[Raum 120] Konferenzraum des Staatsrats

  • Auf Bitte des Genossen Leber versammelt sich der Staatsrat nach längerer Zeit wieder im Volkspalast.


    Genossen, als Minister für Verteidigung fällt es nicht direkt in meine Zuständigkeit. Als Stellvertretender Staatsratsvorsitzender möchte ich mir dennoch erlauben, das Thema anzusprechen: die innere Sicherheit unserer sozialistischen Demokratie. Der Konflikt mit Münchberg und die – erlauben Sie mir, dass ich es so deutlich sage – Isolation unseres Landes machen deutlich, dass wir hier großen Nachholbedarf haben. Unsere Dienste haben die Entwicklung nicht gesehen, Warnungen blieben aus und die Staatsführung schlitterte unversehens in die Krise. Das darf nicht nochmal passieren, Genossen!

    Deshalb schlage ich vor, unsere Dienste neu auszurichten, sodass sie künftig nicht mehr nebeneinander und aneinander vorbei agieren können. Die Volkspolizei, das ASSO und das AfA, schlage ich vor, gehen in einem neuen Ministerium für Sicherheit und Ordnung auf. Dem Ministerium für Verteidigung verbliebe damit nur ein ggf. neu zu schaffender Dienst für die unmittelbare Sicherheit und Ordnung der Streitkräfte. Wenn man diese Zuständigkeit nicht ebenfalls dem neuen MSO zusprechen würde.

    Was halten Sie davon, Genossen? Insbesondere ermutige ich auch den Genossen Erich Wolff, sich zu äußern. Ihn habe ich als Gast zu unserer Sitzung hinzugebeten. Als Generalstabschef der Volksarmee und oberster dienstlicher Vorgesetzter des AfA wäre er ja direkt von der Umstrukturierung betroffen.

    Waltmar Leber
    Stellvertretender Staatsratsvorsitzender
    Minister für Verteidigung und Sport
    Vorsitzender des Präsidiums der Liga für Nationale Verteidigung

  • Nickt dem Genossen Leber zu und erhebt sich.


    Genosse Leber, Genossen und Genossinnen,


    in der Tat ist die Situation unsere sozialistischen Republik nicht rosig. Ich unterstütze Ihren Vorschlag ein Ministerium für Sicherheit und Ordnung zu schaffen und schlage vor, dass dem Ministerium die bestehenden Sicherheitsorgane generell unterstellt werden. Abgesehen von unseren Streitkräften.


    Die Situation wie sie aktuell vorherrscht ist durch den Umstand vieler Dienste entstanden. Das werden wir mit dem Vorschlag von Genosse Leber zu umgehen wissen. Wir dürfen nicht den gleichen bürokratischen Fehler machen wie kapitalistische Länder.

    Erich Wolff

    Staatsratsvorsitzender der Flandrischen Demokratischen Republik


  • Ich danke Ihnen, Genosse Wolff. Wenn keine Einwände seitens der anderen Genossen bestehen, werde ich einen Gesetzesentwurf vorlegen.

    Waltmar Leber
    Stellvertretender Staatsratsvorsitzender
    Minister für Verteidigung und Sport
    Vorsitzender des Präsidiums der Liga für Nationale Verteidigung