Einberufung des Althing

  • Mjög áætlað oddvita,
    Mig langar eftirfarandi með ykkur efni,

    getur aftur dreifa minnisblaði

    ,Ég teiknaði ræða þegar í fréttabréfi mínu:


    Sehr geschätzte Ratsherren,
    ich möchte mit Ihnen folgende Themen,

    lässt nochmals ein Memo verteilen

    die ich bereits in meinem Rundschreiben skizzierte besprechen:



    > Regeln zur Firmengründung
    > Firmengründungen und Steuern
    > Fischerei und Fangquoten
    > Sicherung der neuturanischen Grenzen zur See
    > Befugnisse für die Gesetzessprecherin


    Getum við byrjað þá?
    Können wir dann beginnen ?

    Politikerin

    Gesetzessprecherin (Lögmaður) des Neuturanischen Allthing a.D
    Föderationsbeauftragten für den Friedensprozess in al-Bathía a.D.

    Präsidentin der turanischen Föderation a.D.

  • Wundert sich, dass das Allthing praktisch dieselbe Tagesordnung hat wie die Regierung.


    Stehe zur Verfügung, Frú Sigrid.

    Leifur Ragnar Arngrímsson
    Forseti der Bewegung "Þjóðvaki" (Volkserwachen)


    Insulare Zweit-ID

  • Melde mich auch anwesend.

    Arnar Sveinsson

    Gesetzessprecher (Lögmaður) des Neuturanischen Allthing

    Föderationsminister für Inneres und Justiz a.D.
    ___________________________________________________

  • Gut !
    Dann eröffne ich die Sitzung und Bitte die Anwesenden um Stellungnahme.

    Politikerin

    Gesetzessprecherin (Lögmaður) des Neuturanischen Allthing a.D
    Föderationsbeauftragten für den Friedensprozess in al-Bathía a.D.

    Präsidentin der turanischen Föderation a.D.

  • Da ich nicht genau weiß, was Sie sich unter den einzelnen Stichpunkten vorstellen, kann ich wenig dazu sagen. Nur so viel: Firmengründungen sind Föderationsrecht, ebenso das Fischereiwesen. Hierfür ist Vestreyja nicht zuständig – jedenfalls nach aktueller Gesetzeslage. Für die Sicherung der Seegrenzen könnte ich mir eine eigene Küstenwache oder Seepolizei vorstellen. Das sollte rechtlich möglich sein.

    Leifur Ragnar Arngrímsson
    Forseti der Bewegung "Þjóðvaki" (Volkserwachen)


    Insulare Zweit-ID

  • "Leifur Ragnar, wollen Sie mir damit sagen das WIR keinerlei Einfluss darauf haben welche Firmen sich auf unserer Insel ansiedeln oder wieviel Fisch irgendeine Firma aus unserem Meer holt ??
    Wo ist das Gesetz einzusehen,welches festlegt was die Länder dürfen ?Was dürfen wir denn eigendlich im Althing bestimmen ?

    Politikerin

    Gesetzessprecherin (Lögmaður) des Neuturanischen Allthing a.D
    Föderationsbeauftragten für den Friedensprozess in al-Bathía a.D.

    Präsidentin der turanischen Föderation a.D.

  • Frú Sigrid, Herra Leifur hat, und ich bin fast gewillt zu sagen: leider, Recht wenn er auf die eher begrenzten Rechtssetzungsbefugnisse der Länder und ihrer Parlamente in der Turanischen Föderation hinweist. Die Artikel 46 bis 47a der Föderationsverfassung sind da recht restriktiv aber eindeutig. Die ersten 4 Punkte der Tagesordnung können wir daher hier zwar diskutieren, gesetzliche Regelungen dazu kann jedoch nur die Föderation erlassen.


    Aber da Sie, werte Frú Sigrid ja derzeit auch die Regierung der Föderation leiten und dort die Richtlinienkompetenz haben, sollte es Ihnen doch möglich sein, die Interessen Neuturaniens auf Föderationsebene, zumindest in Ihre Arbeit einfließen zu lassen. Der Artikel 47 der Föderation ist ja nicht in Stein gehauen und die Föderationsregierung besitzt z.B., auch das Gesetzesinitiativrecht. Herra Leifur und ich sind dagegen keine Mitglieder der Nationalversammlung und können dahingehend nicht aktiv werden.

    Arnar Sveinsson

    Gesetzessprecher (Lögmaður) des Neuturanischen Allthing

    Föderationsminister für Inneres und Justiz a.D.
    ___________________________________________________


  • Herra Sveinsson,Herra Arngrimsson sie sehen mich erstaunt,das alle Länder der Föderation dies so hingenommen haben.Überspitzt gesagt hätte man da doch gleich alles bei der Zentralregierung lassen können.


