Du kannst mir glauben: Ich sehe auch genügend Gestalten in der AfD, denen ich nachts nicht begegnen möchte. Aber ob eine Aussage Hetze (=Volksverhetzung im strafrechtlichen Sinne) ist, das entscheiden hierzulande glücklicherweise die Gerichte. Und mir ist im Moment keine Verurteilung eines hochrangigen AfD-Menschen bekannt. Auch der Verfassungsschutz sieht meines Wissens keinen Anlass, die Partei zu beobachten.
Willkommen in Dunkeldeutschland
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@Thomasson
Tatsächlich habe ich mir in Youtube vor einigen Monaten ein paar Reden der Alice Weidel angesehen. Kannte die gar nicht und kam zufällig auf die Clips. Rhetorisch brillant. Eine Frau, demokratisch gewählte Volksvertreterin im deutschen Parlament, homosexuell, in eingetragener Partnerschaft mit einer Tamilin lebend (ich weiss, ist sexistisch aber sieht auch toll aus, was für ein Verlust für die Männerwelt) und will offenbar die Direkte Demokratie in Deutschland einführen.
Hallo? NS-Ideologie ist doch nun wirklich was anderes oder hast du in der Schule geschlafen? Will die eine globale Hegemonie, Vernichtungskriege führen und Andersdenkende physisch vernichten? Die wäre ja die erste, die bei einer Wiedereinsetzung einer NS-Herrschaft à la 1933-45 über die Klinge springen müsste. Die ist einfach unzufrieden mit der politischen Situation in Deutschland und will diese im Rahmen des demokratischen politischen Prozesses ändern. Ist doch nicht verboten sowas. Deshalb muss man die und andere doch nicht gleich mit den grösstern Verbrechern der Menschheit in einen Topf setzen. Das ist doch völlig unanständig und verlogen von dir.
Entspann dich mal und werde etwas liberaler und lass anderen ihre Meinung. Sonst muss man ja fast meinen, dass du hier der Extremist bist und im Besitze der alleinseligmachenden Weisheit (oder eben nicht, weshalb du billig die Nazikeule in die Finger nehmen muss, pfui). Dieser blöde Extremismus von allen Seiten war es doch, was die Weimarer Republik kaputt gemacht hat. In einer Demokratie darf es unterschiedliche Meinungen geben, davon lebt sie ja. Und ich darf doch hoffen, dass du ein guter Demokrat bist. Vor zwei Jahren kam ein Bekannter, der war neu Ortsparteipräsident der FDP.Die Liberalen und forderte mich auf, zu ihnen zu kommen. Ich sagte ihm, ihr seid zu neoliberal, zu bankenlastig, zu nahe bei der SVP und zuwenig für den Umweltschutz. Sagt der mir, stimmt alles nicht, wir sind liberal und freuen uns über unterschiedliche Meinungen. Wir sind in allererster Linie liberal. Seither zahle ich denen 100 Franken im Jahr, aber an eine Versammlung zu gehen habe ich mich bis jetzt nicht durchringen können.
Jetzt musst du ja nicht gleich politisch zu den Liberalen gehen, aber etwas liberaler könntest du trotzdem werden. Man kann doch mit dem politischen Gegner auch normal diskutieren, ohne dem gleich alles Schlechte zu unterstellen. Sonst ist man nämlich auf demselben tiefen Niveau und keinen Deut besser. Und hör mal endlich auf mit diesen NS-Begriffen wie „völkisch“. So billige Schlagworte ohne Inhalt. Man könnte sonst an deiner Reife erhebliche Zweifel bekommen. Sowas verwendet doch nur ein Populist.
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Du scheinst sehr leicht zu überzeugen sein, wenn es dir reicht, dass jemand sagt "in Wirklichkeit sind wir doch alle liberal", ohne dass du mal dort gewesen bist oder darauf schaust, was sie wirklich machen. Ich will nicht unterstellen, dass die schweizerische FDP nicht genau so handelt, wie diese Person das hingestellt hat (dazu kenne ich mich mit der Politik in der Schweiz zu wenig aus), aber wenn du nicht stark verkürzt hast, hast du einfach blind darauf vertraut, dass das wirklich stimmt.
