[Kursmodul] Rechtliche & Organisatorische Grundlagen - RE10

Im Lehrsaal 1.04 findet um 07:10 Uhr eines der ersten Kursmodule der neuen Feuerwehrschule statt. Um 06:45 Uhr Oberbrandmeister Hagauer bereitet die Unterlagen vor und wartet auf die langsam eintrudelnden Feuerwehrmitglieder.

Nachdem die 30 angemeldeten Teilnehmer eingetroffen sind - hauptsächlich Führungskräfte wie Feuerwehrkommandanten und werdende Zugs- & Gruppenkommandanten - beginnt Oberbrandmeister Hagauer mit dem Unterricht

Guten Morgen Kameraden und Willkommen zum Modul Rechtliche & Organisatorische Grundlagen.

Sie sind die ersten die in unserer neu eröffneten Einrichtung Kurse besuchen, ich hoffe Sie alle hatten eine angenehme Anreise.
Vorab gleich eine grundlegende Frage - darf ich das "du" anbieten oder bleiben wir beim Sie?

blickt in die Runde

Gut Kameraden, ich bin Ulrich. Eure Namen werde ich im Laufe dieses Kurses sicher noch kennen lernen.

Zum Anfang einige Organisatorische Dinge, der Kurs findet bis 12.00 Uhr statt, danach ist Mittagspause und anschließend geht es für all jene die sich angemeldet haben um 13.10 Uhr mit dem Modul Recht & Organisation 2 weiter.

Wir werden heute Vormittag folgende Thematiken durcharbeiten:

- die Rechtlichen Grundlagen für das Feuerwehrwesen
- die wichtigsten Teile des Landesfeuerwehrgesetzes

Dieses Modul soll euch eure rechtlichen Möglichkeiten aufzeigen und auch diverse wohl oft auch unklare Regelungen erklären ohne jedoch zu tief einzutauchen.
Wir möchten euch den rechtlichen Unterbau geben, damit Ihr als Führungsperson im Einsatz und damit als möglicher Einsatzleiter entsprechend gerüstet seit.
Der jetztige Teil wird zugegeben etwas trocken, ich werde aber versuchen euch den Inhalt möglichst interessant in vermitteln.

schaltet den Beamer ein und öffnet eine Präsentation

So, zuallererst - auf welchen Gesetzen baut das Feuerwehrwesen Ascaaruns auf und was wird dort überhaupt geregelt?
Nun, laut Föderationsverfassung haben die Länder das Gesetzgebungsrecht bei Brandschutz, der Hilfeleistung und das Rettungswesen.

Das heißt die Länder sind für diesen Bereich zuständig und haben diesen Teil selbst zu erfüllen, die Föderation kann zwar einen gesetzlichen Rahmen festlegen, die Länder sind hier aber die Hauptverantwortlichen.
Aus diesem Grund hat der Landesrat am 22.September 2014 ein entsprechendes Landesfeuerwehrgesetz beschlossen, dieses regelt die Rechte, Pflichten und den Status der Feuerwehren.

Schauen wir uns das mal genauer an...

blättert einige Folien weiter

Feuerwehren dienen der örtlichen Gefahrenabwehr, im §1 ist der Begriff und damit die Aufgaben der Feuerwehr festgelegt:

Gefahrenabwehr umfasst alle Maßnahmen, die der Verhütung und Bekämpfung von Bränden dienen, Sicherungsmaßnahmen nach dem Brand und Erhebungen
über die Brandursache, außerdem Maßnahmen, die
1. der Rettung von Menschen und Tieren sowie der Bergung lebensnotwendiger Güter,
2. der Abwehr von Gefahren für Menschen, Tiere, lebensnotwendige Güter
sowie von solchen, die einen beträchtlichen Sachschaden bewirken können,
und
3. der Notversorgung der Bevölkerung und öffentlicher Einrichtungen mit lebensnotwendigen Gütern dienen.

Das erscheint auf den ersten Blick etwas unübersichtlich, drößeln wir das mal etwas auf.

Wir haben auf der einen Seite den Oberbegriff der "Gefahrenabwehr", dieser fasst die ganzen aufgezählten Aufgaben zusammen.
Man kann diese Aufgaben jedoch in zwei große Unterbereiche aufteilen:

Die "Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Bränden, die Sicherungsmaßnahmen nach dem Brand und die Erhebung der Brandursache" können unter dem Begriff "Feuerpolizei" zusammengefasst werden.

Die Aufgaben "Rettung von Mensch und Tier, die Bergung lebensnotwendiger Güter, die Abwehr von Gefahren für Mensch, Tier und Gütern, sowohl lebensnotwendigen als auch Gütern die Schaden anrichten können, wenn Sie von einer Gefahr betroffen sind und die Notversorgnung der Bevölkerung und öffentlichen Einrichtungen mit lebensnotwendigen Gütern" kann man unter dem Begriff "Gefahrenpolizei" zusammenfassen.

Was heißt das nun?
Gefahrenabwehr fasst alle Maßnahmen zusammen, die Brandbekämpfung, -Verhütung und -Ermittlung betreffen, sowie die Abwehr von Gefahren für Mensch, Tier und Güter.