    Da wir nun mal hier sind und es nicht verschenkte Zeit sein soll,würde ich sie alle fragen wollen, ob wir nicht an einem Entwurf arbeiten können den ich dann als Thema zur Diskussion in der NV stelle.
    Eine Reform der Föderationsverfassung was die Länderrechte anbelangt scheint mir geboten.

    Politikerin

    Gesetzessprecherin (Lögmaður) des Neuturanischen Allthing a.D
    Föderationsbeauftragten für den Friedensprozess in al-Bathía a.D.

    Präsidentin der turanischen Föderation a.D.

  • Mir ist soeben eingefallen das wir seit dem 01.August den Vorsitz im Föderationsrat innehaben.Was meinen Sie,wäre es taktisch ratsam auch dort das Thema zur Diskussion zu stellen ?Nicht das Neuturanien damit Surtur weckt. :)

    Politikerin

    Gesetzessprecherin (Lögmaður) des Neuturanischen Allthing a.D
    Föderationsbeauftragten für den Friedensprozess in al-Bathía a.D.

    Präsidentin der turanischen Föderation a.D.

  • Nein Frú Sigrid, ich glaube nicht, dass wir eine Katastrophe heraufbeschwören, wenn wir mal wieder eine Diskussion über die Föderationsverfassung anstoßen. Und ich sehe das wie Herra Leifur, der Föderationsrat ist der geeignete Ort um dort von uns gewünschte Änderungen der Föderationsverfassung einzubringen.


    Dazu sollten wir uns aber erst einmal hier inhaltlich verständigen und einen entsprechenden Beschluss über einen in der Föderations einzubringenden konkreten Gesetzesentworf fassen. Also sollten wir mal zusammentragen, welche Gesetzgebungsbefugnisse wir besser bei den Ländern aufgehoben sähen, wie weit die Subsidiarität also gehen soll.

    Arnar Sveinsson

    Gesetzessprecher (Lögmaður) des Neuturanischen Allthing

    Föderationsminister für Inneres und Justiz a.D.
    ___________________________________________________

  • Da stimme ich Ihnen zu Herra Sveinsson.
    Meine Initiative zum ÖPNV ist ernüchternd,entweder versteh ich die Herren nicht oder ich stelle die falschen Fragen.

    Politikerin

    Gesetzessprecherin (Lögmaður) des Neuturanischen Allthing a.D
    Föderationsbeauftragten für den Friedensprozess in al-Bathía a.D.

    Präsidentin der turanischen Föderation a.D.

  • Werte Frú Sigrid, ich vermute mal letzteres. Da nach Artikel 47 der Föderationsverfassung das regionale Transportwesen in die Gesetzgebungshoheit der Länder fällt und dies auch schon seit sehr langer Zeit so ist, hat sich in jedem Land der Föderation halt eine der Landestopographie und den Vorstellungen der Landesbewohner entsprechende ÖPNV-Infrastruktur entwickelt.


    Neuturanien ist aufgrund seiner doch recht geringen Bevölkerungsdichte für den schienengebundenen ÖPNV wohl eher weniger geeignet. WIr können recht stolz auf unser Autobahnnetz sein, welches alle größeren Städte verbindet und den Überland-Busverkehr schnell, zuverlässig und damit attraktiv macht.


    Für den Bau von Eisenbahstrecken sehe ich in Neuturanien eigentlich nur die Verbindung zwischen Bergen und Helmrich-Groningen, maximal verlängert bis Roman-Hafen als sinnvoll an. Aber diese dann vielleicht sogar in Magnetschwebetechnik oder einer anderen Hochgeschwindigkeitstechnologie.

    Arnar Sveinsson

    Gesetzessprecher (Lögmaður) des Neuturanischen Allthing

    Föderationsminister für Inneres und Justiz a.D.
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  • Ich schaue da über Neuturanien hinaus.

    Politikerin

    Gesetzessprecherin (Lögmaður) des Neuturanischen Allthing a.D
    Föderationsbeauftragten für den Friedensprozess in al-Bathía a.D.

    Präsidentin der turanischen Föderation a.D.

  • Arnar Sveinsson,wer soll das denn bitte bezahlen ?
    Ich sehe ernüchtert das ich mit meiner Vision gescheitert bin.Turanien ist zu sehr vereinzelt und will offenbar nur Klein Klein.Da hier und in der Föderation Wahlen anstehen,soll sich gegebenenfalls mein Nachfolger damit rumschlagen.

    Politikerin

    Gesetzessprecherin (Lögmaður) des Neuturanischen Allthing a.D
    Föderationsbeauftragten für den Friedensprozess in al-Bathía a.D.

    Präsidentin der turanischen Föderation a.D.