Constitución del Estado

  • Wir, die Vertreter des Volkes der Isla San Bernardo und der Isla de Fuego, vereinigt in der verfassunggebenden Versammlung, um einen demokratischen Staat zu errichten, mit dem Ziel, die Ausübung der sozialen und individuellen Grundrechte, Freiheit, Sicherheit, Wohlstand, Entwicklung, Gleichheit und Gerechtigkeit zu gewährleisten, als höchste Werte einer brüderlichen, pluralistischen und vorurteilsfreien Gesellschaft, die auf sozialer Harmonie und auf der Verpflichtung zur friedlichen Lösung von Streitfragen in den inneren und internationalen Verhältnissen aufbaut, verkünden unter dem Schutz Gottes die folgende


    Constitución del Estado de San Bernardo
    Verfassung des Staates San Bernardo


    Primera Parte – Erster Abschnitt
    Grundlagen des Staatswesens


    Artículo Uno
    Der Estado de San Bernardo (Staat San Bernardo) ist ein Gliedstaat der Turanischen Föderation. Sein Staatsgebiet besteht aus dem Gebiet der Inseln San Bernardo und Isla de Fuego und dem sie umgebenden Seegebiet. Hauptstadt ist Bahía de Flores. Höchster nationaler Feiertag ist der Día de la Inundación (Tag der Flut), der jährlich am 18. Juli begangen wird.


    Artículo Dos
    Der Estado de San Bernardo bekennt sich zu den unveräußerlichen Grund- und Menschenrechten, wie sie in der Verfassung der Turanischen Föderation festgelegt sind.


    Artículo Tres
    Der Estado de San Bernardo ist ein demokratischer Rechtsstaat. Alle Staatsgewalt geht von den Bürgern aus und wird von den dafür bestimmten Institutionen nach Maßgabe dieser Verfassung, der Verfassung der Turanischen Föderation und aller geltenden Gesetze ausgeübt.


    Artículo Cuatro
    Ciudadano (Bürger) des Estado de San Bernardo ist, wer die Staatsangehörigkeit der Turanischen Föderation (Haupt- oder Zweitidentität) und das Bürgerrecht in einer Comunidad (Gemeinde) des Estado de San Bernardo besitzt. Das Bürgerrecht kann durch die Asamblea Popular aberkannt werden.


    Segunda Parte – Zweiter Abschnitt
    Das Staatsoberhaupt und die Regierung


    Artículo Cinco
    Staats- und Regierungschef des Estado de San Bernardo und Oberhaupt des bernardischen Volkes ist der Primer Representante y Presidente del Gobierno (Erster Repräsentant).


    Artículo Seis
    Der Primer Representante wird von der Asamblea Popular mit Stimmenmehrheit für zwölf Monate gewählt. Wählbar ist jeder Ciudadano.


    Artículo Siete
    Der Primer Representante ernennt und entlässt die übrigen Mitglieder des Consejo de Gobierno (Regierungsrat) und sitzt ihnen vor.


    Artículo Ocho
    Der Jefe del Estado Mayor de la Guardia de la Seguridad als Stabschef und Befehlshaber der bernardischen Polizeitruppen gehört dem Consejo de Gobierno kraft Amtes an. Er vertritt den Primer Representante, sofern dieser keinen Stellvertreter ernannt hat.


    Artículo Nueve
    Der Consejo de Gobierno entsendet mit Stimmenmehrheit einen Vertreter in den Föderationsrat der Turanischen Föderation. Ist kein Vertreter bestimmt worden, vertritt der Primer Representante den Estado im Föderationsrat.


    Tercera Parte – Dritter Abschnitt
    Die Gesetzgebung


    Artículo Diez
    Alle Ciudadanos bilden die Asamblea Popular (Volksversammlung). Sie ist die gesetzgebende Institution des Estado de San Bernardo.


    Artículo Once
    Die Asamblea Popular wählt sich mit Stimmenmehrheit einen Presidente (Vorsitzender). Das Amt des Presidente endet nach sechs Monaten bzw. mit Rücktritt, Tod oder dem Verlust des Bürgerrechts. Ist kein Presidente bestimmt, ist der Primer Representante Vorsitzender der Asamblea Popular.


    Artículo Doce
    Gesetze werden von der Asamblea Popular mit Stimmenmehrheit beschlossen, nachdem sie vom Consejo de Gobierno oder aus ihrer Mitte eingebracht wurden. Gesetze, die in Verfassungsrang erhoben werden sollen, bedürfen einer Mehrheit von drei Vierteln der Stimmen. Dasselbe gilt für Gesetze, die diese Verfassung oder ein Gesetz im Verfassungsrang ändern.


    Beschlossen am 25. Juni 2013.

    Jorge Manuel Tauranga
    Jefe del Estado Mayor de la Guardia de la Seguridad