Konstituierende Sitzung I/2018

  • Meine sehr verehrten Damen und Herren,
    werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete!


    Ich begrüße Sie ganz herzlich zur konstituierenden Sitzung der Nationalversammlung für die Legislaturperiode I/2018. Die ab sofort gültige Stimmenverteilung entnehmen Sie bitte dem Aushang. Zu Sitzungsbeginn möchte ich fragen: Gibt es Bewerbungen um das Amt des Nationalversammlungspräsidenten? Ich selbst stünde zur Verfügung, das Amt weiter auszuüben, begrüße aber selbstverständlich jede konkurrierende Kandidatur. Gibt es außerdem allgemeine Anträge, Wünsche oder Themen, über die formlos gesprochen werden müsste?

    Sigurd Thorwald
    Generaladministrator

    77
    "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht."

    "Politischer Stillstand ist der Untergang eines jeden staatlichen Gemeinwesens!"

    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon

  • Herr Präsident, die Fraktion "Geeintes Turanien" dankt Ihnen für die bislang geleistete Arbeit als Vorsitzender der Nationalversammlung. Wir sehen keine Notwendigkeit, das Amt anderweitig zu besetzen und verzichten gern auf die Stellung eines Bewerbers. Stattdessen möchten wir beantragen, den Verfassungsjuristen und langjährigen Richter am Amtsgericht Drachenfels, Herrn Landolf Barnabas Schiller, zum Richter am Obersten Gerichtshof zu wählen.

    Dr. Irnfried Willebrand
    Föderationssekretär im Verteidigungsministerium
    Abgeordneter der Nationalversammlung (Geeintes Turanien)

  • Vielen Dank, Herr Kollege. Auf Ihren Antrag komme ich in Kürze zurück. Gibt es weitere Meldungen zum Thema NV-Präsidentschaft?

    Sigurd Thorwald
    Generaladministrator

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    "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht."

    "Politischer Stillstand ist der Untergang eines jeden staatlichen Gemeinwesens!"

    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon

  • Auch Ihnen vielen Dank.
    Dann eröffne ich hiermit die Aussprache zur Wahl eines neuen Richters am Obersten Gerichtshof. Wird Ihr Kandidat sich der Nationalversammlung vorstellen, Herr Dr. Willebrand?

    Sigurd Thorwald
    Generaladministrator

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    "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht."

    "Politischer Stillstand ist der Untergang eines jeden staatlichen Gemeinwesens!"

    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon

  • Selbstverständlich. Herr Dr. Schiller steht dem Hohen Hause zur Verfügung.

    Dr. Irnfried Willebrand
    Föderationssekretär im Verteidigungsministerium
    Abgeordneter der Nationalversammlung (Geeintes Turanien)

  • Werte Kolleginnen und Kollegen, Sie können Herrn Dr. Schiller nun Fragen stellen.

    Sigurd Thorwald
    Generaladministrator

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    "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht."

    "Politischer Stillstand ist der Untergang eines jeden staatlichen Gemeinwesens!"

    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon

  • Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, hochverehrter Dr. Schiller,


    für Ihre Bereitschaft danke ich Ihnen. Vielleicht wäre Sie zunächst so lieb und könnten ein wenig über sich als Person zu erzählen. :)

  • Natürlich, Herr Abeken. Mein Name ist Landolf Barnabas Schiller, ich bin 52 Jahre alt und gebürtig aus Drachenfels, Ortsteil Rosenheim. Ich habe in Freyburg Rechtswissenschaften studiert, von 1986 bis 1992. Danach war ich wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Verfassungsrecht bei Professor Wigald Boneke. Nach meiner Promotion zum Thema "Das Verfassungsrecht des Turanischen Bundes im Lichte aktueller Entwicklungen" übernahm ich 1995 einen Lehrauftrag an der juristischen Fakultät der staatlichen Hochschule Drachenfels, bevor ich 2003 Richter am Amtsgericht Drachenfels wurde. Seit 2012 bin ich dort Vorsitzender Richter.

  • Gibt es noch Fragen an Herrn Dr. Schiller?

    Sigurd Thorwald
    Generaladministrator

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    "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht."

    "Politischer Stillstand ist der Untergang eines jeden staatlichen Gemeinwesens!"

    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon

  • Sehr geehrter Herr Schiller,


    vielen Dank für Ihre Vorstellung bis hierhin. In der Tat habe ich noch Nachfragen, die Sie sicher in kurzen Worten beantworten können:

    • Welche Veröffentlichungen Ihrerseits abgesehen von der Promotion wären Ihrer Auffassung noch beachtenswert?
    • Welche Art von Fällen haben Sie am Amtsgericht bearbeitet?
    • In welchen Rechtsgebieten sehen Sie sich insbesondere heimisch?
    • In welchen Rechtsgebieten unterrichten Sie an der Hochschule Drachenfels?
    • Wie bewerten Sie die Gerichtsverfassung der Föderation?

    Vielen Dank!

  • Ich beantworte gerne Ihre Fragen, Frau... äh... Abgeordnete.