Das gleiche dürfte wohl für Weidel gelten. Direkte Demokratie ist definitiv nicht das einzige, wofür sie steht (und vermutlich das am wenigsten relevante, weil es eh nicht auf die Tagesordnung kommt), und nur weil jemand gut reden kann, heißt das noch lange nicht, dass er erstens recht hat und zweitens auch alles erzählt.
Wenn hier jemand eine Keule schwingt, dann ist das meiner Ansicht nach nicht Lars. Er hat "Krawattennazi" als Bezeichnung verwendet, die man mögen kann oder auch nicht, aber er hat es nicht als Argument gebraucht. Ein Totschlagargument kann keins sein, wenn es gar nicht als Argument verwendet wird. Nazikeule ist für mich, wenn du sagst, X ist ein Nazi und deswegen hat er automatisch unrecht. Nein, ich sehe hier eher eine "Nazíkeulenkeule" geschwungen, nach dem Motto: Du hast das Wort Nazi gebraucht, also hast du automatisch unrecht! Ist nicht wesentlich besser als andersrum.
Abgesehen davon, ich glaube, es darf sich immer noch jeder frei eine Meinung bilden, was Hetze ist, ohne dass es irgendwelche strafrechtlichen Bedingungen für Volksverhetzung erfüllen muss, am besten mit rechtskräftigem Urteil. Und wenn jemand Sorge hat vor "Krawattennazis" in Parlamenten, dann braucht man das nicht gleich auf "alle AfD-Mitglieder, -Wähler und -Sympathisanten unterschiedslos" beziehen. Ihr bringt hier haufenweise Strohmann-Argumente. Ein sauberer Diskussionsstil sieht meiner Meinung nach anders aus.
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Natürlich und zum Glück darf es unterschiedliche und auch kontroverse Meinungen geben. Und deswegen hat die AfD auch als im Bundestag vertretene Parte Rechte die sie auch wahrnehmen darf und soll, die nichtparlamentarische Parteien nicht haben. Soweit si einverstanden.
Völkische Parolen eines Gauland und schlimmer noch Höcke zu tolerieren hat aber nichts mit Liberalismus zu tun. Eine Gesundheitsreform zu fordern die Migranten mit der Begründung ablehnt, sie würden überwiegend Multiresitente Keime nach Deutschland reinschleppen ist ein aktuelles Beispiel aus dieser Woche.
Und mal ein ganz konkretes aktuelles Beispiel aus unserem Ort: Die AfD hat natürlich das Recht, eine Kundgebung in unserem Ort zu veranstalten, und juristisch betrachtet darf da auch ein Herr Höcke reden.
Jetzt passiert aufgrund des Sonderrechts das die Parte hat Folgendes: Ein bereits 1 Jahr zuvor genehmigtes und am selben Tag zur selben Zeit stattfindendes Musikfestival mit Jugendposaunisten, das quer durch den Ort verteilt stattfindet, muss den Platz räumen.
Ebenfalls sehen sich eine Gruppe von behinderten Menschen, die am selben tag einen Stand aufbauen wollten 8war behördlicherseits ebenfalls lange genehmigt bevor die AfD ihren Termin festlegte) genötigt, abzusagen, weil der genehmigte Stand auf dem Kundgebunsgelände liegt.
Die AfD wurde gebeten, den Termin zu verschieben ((vor und zurück wäre einiges frei gewesen), damit die geplanten Veranstaltungen nicht in Mitleidenschaft gezogen werden. soweit es die Gruppe Behinderten betrifft ging es sogar nur um wenige Stunden! Die Partei hat sich ausdrücklich geweigert
Bin ich interolerant weil ich ein solches Verhalten, dass der Sonderstatus als Bundestagspartei mit sich bringt ablehne? Bin ich intolerant weil ich das Pauschalverurteilen von allem was nicht Deutscher Natur ist grundsätzlich ablehne und so ich kann bekämpfe? Bin ich intolerant wenn bei mir alle Alarmglocken hochgehen wenn solche Parolen enormen Zuspruch in der Bevölkerung finden? Muss ich mich als schlechter Demokrat beschimpfen lassen wenn ich erkenne dass hier Parolen rausgehauen werden die sich nicht mal ansatzweise mit dem Grundgesetz in Einklang bringen lasse?
