Erklärung der Liste "Freisinnig, Liberal, Demokratisch"

Von der Liste F.L.D. erhält Herr McGee die Information, dass er sich zwecks Interview gern an den Initiator der Liste Herrn Saxburger wenden kann.

Saxburger. Herr McGee, wie kann ich Ihnen helfen?

Hallo Herr McGee, Sie sind richtig informiert. Ich wurde von den anderen Mitgliedern der Liste F.L.D bevollmächtigt und beauftragt gegenüber den Medien Stellung zu beziehen und Informationen weiterzugeben.

Herr McGee, Ihre Frage bezüglich des Kandidaturverzichts der Mitglieder unserer Liste zur Wahlwiederholung trotz des deutlichen Wahlsiegs bei der ersten Wahl könnte man vielleicht kurz und bündig damit beantworten: Die Listenmitglieder verzichten auf eine erneute Kandidatur WEGEN des deutlichen Wahlsiegs in der ersten Wahl, nicht TROTZ des deutlichen Wahlsiegs. Denn dieser deutliche Wahlsieg wurde ihnen genommen, und dies durch eine höchst problematische Entscheidung des Föderationswahlleiters. Wie Sie unserer Erklärung entnehmen konnten, sehen wir in dieser Entscheidung und insbesondere deren offenbarem Zustandekommen einen großen Fehler und eine Gefahr für Demokratie, speziell für für das Vertrauen der Bürger in das Föderationswahlrecht. Wenn die erste und bedeutendste Wahl zur Nationalversammlung seit langem durch die Aussage einer einzigen Wählerin, welche vermeintlich einen Fehler im Wahlsystem erkannt zu glauben dachte, gekippt wird und die abgegebenen Stimmen aller Wähler der Föderation damit für nichtig erklärt werden, sehen die Mitglieder der Liste F.L.D. nicht nur ihren Wahlsieg als zerstört an, nein sie sehen auch das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Institutionen der Föderation in den Grundfesten als erschüttert an.

Wie soll es nach dieser Entscheidung denn nun weitergehen mit den Wahlen zur Nationalversammlung? Kann jetzt jeder, der auch nur denkt oder gar nur vermutet, irgendetwas sei nicht vollkommen richtig gelaufen mit dem Wahlsystem oder ihm seien zu wenig Stimmen zugerechnet worden, Wahlbeschwerde einlegen und der Föderationswahlleiter hebt diese dann wieder auf? Wollen wir in der Föderation solange wählen, bis auch der Letzte mit dem Wahlergebnis zufrieden ist?

Die Mitglieder der Liste Freisinnig, Liberal, Demokratisch haben sich entschieden, sich an einem solchen, nicht von der Hand zu weisenden Szenario nicht zu beteiligen. Wenn die Stimmen der Wählerinnen und Wähler der Föderation derart einfach für nichtig erklärt werden können, sehen die Mitglieder der Liste F.L.D. die Bedeutung einer der wichtigsten Wahlen in der Föderation als massiv bedroht an. Vier der Listenmitglieder haben sich aus persönlichen Gründen gegen eine erneute Kandidatur ausgesprochen und wollen, zumindest in der nächsten Legislaturperiode, nicht in der Nationalversammlung mitarbeiten. Ich persönlich habe ja auf Grund meines Eintrags im Wählerverzeichnis der Föderation Sitz und Stimme in der Nationalversammlung. Und da ich der Meinung bin, dass ich für eine konstruktive Mitarbeit im Parlament keine durch eine Wahl erzielte Stimmenmehrheit benötige, welche mir ja möglicherweise doch wieder entzogen würde, habe ich mich entscheiden, auch nicht zur Wahlwiederholung anzutreten, sondern mich mit meinem Stamm-Mandat zu begnügen.

Die Liste Freisinnig, Liberal, Demokratisch behält sich vor, bei einer späteren Wahl zur Nationalversammlung wieder anzutreten wenn sie davon überzeugt ist, dass die Wahlen den Wählerwillen widerspiegeln werden und nicht von einzelnen unzufriedenen Wählerinnen oder Wählern für ungültig erklärt lassen werden können.