    Eine Aufzählung aller Veröffentlichungen würde sicherlich dem Anlass nicht angemessen sein. Wenn ich Sie richtig verstehe, ist das aber auch nicht beabsichtigt. "Beachtenswert", um bei Ihren Worten zu bleiben, sind zwei Werke aus meiner Feder: "Vom Bund zur Föderation – Kontinuität und Neubeginn" von 2003 und "Turaniens Strafrecht und Gerichtsorganisation" von 2010. Außerdem lieferte ich 2006 einen vielzitierten Aufsatz für den Band "Das Staats- und Verfassungsrecht der Föderation Turanischer Republiken".


    Am Amtsgericht bearbeite ich alle Fälle, die nach dem jeweils geltenden Recht in die Zuständigkeit des Amtsgerichts fallen. Bis 2004 war dies das Gerichtsorganisationsrecht Westturaniens, seither das der Föderation bzw. zwischenzeitlich der Turanischen Republik. Ganz konkret: potenziell alle Fälle des Zivil- und Strafrechts mit Ausnahme der Verfassungsgerichtsbarkeit.


    Durch meinen Werdegang sehe ich mich in zwei Rechtsgebieten besonders heimisch: Straf- und Verfassungsrecht. Genau in diese Bereiche fällt auch meine Lehrtätigkeit an der Hochschule. Wobei ich darauf verweisen möchte, dass mein Lehrauftrag in Drachenfels mit meiner Berufung ans Amtsgericht 2003 endete. Ich bin dort seither nur noch Gastdozent und biete hin und wieder einzelne Seminare zum Straf- und Verfassungsrecht an.


    Mit "Gerichtsverfassung" meinen Sie den aktuell in der Nationalversammlung diskutierten Entwurf der Föderationsregierung? Hierzu maße ich mir kein Urteil an, da ich dem Hohen Hause nicht angehöre und den Entwurf entsprechend nicht in allen Details kenne. Ich begrüße aber ausdrücklich den Wunsch der Regierung, das in die Jahre gekommene Gerichtsorganisationsrecht zu reformieren. Es stammt noch aus Zeiten der Turanischen Republik und ist den Erfordernissen eines föderativen Staatsaufbaus nicht mehr in vollem Umfang angemessen.

  • Verzeihung, dann habe ich Sie missverstanden. Die Gerichtsorganisation ist im Grunde so, wie sie sich derzeit im Freistaat präsentiert, richtig. Wir haben Amtsgerichte, Landesgerichte und den Obersten Gerichtshof. Diese Dreigliederung ist gut und hat sich bewährt. Wenn nun die Regierung dieses Modell durch ihre Reform auch in den anderen Ländern implementieren will – so verstehe ich den Entwurf der "Föderationsgerichtsverfassung" –, dann unterstütze ich das. Änderungen im Detail sind davon abgesehen natürlich immer möglich, sofern die Unabhängigkeit der Justiz nicht angetastet wird.

  • Die Frage ist, wie Sie "nahestehen" definieren. Als politisch mündiger Bürger habe ich natürlich eine politische Grundhaltung, die sicherlich in ähnlicher Form auch von anderen Menschen in unserem Land vertreten wird, die Mitglied einer Partei sind. Ich selbst bin aber nicht und war auch nie Mitglied einer Partei oder einer ähnlichen Organisation. Mitglied bin ich jedoch im Turanischer Richterverein. Gut möglich, dass Sie ihn als Interessenvertretung verstehen.

  • Ob Sie uns einige Urteile, welche sie gesprochen haben, vorstellen bzw. vorlegen könnten, so dass wir uns ihre Arbeit näher begutachten können?

    Matthew Hernandez

    Föderationssekretär im Föderationsministerium für Justiz

  • Die Frage ist, wie Sie "nahestehen" definieren. Als politisch mündiger Bürger habe ich natürlich eine politische Grundhaltung, die sicherlich in ähnlicher Form auch von anderen Menschen in unserem Land vertreten wird, die Mitglied einer Partei sind. Ich selbst bin aber nicht und war auch nie Mitglied einer Partei oder einer ähnlichen Organisation. Mitglied bin ich jedoch im Turanischer Richterverein. Gut möglich, dass Sie ihn als Interessenvertretung verstehen.

    Nickt zustimmend zurück. Scheint offenkundig mit der Antwort zurfrieden.

  • Registriert erleichtert, dass Abeken offenbar mit der Antwort zufrieden ist.


    Ob Sie uns einige Urteile, welche sie gesprochen haben, vorstellen bzw. vorlegen könnten, so dass wir uns ihre Arbeit näher begutachten können?

    Nein, tut mir leid, Herr Abgeordneter, Urteile vorlegen kann ich nicht, da ich diese beim besten Willen nicht ständig mit mir herumtragen kann und sie im Gerichtsarchiv besser aufgehoben sind als in meiner Aktentasche. ;) Sicherlich könnte ich Ihnen einige Verfahren, denen ich vorsaß und die mir im Gedächtnis geblieben sind, kurz und knapp präsentieren. Allerdings befürchte ich, Sie dadurch zu langweilen, da spektakuläre Fälle von überregionaler Bedeutung nicht darunter waren.