Amtszeit - Artikel 31 FödVerf

  • Meine sehr verehrten Damen und Herren, werte Kollegen, die Präsidentin der Föderation hat eine Aussprache zu einer möglichen Verfassungsänderung beantragt. Es geht um die Amtszeit des Regierungschefs. Frau Präsidentin, Sie haben das Wort.

    Sigurd Thorwald
    Generaladministrator

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    "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht."

    "Politischer Stillstand ist der Untergang eines jeden staatlichen Gemeinwesens!"

    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon

  • Vielen Dank Herr Präsident.


    Meine geschätzten Damen und Herren,ehrenwerte Mitglieder des Hauses - ich möchte Hier und Heute anregen,das die Amtszeit des Präsidenten/in von nun 6 Monaten auf künftig 9 Monate verlängert wird.
    Begründung:
    In meiner jetzigen Amtszeit und auch in der Vorgängerregierung gab und gibt es Projekte und Themen die sehr komplex und zeitintensiv sind.Zusätzlich das Dilemma genügend geeignetes,motiviertes und qualifiziertes Personal zu finden.In meiner jetzigen Amtszeit geben Innenminister Vulcan und Finanzminister Odinsson,der auch noch zusätzlich seine Arbeit als turanischer Kanzler ausfüllt, ihr Bestes.Das nötigt mir grössten Respekt ab.
    Doch wenn noch wie jetzt Staatsbesuche und Friedensmission dazukommen stösst man zeitlich und auch persönlich an Grenzen.Schliesslich möchte man alles richtig machen für den Staat,seine Bürger und natürlich dabei seine gute Laune behalten. :)

    Politikerin

    Gesetzessprecherin (Lögmaður) des Neuturanischen Allthing a.D
    Föderationsbeauftragten für den Friedensprozess in al-Bathía a.D.

    Präsidentin der turanischen Föderation a.D.

  • Herr Odinsson,Sie sehen doch was das gebracht hat.Wenn nicht alle Schlüsselministerien besetzt werden können oder sind,dann sind 6 Monate recht kurz.Wenn man sich auch ernsthaft der Aussenpolitik und anderen Themen zuwendet,dann ist die Zeit zu kurz.Debatten,Abstimmungen,das zieht sich alles oft sehr - dagegen hab ich auch nichts,denn schlechte Gesetze am Fliessband bringen uns nichts.
    Gute Vorlagen,Ideen gehen in der Regel mit dem scheidenden Präsidenten und seiner Regierung unter oder man besinnt sich alter Vorlagen und beginnt wieder von vorn.

    Politikerin

    Gesetzessprecherin (Lögmaður) des Neuturanischen Allthing a.D
    Föderationsbeauftragten für den Friedensprozess in al-Bathía a.D.

    Präsidentin der turanischen Föderation a.D.

  • Es ist aber ja nun so das auch in 9 Monaten nicht mehr Personal da ist als in 6.

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    Mitglied Organisationskomittee (Schiedsrichteransetzung)
    Föderationsbeauftragter für die WM 2016 a.D.
    Minister für Wissenschaft und Infrastruktur a.D.

  • Ich stehe dem Vorschlag der Präsidentin offen gegenüber, kann aber auch mit der jetzigen Amtszeit gut leben – oder mit jeder anderen Amtszeit zwischen sechs und neun Monaten. Der Einwand des Kollegen Straussenberg ist sicherlich richtig. Wenn das Personal nicht taugt, ändern die neun Monate auch nichts. Vielleicht ist sogar das Gegenteil zutreffend: Je untauglicher das Personal, desto besser eine kurze Amtszeit.


    Gibt es weitere Wortmeldungen?

    Sigurd Thorwald
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    Julius Langbehn

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  • Das mag so richtig sein Herr Straussenberg,dennoch hat man dann auch mit minimalem Personal,wie es derzeit ist,die Option seine Vorhaben durchzubringen.Diese Idee ist nicht dazu gedacht länger an der Macht zu kleben.Ich bekenne gerne diese Verantwortung zu tragen,nur Vorhaben sauber und ohne Hetzerei zu vollenden,hat immer noch einen besonderen Reiz.

    Politikerin

    Gesetzessprecherin (Lögmaður) des Neuturanischen Allthing a.D
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    Präsidentin der turanischen Föderation a.D.

  • Herr Präsident, werte Mitglieder des hohen Hauses,


    ich stehe einer erneuten Amtsszeitverlängerung skeptisch gegenüber. 6 Monate sind in meinen Augen eine recht gute Zeit und sie sollte auch für die Abarbeitung von Projekten der jeweils aktuellen Regierung ausreichen. Ich sehe sogar noch einen Vorteil, wenn ein oder mehrere Projekte zum Ende der Amtszeit eines Regierungschefs noch nicht abgeschlossen sind. Sollten solche Projekte breite Zustimmung unter den Wählern finden, sind diese eher geneigt, der Regierung wiederholt das Vertrauen auszusprechen und sie im Amt zu bestätigen. Sollte es an der Zustimmung der Mehrheit der Wähler fehlen, ist es nicht falsch, wenn solche Projekte mit einem Regierungswechsel sterben.

    fld_50.pngAttila Saxburger
    Landeshauptmann der Republik Schwion
    Vorsitzender Richter am Obersten Gerichtshof a.D.
    ____________________________________________
    Jeder kann sagen, was er denkt.
    Er muss es nur tun - Denken. (A.S.)

  • Der eine sagt so,der andere so Herr Saxburger. :)

    Politikerin

    Gesetzessprecherin (Lögmaður) des Neuturanischen Allthing a.D
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    Präsidentin der turanischen Föderation a.D.

  • Richtig, Frau Präsidentin. In einer von Meinungsvielfalt geprägten demokratisch verfassten Gesellschaft muss das auch so sein.

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  • Möchte die Präsidentin einen Entwurf für ein verfassungsänderndes Gesetz vorlegen?

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