Die AfD war nicht immer so. Anfangs war sie eine Euro-Ablehner-Partei, mehr nicht. Muss man nicht mögen, ist aber kein Widerspruch zu irgendetwas im Zusammenhang mit Demokratie und Verfassung.
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@ Finn, stimmt nicht ganz. ich hatte auch geschrieben
Ich schlage vor Dir mal die Bundestagsdebatten anzuschauen und genau hinzuhören was AfD-Abgebordnete zu den verschiedenen Themen von sich geben. Mach das - weil man ja gutwillig ist und genau so Argumente wie Deines gerne verhindern möchte, ein paar Tage lang. Wenn Du dann noch der Meinung bist dass es keine Nazis sind dann verstehe ich nicht was sie sonst sein sollen.
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Jetzt passiert aufgrund des Sonderrechts das die Parte hat Folgendes: Ein bereits 1 Jahr zuvor genehmigtes und am selben Tag zur selben Zeit stattfindendes Musikfestival mit Jugendposaunisten, das quer durch den Ort verteilt stattfindet, muss den Platz räumen.
Ebenfalls sehen sich eine Gruppe von behinderten Menschen, die am selben tag einen Stand aufbauen wollten 8war behördlicherseits ebenfalls lange genehmigt bevor die AfD ihren Termin festlegte) genötigt, abzusagen, weil der genehmigte Stand auf dem Kundgebunsgelände liegt.
Das ist ohne Zweifel unschön und seitens der AfD-Verantwortlichen vor Ort auch etwas rücksichtslos. Natürlich kenne ich die Beweggründe nicht, die dazu führten, aber ich stimme Dir zu. Wir hatten hier in Augsburg kürzlich eine ähnliche Situation. Ein Flohmarkt, der jedes Jahr an derselben Stelle stattfindet, musste absagen - weil der FCA das Gelände brauchte. Finde ich auch unschön. Aber deshalb sind die Verantwortlichen beim FCA noch lange keine Nazis...
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Nein nicht deswegen, aber es passt zusammen. Kurz vorher war ja diese inakzeptanble Anfrage im Bundestag zum Thema Behinderung gelaufen....
Übrigens Gaulands Auftritt in Augsburg war auch sehr eindeutig, zwar in dem Fall nicht nazisch aber auffällig populistisch und Wahrheitsverdrehend.
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@ Finn, stimmt nicht ganz. ich hatte auch geschrieben
Ich schlage vor Dir mal die Bundestagsdebatten anzuschauen und genau hinzuhören was AfD-Abgebordnete zu den verschiedenen Themen von sich geben. Mach das - weil man ja gutwillig ist und genau so Argumente wie Deines gerne verhindern möchte, ein paar Tage lang. Wenn Du dann noch der Meinung bist dass es keine Nazis sind dann verstehe ich nicht was sie sonst sein sollen.
Das habe ich schon gelesen, ist für mich aber keine Nazikeule. Ich habe ja erklärt, was ich darunter verstehe. Wenn du beobachtet hast und zum Schluss gekommen bist, dass da Nazi-Positionen dabei sind, dann sehe ich nichts falsches dabei, das auch so zu benennen. Die Ironie dabei ist natürlich, dass "das wird man ja noch sagen dürfen" eher eine Lieblingsphrase vieler AfD-Sympathisanten ist. Aber ich finde schon, dass man vieles sagen darf. Nur ist halt nicht alles, was man sagen darf, dadurch auch gleich richtig.
Was dein zitierter Absatz aber vermutlich tatsächlich ist, ist eine unzulässige Verallgemeinerung. Auch bei der AfD gibt es solche und solche – aber halt zunehmend mehr solche als solche.
