemäß §§ 19, 24-27 des Turanischen Strafgesetzbuches.

Danke Herr Generalstaatsanwalt.

Gemäß § 5 APO hat nun der Angeklagte innerhalb der nächsten maximal 72 Stunden zur Anklage eine erste Stellungnahme vorzubringen. Frau Rechtsanwältin, Sie haben das Wort.

Lauscht den Worten des Staatsfuzzis und ruft laut :

PRIMER FOR PRESIDENT

erhebt sich

Ehrwürdger Richter, ich bitte darum diese Person aus dem Saal zu entfernen. Er gehört nicht zum meinem Laienschauspielensemble und stört die Verhandlung. Ich distanziere mich von seiner unqualifizierten Äußerung

zeigt auf Kalle

Aber Fritz ?
Nach all den Schoppen die wir runtergekippt haben ...

Sie müssen mich verwechseln

Fritzl .. wir sind seit 20 Jahren per Du !

Erinnerst Du dich noch an unsere Aktion in ... ähm ... wie hieß dat Kaff gleich nochmal ...