[Aussprache] Staatsbahn

tritt ans Rednerpult.

Vielen Dank, Herr Generaladministrator. Sehr geehrte Nationalversammelte, ich möchte ihnen den neuen Generaldirektor für die Staatsbahn vorstellen, Herrn @Lucas Scherer. Herr Scherer kann langjährige Erfahrungen aus dem Bau und der Unternehmensverwaltung vorweisen und bringt herausragende Qualifikationen mit. Ich darf ihn also mit Fug und Recht als idealen neuen Bahndirektor empfehlen, um Fuhrpark und Bahnhöfe der Föderation auf den modernsten und komfortabelsten Stand zu bringen und auch dort zu halten.

Einige von ihnen kennen ihn vielleicht bereits, er ist Mitglied der Nationalversammlung, aber ich möchte Sie kurz nach vorne bitten, Herr Scherer, um sich offiziell vorzustellen.

tritt, nachdem er aufgerufen wurde, ebenfalls ans Rednerpult.

Vielen Dank, Herr Minister.
Sehr geehrte Abgeordnete dieses hohen Hauses,
wie Minister Odinsson bereits erwähnt hat, ist mein Name Lucas Scherer und ich bringe langjährige Erfahrungen aus dem Bau und der Unternehmensverwaltung mit.
Für die Staatsbahn habe ich es mir zur Aufgabe gesetzt, ein neues Image zu etablieren. Ich versuche dies durch eine Modernisierung der Infrastruktur, der Züge und Waggons, sowie einem neuen attraktiven Preismodell zu erreichen.
Ich arbeite eng mit den Mitgliedern im Planungskomitee zusammen um die Bahn als Reisemöglichkeit in der gesamten Föderation attraktiver zu gestalten.

Ich würde mich freuen, wenn Sie, werte Abgeordnete, mich in diesem Vorhaben unterstützen und der Nominierung zustimmen würden.

Vielen Dank, Herr Scherer.

Vielen Dank auch für ihre bisherige Arbeit, so die bereits angelaufenen Modernisierungen, die turanische Tarifgemeinschaft, die in beispielhafter Weise mit dem Tarifsumpf aufräumt, sowie die Neuaufrollung der Fahrpläne.

Doch dabei soll es noch lange nicht bleiben. Zur Bekämpfung von Verkehrsproblemen und zur Realisierung von Umweltschutzzielen muss der öffentliche Fern- und Nahverkehr weiter subventioniert und ausgebaut werden. In der gesamten Föderation sollen länderweite Taktfahrpläne zur Regel werden. In der Staatsbahn wird dieser Ansatz bereits seit 2013 verfolgt. Dies soll nun erweitert werden auf Alles. Fernverbindungen, Busse, S-Bahnen. Um dabei schnelles Reisen von A nach B zu erleichtern, soll gerade im Nahverkehr die Liniendichte und deren Verzweigung erhöht werden.

Sie können beispielsweise derzeit nicht mit einer Schnellverbindung direkt von Drachenfels nach Westerbad fahren. Woran liegt das, ist da gerade der Lökführer krank? Nein. Sondern dort ist schlichtweg keine geeignete Bahnstrecke vorhanden. Im Falle der Bahn heißt es also auch: Netzausbau.
Was mich zum zweiten Thema dieser Aussprache bringt. Eine neue Schnellbahn, die den Städteexpress entlastet, wirklich wirklich schnell ist und alle Großstädte verbinden soll.

Zu diesem Zweck soll der derzeitige Landesbetrieb Bau, zu dem ich zeitnah einen weiteren Gesetzesentwurf in die Nationalversammlung einbringen will, mit der Entwicklung und dem Bau einer Teststrecke und anschließend einer Magnetbahntrasse von Turan nach Thorshaven, etwa hundert Kilometer, beauftragt werden. Ist dieses Projekt erfolgreich, wird die Strecke erweitert. Die selbe Technologie kann auch in einer möglichen Raketenstartrampe Verwendung finden, mit einer solchen Entwicklung schlägt man also zwei Fliegen mit einer Klappe.

Die Vision ist folgende: Sie wollen aus Turan zu einer Veranstaltung nach Thorshafen. Sie gehen in Turan aus dem Haus und erwischen die S-Bahn, die Sie nach fünfzehn Minuten zur Magnetbahn bringt. Ein paar Minuten später fährt diese los und erreicht in weniger als 20 Minuten Thorshafen, wo Sie aussteigen und mit nächsten Bus, die in der Großstadt ohnehin alle paar Minuten fahren, in einer Viertelstunde am Ziel ankommen. Für den ganzen Trip brauchen SIe dank der Tarifgemeinschaft nur eine Expressfahrkarte.
Alles in allem wären Sie eine gute Stunde unterwegs, um das mit dem Auto hinzubekommen, müssten Sie sich ziemlich beeilen - und nirgends im Stau stecken bleiben. Bei größeren Distanzen macht sich der Unterschied noch stärker bemerkbar.