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@Henriksson
Wegen dem Schnell-überzeugt-zu-sein: Natürlich kannst du das nicht wissen, aber ich bin 52, beobachte die schweizerische Politik, seit ich 20 bin und dadurch wählen durfte, habe durchaus gesellschaftliches, berufliches, und privates Ansehen und man schätzt meinen Rat. Also ich kann mir schon ein Urteil bilden. Unsere starke föderale Zersplitterung übrigens drückt auch in die Politik: die Parteien sind nicht starre Blöcke, die kantonale Solothurner FDP bspw. ist viel sozialer als unsere mir viel zu neoliberale kantonale Aargauer FDP. Kommunal wird eh nur Sachpolitik gemacht, lokale Parteien sind eigentlich tot oder ein Witz. (Ja, ich wohne im RL-Aargau drei km von der RL-Aare weg; habe gesehen, dass es in Turanien das auch gibt
)Was einem als Nichtdeutscher halt sofort auffällt, ist immer diese (aus unserer Sicht) bei politischen Diskursen und überhaupt unnötige und völlig deplatzierte Inanspruchnahme der NS-Zeit. Das machen die Deutschen ständig, jederzeit, überall. Man könnte meinen, Deutschland hat nur aus diesem Scheiss bestanden. Da geht man in Prag in eine Synagoge und draussen stampft eine deutsche Lehrerin ihre pubertierenden Teenies ein, sie sollen sich dann ja anständig benehmen, eben gerade, weil sie Deutsche seien. Wieso? Sind deutsche Teenies schlechter als französische oder dänische??
Jedes Jahr mache ich eine Studienreise; bei uns ist da kein Markt, aber bei den Deutschen. Da geht man halt mit Studiosus oder EOL in den Osten, aber keine Reise, ohne noch eine oder eher mehrere Gedenkstätten anzusehen. In Rostow erzählt uns dann der russische Historiker, wie „die Deutschen“ die Juden in die Schlangenschlucht getrieben und erschossen haben. Auf meine Frage, inwiefern denn die russische Bevölkerung ihren jüdischen Mitbürger zu helfen versucht habe, antwortet mir der Typ doch wirklich, man habe geglaubt, die werden evakuiert. Ja hallo? In den Wald hoch statt zum Bahnhof und warum wird dann dort geschossen? Das MG-Feuer muss man in der ganzen Stadt gehört haben, auf die man von der Schlangenschlucht heruntersieht. Und wenn man 20.000 Leute dort hochtreibt, dann sind doch die ersten schon tot, während die letzten in der Stadt auf der Strasse einkolonniert werden. Und wer hat eigentlich die 10 km Weg abgesperrt? Das mit dem Erschiessen beschäftigte 100 Mann starke Einsatzkommando des SD oder russische Hilfspolizisten-Kollaborateure? Was erzählt denn der Historiker da. Die deutsche Reiseleiterin (die war übrigens super!) meint dann, sowas dürfe nur ein Nichtdeutscher fragen, übersetzt aber schliesslich und der russische Historiker räumt dann schliesslich eine gewisse Mitschuld ein. Aha, schon stirbt das Märchen vom Tätervolk.
Hört doch mit diesen NS-Bezügen auf. Sowas will kein Mensch mehr erleben, weder die AfD noch unsere SVP noch der FN in Frankeoch. Und was jammert ihr überhaupt über die AfD, unsere SVP hat 30 % Wähleranteile und bei den Franzosen haben über 10 Mio. für Marine Le Pen gestimmt. Seid nicht so leichtfertig, diesen Leuten gleich eine NS-Ideologie unterzuschieben. Die Globalisierung geht halt viel zu schnell, das verunsichert die Leute. Das kann man nicht einfach - wie es Martin Schulz getan hat (und übrigens von mir hochgeschätzt wird, aber das Pech hat, seiner Zeit eine Generation voraus zu sein) - mit „deutschnationalem Gefasel“ abtun. Besser mal den Leuten und ihren Problemen zuhören, anstatt sie zu verdammen und in eine Ecke zu stellen.
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Warum übrigens muss ein Musikfestival verschoben werden, wenn eine politische Partei einen Auftritt macht?? Haben die Parteien in Deutschland solche Vorrechte?? Das ist ja unerhört.
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@Henriksson
Wegen dem Schnell-überzeugt-zu-sein: Natürlich kannst du das nicht wissen, aber ich bin 52, beobachte die schweizerische Politik, seit ich 20 bin und dadurch wählen durfte, habe durchaus gesellschaftliches, berufliches, und privates Ansehen und man schätzt meinen Rat. Also ich kann mir schon ein Urteil bilden.