Nun werter Herr McGee, die Deutung unserer Erklärungen überlassen wir den Medienvertretern. Wir erheben jedoch keine Vorwürfe des Wahlbetrugs oder der Wahlmanipulation gegenüber irgend jemandem. Der einzige konkrete Vorurf kann unsererseits nur an den Föderationswahlleiter gehen, der in unseren Augen falsch und überzogen auf die eingelegte Wahlbeschwerde reagiert hat und damit einen höchst problematischen, ja unserer Meinung nach für die turanische Demokratie sogar gefährlichen Präzedenzfall geschaffen hat.

Frau Kesebrodt ist in unseren Augen einfach nur naiv und weiß es bezüglich des Wahlsystems halt nicht besser. Sie war sich eben sicher, zwei der Stimmen an sich selbst gegeben zu haben, und ist dieser Überzeugung, die leider durch keine prüfbaren Tatsachen gestützt wird, sicherlich auch heute noch. Wie man Ihrer Verlautbarung zu unserer Erklärung entnehmen kann, weiß sie jedoch um die Bedeutung einer Parlamentswahl für die Demokratie in der Föderation. Ihr sollte daher auch die Bedeutung der Aufhebung einer solchen Wahl gewahr sein. Warum sie trotz dieses Wissens eine Wahlbeschwerde nur auf Grund ihrer Vermutungen erhoben hat und selbst nach Stellungnahme des Betreibers des Wahltools weiter aufrecht erhielt, entzieht sich unserer Kenntnis und müssten Sie, werter Herr McGee bei ihr selbst erfragen.

Die meisten Mitglieder der Liste haben sich nach internen Beratungen darauf verständigt, vorerst auf eine Mitarbeit in der Nationalversammlung zu verzichten und sich ihren persönlichen Aufgaben zu widmen. So möchte Herr Sveinsson aktiver in der Politik in Neuturanien werden und Frau Schleutberger-Narrenhäuser ist als Föderationsregierungsmitglied in der Exekutive eingebunden. Die Herren Sokolik und Stockler sind vom Grunde her keine Politiker sondern in der Wirtschaft und in der Wissenschaft engagiert. Beide hatten beabsichtigt, ihr Wissen und ihre Erfahrung in die Arbeit der neu strukturierten Nationalversammlung einzubringen und vielleicht doch einen "Ausflug" in die Politik zu wagen, obwohl sie dem Politbetrieb recht skeptisch gegenüber stehen. Leider wurde ihre Skepsis durch die Ungültigerklärung der ihnen gegebenen Wählerstimmen eher genährt als verringert und so wollen sie vorerst mal als "Außenstehende" die weitere Entwicklung abwarten.

Als einzig verbliebener Föderationspolitiker der Liste sehe ich es, wie bereits erklärt, nicht als notwendig an, mehr als die eine Stimme in der aktuell zu bildenden Nationalversammlung zu besitzen. Diese Stimme gibt mir die Möglichkeit, an der Gesetzgebungsarbeit teilzunehmen und eher mit Argumenten und konstruktiven Beiträgen mitzuarbeiten als mit einer sonstwie gearteten Stimmenmehrheit Beschlüsse der Nationalversammlung gegen eine Minderheit durchzusetzen.

Die Nationalversammlung in Turanien ist bisher nicht von dem Bestehen unterschiedlicher Fraktionen und politischer Lager gekennzeichnet. Ob sich dies mit der neuen Zusammensetzung und Stimmverteilung bzw. -gewichtung ändert und ob sich die Arbeit des neuen Parlaments weg von der bisherigen eher konsensualen Arbeitsweise zu Kampfabstimmungen und politisch ideologisch geprägten Beschlüssen bewegt, bleibt abzuwarten und wird von mir und allen Mitgliedern der Liste Freisinnig, Liberal, Demokratisch beobachtet. Sollte sich letzteres herausstellen, werden wir auf alle Fälle bei einer der nächsten Wahlen wieder als Liste antreten, in welcher Zusammensetzung auch immer, um die Ziele der Liste dann eben auf der Grundlage neuer Mehrheiten notwendigenfalls eher konfrontativ als konsensual zu verfolgen.