Soweit Fragen?

Grundsätzlich großartig, Herr Minister. Aber was soll der Spaß kosten?

Herr Minister, wenn ich mir das bestehende Schienennetz anschaue, dann fallen mir insbesondere zwei Dinge auf: Städte, auch Kreisstädte, die überhaupt nicht ans Schienennetz angeschlossen sind, und alte kurvige Strecken, die der Landschaft folgen und daher für schnelle Verbindungen nicht geeignet sind. In Sachen Netzausbau bin ich daher voll bei Ihnen.

Die Frage, die sich mir aber stellt, ist ob angesichts dessen mit einer Magnetschwebebahn die richtigen Prioritäten gesetzt sind, oder ob nicht mit einem Ausbau des konventionellen Schienennetzes mit dem gleichen Geld eine sehr viel größere Verbesserung erreicht werden könnte. Wenn wir eine konventionelle Schnellbahnstrecke bauen, dann kann sie von allen Zügen benutzt werden und ist ins Netz integriert, beispielsweise wenn einmal Umleitungen nötig werden oder auch um nachts von Güterzügen benutzt zu werden. Eine Magnetschwebebahn wäre dagegen nicht nur teurer, sondern auch ein komplett separates Verkehrssystem. Hier muss also ganz genau abgewägt werden, ob ihre Vorteile die Investitionen wert sind, die möglicherweise dann an anderer Stelle fehlen.

Wie groß wäre denn die Reisezeitverkürzung zwischen Turan und Thorshaven? Ist die bestehende Streckenführung dort nicht schon für Schnellzüge gut geeignet? Ich bin über die installierte Technik an dieser Strecke nicht informiert, aber selbst falls eine Aufrüstung nötig sein sollte, sollte das doch mit wesentlich weniger Aufwand zu machen sein als der Bau einer komplett neuen Magnetbahntrasse. Handlungsbedarf sehe ich, wie eingangs gesagt, eher in anderen Bereichen des Schienennetzes.

Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

vielen Dank an Herrn Minister Odinsson und Herrn Scherer für die Vorstellung der Personalie und auch der inhaltlichen Punkte. Gestatten Sie mir zunächst zwei formelle Anmerkungen. Zuvörderst möchte ich darum bitten, die beiden Sachverhalte der Anhörung zur Bestellung eines neuen Generaldirektors und der politischen Vorstellungen des Ministers bzw. des ihm nachgeordneten Betriebs zu trennen. Da es sich bei ersterem um ein gesetzlich vorgegebenes Verfahren nach § 3 Abs. 1 S. 3 SBG-TUR handelt, sollte dieses auch sauber ablaufen, um über jeden Zweifel erhaben zu sein, hier einen formellen Fehler zu machen. Zudem habe ich in der Tat auch noch Nachfragen zum Verfahren, die nicht mit der weiteren Ausrichtung des Unternehmens, die weiters diskutiert wird, zu vermischen sind.

So das Präsidium des Hohen Hauses darüber entschieden hat, freue ich mich auch - bestenfalls und auch zu Gunsten der Übersicht - über zwei weitere Debatten.

Meines Erachtens hängt beides, die Ernennung des Generaldirektors und die Ziele, aber untrennbar zusammen. Ein Generaldirektor wird ja nicht in einen luftleeren Raum hinein ernannt, sondern gerade zur Umsetzung dieser Ziele. Ohne die Ziele zu kennen, ist das Aufgabenprofil nicht klar, und ohne das Aufgabenprofil zu kennen, kann die Nationalversammlung dem Herrn Minister keine sinnvolle Empfehlung zu seinem Kandidaten geben.

Da bin ich im Prinzip auch einer Meinung mit Ihnen. Nur hat sich der Kandidat hier recht lau vorgestellt und das, was der Minister vorgetragen hat, ist, da mit nichts eigentlich übertitelt, mit Wohlwollen eine Regierungserklärung. Diese beiden Dinge, die Parlamentsbeteiligung bei der Ernennung und eine De-facto-Regierungserklärung sind meinem Verständnis nach zu trennen. Mir ist die Subordination des Generaldirektors unter das Ministerium durchaus bewusst. Ich möchte dennoch als Parlamentarierin darauf bestehen, wenn wir uns als Gesetzgeber schon die Beteiligung ins Gesetz geschrieben haben, dass der Kandidat für die Generaldirektion seine Pläne vorstellt und das nicht durch den Minister geschieht.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber Herr Scherer,

ich danke Ihnen doch für Ihre Bereitschaft sich für ein so wichtiges Amt im Dienste unserer Gesellschaft zu engagieren. Ich denke ernsthafte Zweifel an der fachlichen und persönlichen Eignung bestehen absolut nicht.

