Wahl zur Nationalversammlung

Nach dem verfassungsrechtlichen Gutachten des OGH verzögert sich die Bekanntgabe des amtlichen Endergebnisses der Wahl ein wenig.

Wahl zur Nationalversammlung – Amtliches Endergebnis

Der Präsident der Nationalversammlung als Wahlleiter der Turanischen Föderation gibt bekannt: Die Wahl zur Nationalversammlung ist beendet. Die Abstimmung verlief ohne Störungen. Es wurden 30 von 30 möglichen Stimmen abgegeben, davon 30 gültige. Sechs von acht Wahlberechtigten beteiligten sich an der Abstimmung. Die Wahlbeteiligung liegt damit bei 75,00 Prozent.

Von den gültigen Stimmen entfallen auf:

Thor Odinsson: fünf (16,67 Prozent)
Attila Saxburger (mit der Wahlliste "Freisinnig, Liberal, Demokratisch"): fünf (16,67 Prozent)
Sigrid Sigurdsdottir (mit der Wahlliste "Liste Föderal, Frieden & Freiheit"): drei (10,00 Prozent)
Richard Straussenberg: sechs (20,00 Prozent)
Lars Thomasson (mit der Wahlliste "Gruppe Thomasson"): zwei (6,67 Prozent)
Sigurd Thorwald (mit der Wahlliste "Soziales Turanien"): neun (30,00 Prozent)

Gemäß § 14 Absatz 2 15 Absatz 4 des Föderationswahlgesetzbuchs alter Fassung haben die Mitglieder der Nationalversammlung zusammen 200 Stimmen. Jeder Kandidat bzw. jede Wahlliste erhält gemäß § 15 Absatz 4 alter Fassung mindestens einen Sitz in der Nationalversammlung. Dies gilt in Verbindung mit § 14 Absatz 1 alter Fassung auch für diejenigen im Wählerverzeichnis registrierten Bürgerinnen und Bürger, die bei der Wahl nicht als Kandidaten antraten. Die Verteilung der übrigen Stimmen auf die Kandidaten und Wahllisten erfolgt im Verhältnis zu den erreichten Stimmen bei der Wahl.

Für die Nationalversammlung gilt daher folgende Stimmenverteilung:

Patrick Krenn: 1 Stimme
Karl Landsteiner: 1 Stimme
Thor Odinsson: 33 Stimmen
Attila Saxburger (mit der Wahlliste "Freisinnig, Liberal, Demokratisch"): 33 Stimmen
Sigrid Sigurdsdottir (mit der Wahlliste "Liste Föderal, Frieden & Freiheit"): 20 Stimmen
Richard Straussenberg: 39 Stimmen
Lars Thomasson (mit der Wahlliste "Gruppe Thomasson"): 14 Stimme
Sigurd Thorwald (mit der Wahlliste "Soziales Turanien"): 59 Stimmen

Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen das Wahlverfahren können nach § 8 Absatz 1 FWGB begründete Einwände und Beschwerden erhoben werden. Wahlbeschwerden sind innerhalb von sieben Tagen nach Ende der Wahl dem Wahlleiter bekanntzumachen.

Turan, den 13. März 2017

Sigurd Thorwald
Präsident der Nationalversammlung
Wahlleiter

Verfügung NV/W/4/2017

Am 21. September 2017 endet die Legislaturperiode der Nationalversammlung. Daher lege ich gemäß Artikel 19a der Verfassung der Turanischen Föderation in Verbindung mit den Paragrafen 3 und 15 Absatz 1 des Föderationswahlgesetzbuchs (FWGB) in den jeweils geltenden Fassungen hiermit fest, dass die

Wahl zur Nationalversammlung

im Zeitraum vom 11. September 2017, 0 Uhr, bis zum 17. September 2017, 18 Uhr, stattfinden wird.
Gemäß Artikel 19 Föderationsverfassung und Paragraf 14 Absatz 1 FWGB ist Mitglied der Nationalversammlung, wer im Wählerverzeichnis registriert ist, und darüber hinaus, wer durch Wahl dazu bestimmt wurde. Bürgerinnen und Bürger, die im Wählerverzeichnis registriert sind, sind aufgefordert, an dieser Stelle bis spätestens 3. September 2017 um 24 Uhr bekanntzugeben, ob sie zu der o.g. Wahl als Einzelkandidaten oder mit einer Wahlliste antreten. Wahllisten dürfen gemäß Paragraf 15 Absatz 2 FWGB auch Personen angehören, die nicht im Wählerverzeichnis eingetragen sind. Diese Personen, die gemäß Paragraf 5 Absatz 3 namentlich zu nennen sind, müssen Staatsangehörige der Föderation sein.
Wahlberechtigte, die noch keine gültige E-Mailadresse hinterlegt haben, werden gebeten, dies umgehend nachzuholen. Andernfalls ist eine Zustellung der Wahlbenachrichtigung unter Umständen nicht möglich.

Turan, den 19. Juni 2017

Sigurd Thorwald
Präsident der Nationalversammlung
Wahlleiter

Eingereichte Wahlliste - Verfügung NV/W/4/2017

Die Wahlleitung der Föderation weist die am 18. August von Herrn Friedbert Karlsson eingereichte Wahlliste "Freiheit für die Fische" zurück. Gemäß Paragraf 15 Absatz 2 Wahlgesetzbuch können zur Wahl der Nationalversammlung Kandidaten "mit Wahllisten antreten, der auch Personen angehören dürfen, die nicht im Wählerverzeichnis der Föderation eingetragen sind. Diese Personen müssen Staatsangehörige der Föderation sein." Ein Hund kann jedoch nach Auffassung der Wahlleitung keine Person sein. In jedem Fall ist er kein Staatsangehöriger der Föderation.
Herr Karlsson wird daher gebeten, innerhalb der in Verfügung NV/W/4/2017 genannten Frist eine neue Wahlliste vorzulegen, die den Anforderungen des Gesetzes genügt, oder zu erklären, dass er zu der Wahl als Einzelkandidat antritt.

Turan, den 19. August 2017

Sigurd Thorwald
Präsident der Nationalversammlung
Wahlleiter

Wahl zur Nationalversammlung – Kandidaten / Verfügung NV/W/4/2017

Die Frist zur Bekanntgabe von Bewerbungen um Sitz und Stimme in der Nationalversammlung ist abgelaufen. Ich stelle hiermit fest, dass folgende Personen und Wahllisten ihre Kandidatur fristgerecht bekanntgegeben haben:

Friedbert Karlsson (mit der Wahlliste "Freiheit für die Fische")
Thor Odinsson
Attila Saxburger (mit der Wahlliste "Freisinnig, Liberal, Demokratisch")
Sigrid Sigurdsdottir (mit der Wahlliste "Bürgerliste - Freie Liberale")
Sigurd Thorwald (mit der Wahlliste "Soziales Turanien/Demokratischer Fortschritt")

Keine Bewerbung bekanntgegeben oder ihre Bewerbung zurückgezogen haben folgende im Wählerverzeichnis der Föderation verzeichnete Personen:

Patrick Krenn
Richard Straussenberg

Ihnen steht damit gemäß Paragraf 14 Absatz 1 Föderationswahlgesetzbuch eine Stimme in der Nationalversammlung zu.

Turan, den 7. September 2017

Sigurd Thorwald
Präsident der Nationalversammlung
Wahlleiter