Ja, ohne Frage. Aber dieses Urteil, das du dir über diese lange Zeit gebildet hast, war ja wohl, wie du schreibst, "ihr seid zu neoliberal, zu bankenlastig, zu nahe bei der SVP und zuwenig für den Umweltschutz". Ich verstehe nicht ganz, wie man die Erfahrungen aus 30 Jahren einfach revidiert, nur weil ein Parteimitglied sagt, dass das doch alles gar nicht stimmt und sie in Wirklichkeit ganz toll sind. Muss ich aber wahrscheinlich auch nicht verstehen.
Hört doch mit diesen NS-Bezügen auf. Sowas will kein Mensch mehr erleben, weder die AfD noch unsere SVP noch der FN in Frankeoch. Und was jammert ihr überhaupt über die AfD, unsere SVP hat 30 % Wähleranteile und bei den Franzosen haben über 10 Mio. für Marine Le Pen gestimmt. Seid nicht so leichtfertig, diesen Leuten gleich eine NS-Ideologie unterzuschieben. Die Globalisierung geht halt viel zu schnell, das verunsichert die Leute.
Meinst du denn, Anfang der dreißiger Jahre waren die Deutschen zur Mehrheit stramme Nazis? Die Leute waren auch in erster Linie verunsichert, haben gesehen, dass die ständigen großen Koalitionen in der Mitte nicht stabil sind und die Lage nicht ordentlich in den Griff kriegen, und haben dann halt mal was anderes gewählt. "Kann ja nur besser werden." Blöderweise waren dann halt diejenigen, die gewählt worden sind, doch stramme Nazis, auch wenn es die Wähler nicht alle waren.
Den mittleren Teil deines Beitrags habe ich nicht zitiert, weil ich glaube, dass er nicht weiterführt. Es geht nicht darum, wer damals schuld war, ob das heute noch eine Rolle spielen sollte, und erst recht nicht darum, ob man die Sache nicht relativieren kann, weil ja andere auch mitgemacht haben, sondern darum, Lehren für heute zu ziehen. Und die wichtigste davon dürfte wohl sein, dass einfach mal die Rechtspopulisten machen lassen kräftig nach hinten losgehen kann.
Was meinst du übrigens konkret mit dem "sowas", das kein Mensch, auch nicht AfD, SVP und FN, mehr erleben will? Wenn du die NS-Ideologie in einzelne Punkte aufschlüsselt, die inhaltlich dazugehören, bin ich mir sicher, dass nicht alles davon zu diesem "sowas" zählt.
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@ Hans
Völkisches, rassistisches Gedankengut ist nunmal elementarer Bestandteil des Nazionalsozialistischen Gedankengutes. Natürlich weiß ich dass die AfD keine KZs bauen würde oder einen Eroberungskrieg beginnen würde. Nur ändert das überhaupt gar nichts.
Das Musikfestival KONNTE nicht verschoben werden, das war von langer Hand vorbereitet und vereinigte die bundesdeutsche Akkordeonspielerschaft für 3 Tage an den Ort. an besagtem Tag hatte die Jugend ihren großen Auftritt, die als Solokünstler an verschiedenen Orten der Innenstadt zu hören sein sollten. Das verschiebt man nicht einfach
Das Ende vom Lied. Die hatten ihre Auftritte um mehrere Stunden gekürrzt und litten in der Zeit in der sioe spielten, massiv darunter dass viele wegen der AfD (dafür wie dagegen) gekommen waren und nicht wegen der Musiker. Und ich weiß von Leuten, die wären gerne in die Stadt gegangen um den Musikern zuzuhören, haben sich aber wegen der AfD nicht getraut.
Verschoben hat die Gruppe behinderter Menschen. Die wären nach damaliger Planung face to face mit Höcke gestanden (erst später wurde der Auftrittsort um etwa 500 m auf einen anderen zentralen Platz verschoben, hätte aber auch nix geändert, weil die Polizei frühzeitig alles drumherum diicht gemacht hat. )
Eine im Bundestag vertetene Parte hat solche Rechte. formaljuristisch hat die AfD also gegen keine Regeln verstoßen. Sie wusste aber ganz genau wem sie in die Quere kommen: Unpolitischen Musikern, die auch keine Lust hatten sich von irgendwem "instrumentalisieren" zu lassen. Und man hat städtischerseits mit Parteivertretern geredet und darum gebeten zu verschieben. Da hat sie sich gewegert.
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passt hierzu vielleicht am Besten... Zufallsfund
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Sehr schmissig.