Worum ich allerdings im Allgemeinen bitten möchte: Der bei einigen um sich greifenden Unart die Turanische Staatsbahn hier und in aller Öffentlichkeit schlecht zu reden kann und möchte ich mich nicht anschließen. Nicht nur als Dauerbahnfahrer und interessierter Bürger.
Wer von den Damen und Herren ist denn in letzter Zeit mit der Staatsbahn gefahren??

Schaut in die Runde.

Das "Kleinkleckersdorf" und "Winzighausen" nicht auf einem Liniennetzplan zu finden sind ist ganz normal. Wenn alle Halte eingezeichnet würden, wäre der Plan schlicht unlesbar. Solche Informationen findet man im Fahrplan, im Kursbuch oder man lässt sich vor Ort beraten.
Die Staatsbahn war von Anfang an auf Sicherheit, Pünktlichkeit, Sauberkeit, Preisbewusstsein und hohe Verfügbarkeit ausgerichtet. Selbst meine kleine Heimatgemeinde Königsberg-Land wird nicht nur von Nahverkehrszügen, sondern auch von überregionalem Verkehr angefahren. So ist das auch mit den vielen anderen Gemeinden und Städten im Land. Mit Hochgeschwindigkeitsverkehr erreichen wir diese Abdeckung nicht, mal ganz abgesehen von den folgenden Trassenkollisionen bei Mischverkehr.

Der Start war alles andere als gut. Da möchte ich nochmal an die Ausgangssituation erinnern! Privatwirtschaftlich organisiert und zersplittert, Infrastruktur in fahrlässig schlechtem Zustand, das Angebot, wenn nicht bereits eingestellt, absolut unterirdisch. Die Geschäfts- und Wirtschaftsführung der Staatsbahn war in den ersten Jahren gut. Und das unter dem Prinzip der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Neue Ideen und Konzepte - gerne. Aber wir sollten die Ziele im Auge behalten.

Ich denke wir müssen uns grundsätzlich entscheiden was wir wollen, die zuvor genannten Ziele weiter verfolgen wollen oder in eine andere Richtung gehen. Meiner Ansicht nach ist die Staatsbahn auf dem richtigen Wege. Und ich bin mir sicher, mit Herrn Scherer haben wir den richtigen Mann auf der Lokomotive.

Fährt die Bahn eigentlich mit Ökostrom?

Zitat von Heinrich Abeken

Das "Kleinkleckersdorf" und "Winzighausen" nicht auf einem Liniennetzplan zu finden sind ist ganz normal. Wenn alle Halte eingezeichnet würden, wäre der Plan schlicht unlesbar. Solche Informationen findet man im Fahrplan, im Kursbuch oder man lässt sich vor Ort beraten.

Gibt es irgendwo anders eine andere Darstellung des aktuellen Zustands des Schienennetzes? Meinetwegen auch gern nur in Textform. Aber solange wir von unterschiedlichen Annahmen über den Ist-Zustand ausgehen, wird es schwer, eine sinnvolle Debatte zu führen.

Grundsätzlich sind wir uns aber einig, dass diese Karte die Grundlage ist und es nicht noch bessere Strecken gibt? Also wenn ich mir z.B. die Strecken von Heimgard nach Trondberg oder von Turan nach Süden anschaue, die sich gemütlich der Landschaft entlangschlängeln, dann kann ich schon davon ausgehen, dass es eben nicht noch zusätzlich eine kerzengerade Schnellstrecke gibt, die diesen Namen auch verdient hat und nicht doppelt so lang ist wie Luftlinie, oder?

Zitat von Finn Henriksson

Ich bin davon ausgegangen, dass die auf der Detailkarte eingezeichneten Strecken tatsächlich so existieren, und dass zumindest die Hauptbahnen auch vollständig eingezeichnet sind.

Zitat von Sigurd Thorwald

Für mich waren die in der Detailkarte eingezeichneten Strecken immer die Hauptstrecken des Schnellzugnetzes.

Ja, so in etwa hatte ich das Netz auf der Karte interpretiert. Dass dort, wo keine Bahnstrecke eingezeichnet ist, vielleicht eine Bimmelbahn langtuckert, aber bestimmt kein Städteexpress.