Diese Aufgabe liegt in der Confederaziun im Aufgabenbereich der Gemeinden, diese bedienen sich dazu der Feuerwehren.

Ich denke anhand einiger Beispiele lässt sich hier sicher etwas Licht ins Dunkel bringen.

Der Sepp-Bauer aus Bornech ruft bei der Alarmzentrale in Badia an und meldet, dass eine seiner Kühe in einem Schwemmkanal festklemmt.
Der Disponent in der Alarmzentrale fragt sich warum er die örtliche Wehr alarmieren soll, eine Kuh im Schwemmkanal ist ja noch keine Gefahr.

So, warum alarmiert der DIsponent trotzdem die Kameraden in Bornech?

blickt in die Runde

Ein Schwemmkanal ist eine Rinne unterhalb eines Stallgebäudes in dem der Mist der Tiere gesammelt wird und abfließt.
In den meisten Fällen sind die Kanäle mit Gittern oder Holzplanken überdeckt die Spalten zwischen den Planken haben damit der Mist in den Kanal fallen kann.
Wenn eine oder mehrere solche Planken oder Gitter brechen, dann fällt das Tier natürlich hinein und kann aus eigener Kraft nicht mehr heraus, da diese Kanäle meist nur 1-1,5m breit und bis zu 2m tief sind.

Deine Vermutung ist richtig, eine Gefahr für ein Tier, welche wir ja laut unserem gesetzlichen Auftrag abwenden und/ oder vorbeugen müssen, richtig.

Korrekt.
Nun, wir haben ja nun viel über die Aufgaben der Feuerwehren erfahren...nur was genau ist eine Feuerwehr eigentlich?

wechselt auf die nächste Folie

Das ist im Landesfeuerwehrgesetz in mehreren Paragraphen geregelt.
Paragraph 1, Absatz 3 besagt:

"Feuerwehren im Sinne dieses Gesetzes sind nach Zweck, Ausrüstung und fachlicher Ausbildung ihrer Mitglieder für die Besorgung von Aufgaben der Gefahrenabwehr eingerichtete Organisationen."

So, wir wissen nun, dass Feuerwehren also Organisationen sind, die aus für die Gefahrenabwehr ausgebildeten und ausgerüsteten Mitgliedern bestehen.
Klingt einleuchtend...nun unterscheidet das Gesetz aber zwischen drei Arten von Feuerwehren:

- Freiwillige Feuerwehren, die den großteil der Feuerwehren in Ascaarun ausmachen
- Betriebsfeuerwehren, die in Anstalten, Behörden und Betrieben existieren
- und Berufsfeuerwehren, die sog. "städtischen" Feuerwehren, welche in den derzeit größten Städten des Landes eingerichtet sind.

Jeder dieser Feuerwehrtypen unterscheidet sich etwas, anhand der entsprechenden Paragraphen aus dem Landesfeuerwehrgesetz lässt sich das gut nachvollziehen.

wechselt auf die nächste Folie

Betrachten wir zunächst die städtischen Feuerwehren, Paragraph 4 regelt die Zuständigkeit, sprich wer die Feuerwehren erhalten und einrichten muss, die Aufgaben des Erhalters und die Registrierungspflicht der Feuerwehr.

Wie wir sehen sind Städte verpflichtet mind. eine ständig besetzte Dienststelle einzurichten und zu erhalten.
Weiters muss die Stadt der Feuerwehr die notwendige Ausrüstung, Betriebsmittel und die Einrichtungen zur Verfügung stellen, sowie geeignete und ausreichende Wasserentnahmestellen wie zB Hydranten, Löschteiche und dergleichen anzulegen und zu erhalten.

Die Mitglieder der Berufsfeuerwehren sind Berufsfeuerwehrleute und auch freiwillige Feuerwehrleute, sie sind meist Angestellte der zuständigen Abteilung der Stadt.
Mit Ausnahme von San Crestin bestehen alle anderen Stadt- oder Berufsfeuerwehren zum teil aus Berufsfeuerwehrleuten und Freiwilligen Feuerwehrleuten, San Crestin leistet sich hier eine komplett aus Berufsfeuerwehrleuten bestehende Wehr.

Der letzte Absatz....

deutet mit einem Zeigestab auf den entsprechenden Punkt auf der Wand, auf welche der Beamer hinstrahlt

besagt, dass jede städtische Feuerwehr sich im Landesfeuerwehrregister einzutragen hat.

Gibt es hierzu noch Fragen?

Ja, die dörflichen Feuerwehren, zumeist freiwillige Feuerwehren sind auch im Register hinterlegt.

Gut...

blickt kurz auf die Uhr

dann würde ich vorschlagen wir machen 15min Pause und treffen uns dann wieder hier.
Es stehen euch ein Getränke- & ein Kaffeeautomat im Gang sowie der Raucherbereich beim Gebäudeeingang zur Verfügung.

Kollege, du hast den Becher falsch reingestellt.

nimmt den Becher der über und über voll ist mit Kaffe und entsorgt Ihn im Mistkübel. Danach nimmt er einen neuen Becher und stellt Ihn richtig hinein.

Bitte, jetzt sollte es funktionieren.

Ich bin von der Wehr in Romaun.