Willkommen in Dunkeldeutschland

  • Heute war in meiner Heimatstadt Nazi-aufmarsch. Ich war auf der Gegendemo


    War Toll. Einer Schätzung zufolge ware wir ca 800 Leute (erwartet wurden ca 500-600). Die Nazis brauchte man nicht schätzen. es waren exakt 10 (erwartet wurden 100)

  • Hihi, für eine Demo reicht das nicht mehr, höchstens für ein Liedchen.
    Zehn kleine National-Nihilinudisten und ein vermeintlicher Islamist,
    der hatte sogar Abitur und die Nazis alle gedisst.


    Das ist so ein bescheuerter Reim, den konnte ich einfach nicht für mich behalten :D

  • Leider sind die Nazis dann doch noch aufmarschiert. Als wir die Demo beendet hatten (lt Presseberichten waren wir sogar ca 900) sind exakt 41 Nazis angetreten :( Als ob die gewartet hätten dass wir abhauen...

  • Was zählt ist das diese Idioten sehen,das sie in der Minderheit sind und nicht unser Deutschland vertreten.Schön das Du Flagge gezeigt hast,im Geiste war ich bei dir Frau Kesebrodt. :thumbup:

    Politikerin

    Gesetzessprecherin (Lögmaður) des Neuturanischen Allthing a.D
    Föderationsbeauftragten für den Friedensprozess in al-Bathía a.D.

    Präsidentin der turanischen Föderation a.D.

  • Komme grade aus dem Kino


    "Er ist wieder da"



    Der Film ist nicht witzig, er ist verstörend. Und verstörend auch wie viele Leute an Stellen gelacht haben die so gar nicht witzig sind, herzhaft gelacht haben. Manche mit Kommentaren, bei denen man das Gefühl bekommt, die kapieren nicht worum es eigentlich geht...

  • Zitat

    Der Staatsanwalt, der wegen einer Galgenattrappe bei einer Pegida-Demonstration ermittelt, hat Morddrohungen erhalten. In der Poststelle der Dresdner Staatsanwaltschaft sind mehrere entsprechende E-Mails eingegangen, sagte ein Sprecher des Justizministeriums am Mittwochabend.


    Quelle: web.de....



    Ohne Worte...

  • Wo knickt denn die Regierung ein?

    Sigurd Thorwald
    Generaladministrator

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    "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht."

    "Politischer Stillstand ist der Untergang eines jeden staatlichen Gemeinwesens!"

    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon

  • Erstens tut sie das bisher nicht (im Gegensatz zu anderen Unionspolitikern). Und zweitens muss die Regierung ja langsam mal etwas tun, um den Zustrom etwas in geordnete Bahnen zu lenken. Ob die aktuelle Idee mit dem Familiennachzug die beste ist, ist natürlich dahingestellt.

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  • Das klang heute im MoMa aber ganz anders, so als ob sie gestern Abend umgeschwenkt wäre. Übrigens auch beim Thema Afghanistan vertritt die Regierung inzwischen eine abststruse Haltung....


    Lösungen gibt es, die werden nur nicht umgesetzt. Und dann wird um Dinge gestritten, die inhaltlich gar nicht zu einer Lösung führen, weil zu unbedeutend.


    Es kann aber nicht sein dass man einen Mann ein Bleiberecht gewährt und ihm gleichzteitig sagt dass seine Familie, die in der gleichen Gefahrensituation lebt wie der Mann, abweeist. Wenn die Familie gleich mitgekommen wäre, müsste man sie zurückschicken, nur dann wäre die Ablehnung des Familiennachzugs konsequent.

  • Ich interpretiere Merkel so, dass sie nichts ausschließt, aber auf jeden Fall eine einvernehmliche Lösung will, also keinen Alleingang des Innenministers.
    Rein (verfassungs)rechtlich müsste man übrigens alle zurückschicken, die derzeit auf dem Landweg nach Deutschland kommen.

    Sigurd Thorwald
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  • Naja, Dublin ist eh hinfällig, das hat die aktuelle Situation gezeigt.
    Bezeichnend auch dass sich bei mir im Ort schon die Kindergärtern (!) politisieren und Sachspenden für die Flüchtlinge im Ort sammeln.

  • In die Richtung geht's bei uns auch. Ich würde allerdings nicht von politisieren sprechen, sondern eher von unpolitischer Hilfe angesichts des Staatsversagens.
    Mit "rechtlich" meinte ich tatsächlich nicht mal Dublin. Ich meinte das Grundgesetz, das all jenen das Recht auf Asyl verweigert, die auf dem Landweg nach Deutschland kommen – also fast allen. Aber natürlich ist der Kurs der Regierung auch ein Verstoß gegen Dublin. Rein rechtlich also ein Versagen auf ganzer Linie.

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  • Du meinst § 16a (2) ?


    Wäre die Frage wie man das interpretiert: Man kann es so interpretieren "Du bist aus Österreich eingereist, micht interessirt nicht ob Du Syrer bist, geh zurück nach Österreich"


    Man kann es aber auch so interpretieren "Startpunkt war Syrien, dort bist Du verfolgt, alle Länder dazwoschen waren Transit, interessieren mich nicht, ich schaue auf Dein Heimatland" Ich denke so wird das im Moment gehandhabt, ich sehe da keinen Verfassungsbruch. Sonst würde der seit Bestehen des Artikels quasi dauerhaft begangen.


    Interessant wäre, was das österreichische B-VG dazu sagt. hab es mal durchgeblättert, aber nichts gefunden.

  • Artikel 16a Absatz 2 spricht eindeutig von "einreisen", nicht von "Heimatland" oder "ursprünglicher Wohnort". Das ist also keine Frage der Interpretation. Entscheidend für die Frage, ob es sich um einen Verfassungsbruch handelt, ist meines Erachtens Absatz 5. Der schränkt nämlich Absatz 2 deutlich ein – mit Verweis auf europäische Asylregeln: Und damit wären wir doch wieder bei Dublin. Die Bundesregierung hat Dublin eigenmächtig außer Kraft gesetzt, was einerseits ein Bruch europäischen Rechts war und andererseits Artikel 16a Absatz 2 wieder uneingeschränkt in Kraft setzte. Damit aber ist die unkontrollierte Einreise doch ein Verfassungsbruch.

    Sigurd Thorwald
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