Ich würde das Projekt über die nächsten Jahre gerne mit mindestens einer Milliarde Tura ausstatten - also nicht unbedingt mehr, als eine neue Autobahn kosten würde. In Modernisierungen und den Ausbau des bereits existierenden, herkömmlichen Netzes soll unabhängig davon ein VIelfaches investiert werden. Die Situation ist keineswegs schlecht, aber es ist Luft nach oben. Herr Scherer hat bereits einigen Finanzbedarf angemeldet, und mit Blick auf die derzeitige Haushaltssituation müssen und sollen nirgendwo Abstriche gemacht werden. Herr Henriksson, es ist richtig, dass zwischen Turan und Thorshafen und auch anderen Ballungsräumen bereits Schnellzüge verkehren. Je nach Strecke erreichen diese etwa 200 [*?] Stundenkilometer, die Magnetbahn soll doppelt so schnell fahren können, was sie gegenüber einer Autofahrt attraktiver macht.

Frau Droste, es mag sein, dass ich ein paar Worte zu viel zur Magnetbahn verloren habe. Abgesehen davon haben Sie ganz richtig erkannt, dass ich als Infrastrukturminister für richtungsweisende Erklärungen zuständig bin. Ich bin sicher, Herr Scherer wird alle ihre Detailfragen zum aktuellen Status und Plänen der Staatsbahn gerne beantworten. Da es sich in dieser Aussprache um die Staatsbahn im allgemeinen handeln soll, deren Unterpunkte ich als in einer einzelnen Aussprache behandelbar betrachte, halte ich ein Einleitung in die Thematik durchaus für angebracht.

Zitat von Thor Odinsson

Da es sich in dieser Aussprache um die Staatsbahn im allgemeinen handeln soll, deren Unterpunkte ich als in einer einzelnen Aussprache behandelbar betrachte, halte ich ein Einleitung in die Thematik durchaus für angebracht.

Also was denn nun, Herr Minister? Die Staatsbahn im Allgemeinen oder das Ernennungsverfahren des Generaldirektors im Besonderen? Jetzt lassen Sie doch vor allem Herrn Scherer zu Wort kommen, jede Silbe mehr von Ihnen unterminiert nach meiner Wahrnehmung die Autorität desjenigen, den Sie da ernennen wollen, denn bei mir drängt sich der Eindruck auf, dass das Ministerium zwar schon umfängliche Ideen hat - was sinnvoll ist -, vor dem Hintergrund Ihrer persönlichen Präsenz hier in der Debatte der Staatsbahnchef aber am Ende nicht mehr als ein Frühstücksdirektor sein wird, der umzusetzen hat, was durchgestellt wird. So kann das Ministerium bzw. können Sie als Minister in der derzeitigen Konstruktion des Unternehmens auch handhaben, nur sollte auch die Handschrift des Generaldirektors erkennbar bleiben. Das tut sie aber gerade nicht. Also, meine Bitte, lassen Sie bitte Herrn Scherer seine - gern im Hintergrund mit dem Ministerium eng abgestimmten - Ideen präsentieren. Andernfalls steht er vor dem Parlament und in der Öffentlichkeit schon anfangs seiner Amtszeit nicht sehr gut da.

räuspert sich und setzt dann an

Kollegin Droste, werte andere Kollegen hier in der NV.Ich sehe auch persè keine Probleme bei der Ernennung des Herrn Scherer.

Was ich jedoch sehe als Minister der Umwelt, sind andere wichtige Punkte, die dann auch die Position von Herrn Scherer betreffen.
Seit Februar 2018 steht die Abstimmung, Umwelt und Tierschutz in die Verfassung zu bringen im Stau.
Davon hängt vieles ab, denn bekommen Umwelt und Tierschutz endlich den Schutz der Verfassung, ist aus meiner Sicht Schluss damit, das Firmen aller Colour wie bis jetzt üblich Bauten und Fabriken in die Landschaft setzen, Autobahnen, Schienenverkehr, Kanäle, Wasserkraftwerke etc. in die geschützte Natur setzen.

Was ich Ihnen verdeutlichen möchte, ist, es ist Zeit zum umdenken.Wir brauchen einen modernen effizienten ÖPNV, möglichst auf vorhandenen Trassen.Elektrifizierung aller Strecken,Modernisierung von Lokomotiven und Waggons etc. , Stilllegung von ungenutzten Strecken.Das muss passieren bevor wir neue Prestige Projekte zusätzlich in die Landschaft pflanzen, Böden versiegeln und Arten ausrotten.