Zulassungsbezirk-Festlegungsgesetz

  • Gesetz über die Festlegung der Zulassungsbezirke und Zulassungsbehörden für Landfahrzeuge im Freistaat Turanien, in der Republik Neuturanien und im Estado de San Bernardo
    - Zulassungsbezirk-Festlegungsgesetz (ZbFG) -


    § 1 - Zulassungsbezirke
    (1) Zulassungsbezirke für Landfahrzeuge gemäß § 3 des Fahrzeug-Zulassungsgesetzes der Turanischen Föderation i.d.F. vom 7. August 2014 auf dem Gebiete des Landes Freistaat Turanien sind die Kreise und kreisfreien Städte.
    (2) Zulassungsbezirk für Landfahrzeuge auf dem Gebiete der Länder Republik Neuturanien (Vestreyja) und Estado de San Bernardo ist das gesamte Staatsgebiet des jeweiligen Landes.


    § 2 - Zulassungsbehörden
    (1) Die Kreise und kreisfreien Städte im Freistaat Turanien richten Fahrzeugzulassungsämter als ihnen nachgeordnete Behörden und Zulassungsbehörden im Sinne des § 2 Absatz 1 und 2 des Fahrzeug-Zulassungsgesetzes ein.
    (2) Die Republik Neuturanien und der Estado de San Bernardo richten Zulassungsbehörden in der Landesverwaltung ein.


    § 3 - Inkrafttreten und Vollzug
    (1) Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft.
    (2) Mit seinem Vollzug ist der für das Verkehrswesen zuständige Föderationsminister betraut.
    (3) Ist das Gesetz in Kraft getreten, legt das Föderationsfahrzeugamt umgehend die Kürzel der Zulassungsbezirke gemäß § 1 fest.


    Stimmen Sie dem vorliegenden Gesetzesentwurf zu?


    [ ] JA
    [ ] NEIN
    [ ] ENTHALTUNG


    Die Abstimmung endet mit Abgabe aller möglichen Stimmen, jedoch spätestens am 20. Januar 2016 um 18 Uhr.

    Sigurd Thorwald
    Generaladministrator

    77
    "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht."

    "Politischer Stillstand ist der Untergang eines jeden staatlichen Gemeinwesens!"

    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon

  • Stimmen Sie dem vorliegenden Gesetzesentwurf zu?


    [x] JA
    [ ] NEIN
    [ ] ENTHALTUNG


    Die Abstimmung endet mit Abgabe aller möglichen Stimmen, jedoch spätestens am 20. Januar 2016 um 18 Uhr.

    Sigurd Thorwald
    Generaladministrator

    77
    "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht."

    "Politischer Stillstand ist der Untergang eines jeden staatlichen Gemeinwesens!"

    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon


  • Stimmen Sie dem vorliegenden Gesetzesentwurf zu?


    [X] JA
    [ ] NEIN
    [ ] ENTHALTUNG

    Politikerin

    Gesetzessprecherin (Lögmaður) des Neuturanischen Allthing a.D
    Föderationsbeauftragten für den Friedensprozess in al-Bathía a.D.

    Präsidentin der turanischen Föderation a.D.

  • Ich stelle fest: Die Abstimmung ist beendet. Es wurden drei Stimmen abgegeben, davon drei gültige. Alle Stimmen lauteten auf JA. Damit hat das Hohe Haus dem Gesetz zugestimmt.

    Sigurd Thorwald
    Generaladministrator

    77
    "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht."

    "Politischer Stillstand ist der Untergang eines jeden staatlichen Gemeinwesens!"

    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon