[Raum 120] Konferenzraum des Staatsrats


    Volkspalast der Flandrischen Demokratischen Republik


    -Konferenzraum des Staatsrats-


    Raum 120





    1. Staatsrat der FDR


    Vorsitzender:
    Erik Dietrich, SVPF


    Stellvertretender Vorsitzender:
    Waltmar Leber, LNV (Ressort: Verteidigung und Sport)


    Mitglieder:
    Gabriela Ormbach, SVPF (Ressort: Gesundheit)
    Rainer Zundberg, SVPF (Ressort: Sicherheit)
    Jasmin Pohn, LNV (Ressort: Inneres und Arbeit)
    Wolfgang Kind, SVPF (Ressort: Bildung und Familie)
    Miriam Turm, SVPF (Ressort: Äußeres)
    Michael Lawes, SVPF (Ressort: Verkehr und Infrastruktur)
    Lisa Jahnke, SVPF (Ressort: Wissenschaft und Technik)
    Klaus Werner, SVPF (Ressort: Justiz)
    Marianne Opmann, LNV (Ressort: Umwelt-und Tierschutz)

    Dietrich, der eine Krisensitzung zu den dreibürgischen Kernwaffentests einberufen hat, betritt den Raum. Die anderen Staatsräte treffen ebenfalls nacheinander ein.


    Liebe Genossinen und Genossen,


    Ihr alle wisst sicher warum wir uns hier so schnell treffen mussten. Es geht um die dreibürgischen Kernwaffentests.


    Ich sehe hier eine klare Provokation seitens Dreibürgen gegenüber seinen Gegnern und bewerte diesen Akt als Angriff auf den internationalen Frieden. Wir sollten klar dagegen Stellung beziehen. Doch zuerst, Genosse Leber, denken Sie wir müssen uns Sorgen um die Verteidigung machen?

    Staatsratsvorsitzender der Flandrischen Demokratischen Republik
    Generalsekretär der Sozialistischen Volkspartei Flandriens

    Ich stimme Ihnen zu, Genosse Dietrich: Dieser sogenannte Test muss aufs Schärfte verurteilt werden. Dennoch sehe ich im Moment keinen Grund, sich zu sorgen.

    Waltmar Leber
    Stellvertretender Staatsratsvorsitzender
    Minister für Verteidigung und Sport
    Vorsitzender des Präsidiums der Liga für Nationale Verteidigung

    Sehr gut. Ich schlage vor, dass wir eine entsprechende Pressemeldung veröffentlichen. Wir können außerdem über weitere Schritte nachdenken, wie in etwa eine internationale Initiative gegen die Imperalisten in Dreibürgen.


    Ein direkter Brief an die dreibürgische
    Regierung würde wohl auf taube Ohren stoßen, gerade Dreibürgen hat sich mehrmals als Feind des Sozialismus offenbart.

    Staatsratsvorsitzender der Flandrischen Demokratischen Republik
    Generalsekretär der Sozialistischen Volkspartei Flandriens

    Ich denke, eine offizielle Überreichung der Protestnote seitens der Genossin Turm wäre durchaus angebracht.

    Waltmar Leber
    Stellvertretender Staatsratsvorsitzender
    Minister für Verteidigung und Sport
    Vorsitzender des Präsidiums der Liga für Nationale Verteidigung

    Wie stehen Sie dazu, Genossin Turm?


    Miriam Turm

    Diesen Vorschlag halte auch ich für angebracht, ein entsprechendes Schreiben würde ich überreichen. Wir sollten es entsprechend deutlich formulieren.

    Staatsratsvorsitzender der Flandrischen Demokratischen Republik
    Generalsekretär der Sozialistischen Volkspartei Flandriens

    Gut. Gibt es bereits einen Entwurf für die Protestnote, Genosse Dietrich?

    Waltmar Leber
    Stellvertretender Staatsratsvorsitzender
    Minister für Verteidigung und Sport
    Vorsitzender des Präsidiums der Liga für Nationale Verteidigung

    Ich schlage dieses Schreiben vor, liebe Genossinnen und Genossen.




    Staatsrat der Flandrischen Demokratischen Republik
    Ministerium für Äußeres
    Platz des Volkes 23
    1058 Marcksfurth


    Mitteilung des Staatsrats der Flandrischen Demokratischen Republik an die Regierung des Kaiserreichs Dreibürgen


    Der Staatsrat der Flandrischen Demokratischen Republik teilt der Regierung des Kaiserreichs Dreibürgen hiermit mit, dass
    selbiger den, durch das Kaiserreich Dreibürgen durchgeführte, Kernwaffentest als Angriff auf den internationalen Frieden und als Provokation eines Aufrüstwettbewerbs bewertet
    und strengstens verurteilt.


    Der Staatsrat der Flandrischen Demokratischen Republik fordert die Regierung des Kaiserreichs Dreibürgen hiermit auf, alle friedensgefährdenden Akte und Provokationen umgehend einzustellen. Die Flandrische Demokratische Republik wird nicht davor zurückschrecken sich solidarisch an Maßnahmen zur Bewahrung des internationalen Friedens zu beteiligen.


    Mit sozialistischen Grüßen



    Staatsratsvorsitzender der Flandrischen Demokratischen Republik


    und



    Außenministerin der Flandrischen Demokratischen Republik


    stellvertretend für den gesamten Staatsrat der Flandrischen Demokratischen Republik

    Staatsratsvorsitzender der Flandrischen Demokratischen Republik
    Generalsekretär der Sozialistischen Volkspartei Flandriens

    aus der WWF ist zu hören, dass man eine eventuellen Note, wenn sie anständig formuliert wäre, mittragen würde und so als gesamter, ungespaltener Staat reagieren könne. Man müsse nur die WWF in die Beratungen einbeziehen

    man hat den Entwurf leicht überarbeitet. Die Änderungen betreffen Rechtschreibung und Grammatik, sonst nichts


    +++ Telefax +++


    +++ Telefax +++



    Staatsrat der Flandrischen Demokratischen Republik



    Ministerium für Äußeres
    Platz des Volkes 23
    1058 Marcksfurth



    Mitteilung des Staatsrats der Flandrischen Demokratischen Republik an die Regierung des Kaiserreichs Dreibürgen



    Der Staatsrat der Flandrischen Demokratischen Republik teilt der Regierung des Kaiserreichs Dreibürgen hiermit mit, dass Staatsrat und Volksversammlung der FDR den durch das Kaiserreich Dreibürgen durchgeführten Kernwaffentest als Angriff auf den internationalen Frieden und als Provokation eines Aufrüstwettbewerbs bewertet und strengstens verurteilen.


    Die Flandrische Demokratischen Republik fordert die Regierung des Kaiserreichs Dreibürgen hiermit auf, alle friedensgefährdenden Akte und Provokationen umgehend einzustellen. Sie wird nicht davor zurückschrecken sich solidarisch an Maßnahmen zur Bewahrung des internationalen Friedens zu beteiligen.


    Mit sozialistischen Grüßen

    Staatsratsvorsitzender der Flandrischen Demokratischen Republik

    Außenministerin der Flandrischen Demokratischen Republik

    Präsidentin der Volksversammlung der Flandrischen Demokratischen Republik


    Josef Jakobs



    stellvertretend für den gesamten Staatsrat und die Volksversammlung der Flandrischen Demokratischen Republik


    Der Parteivorsitzende der WWF hat Kontakt zu mir aufgenommen und mir mitgeteilt, dass auch die WWF ein solches Schreiben mittragen würde. Ich habe dann mit den unabhängigen Abgeordneten der Volksversammlung Kontakt aufgenommen und nachdem auch diese zugestimmt haben, habe ich das Schreiben so formuliert, dass es für Staatsrat und Volksversammlung spricht.


    Dietrich reicht den leicht veränderten Entwurf rum.

    Staatsratsvorsitzender der Flandrischen Demokratischen Republik
    Generalsekretär der Sozialistischen Volkspartei Flandriens

    Liebe Genossinnen und Genossen,


    die Genossin Turm sandte mir den folgenden Entwurf eines Grundlagenvertrags mit der Freien Republik Tir na NÒg zu. Bevor wir ihn der Volksversammlung vorstellen schlage ich vor, dass wir ihn im Staatsrat besprechen.

    Grundlagenvertrag zwischen der Freien Republik Tir na nÒg und der Flandrischen Demokratischen Republik

    Präambel
    Dieser Grundlagenvertrag zwischen der Freien Republik Tir na nÒg (vertreten durch ihr Staatsoberhaupt Großrat Siddhârtha) und der Flandrischen Demokratischen Republik (vertreten durch den Staatsrat) begründet diplomatische Beziehungen zwischen beiden Vertragsparteien und verpflichtet beide Seiten zu einem Nichtangriffspakt.


    ARTIKEL 1
    Beiden Länder stehen sich einander gleichberechtigt gegenüber und akzeptieren die Regierungsform sowie deren Ausführung der jeweils anderen Seite. So verpflichtet sich die Freie Republik die Flandrische Demokratische Republik als sozialistische parlamentarische Republik anzuerkennen und zu achten. Die der Flandrischen Demokratischen Republik wiederum verpflichtet sich, Tir na nÒg als sozialistisch-demokratische Räterepublik anzuerkennen und zu achten.
    Beide Vertragspartner streben die Entwicklung gutnachbarlicher Beziehungen an.


    ARTIKEL 2
    Sowohl die Flandrischen Demokratischen Republik als auch die Freie Republik Tir na nÒg verpflichten sich zur Achtung und Einhaltung der Menschenrechte. Bei jeglichem Verstoß gegen diese besteht für den Bündnispartner die Möglichkeit, jedwede Verträge zwischen den Vertragsparteien aus triftigen Grund mit sofortiger Wirkung aufzukündigen.


    ARTIKEL 3
    Die Flandrischen Demokratischen Republik und die Freie Republik Tir na nÒg verpflichten sich, die Grenzen des jeweils anderen anzuerkennen und niemals zu verletzen. Bei der Beilegung von Streitigkeiten verpflichten sich beide Staaten auf Gewalt zu verzichten und gegebenenfalls einen von beiden Seiten akzeptierten Schlichter einzusetzen.

    ARTIKEL 4
    Sowohl die Flandrischen Demokratischen Republik als auch die Freie Republik Tir na nÒg können sich sowohl national als auch international nur selbst vertreten. Ausnahmen von dieser Regel sind mit beidseitigem Einverständnis möglich und bedürfen der Vertragsform.

    ARTIKEL 5
    Die Flandrischen Demokratischen Republik und die Freie Republik Tir na nÒg ermöglichen die Einrichtung von Botschaften. Über das Botschaftspersonal entscheidet allein der entsendende Staat. Beide Vertragspartnern sichern Diplomaten vollständige Immunität zu.

    ARTIKEL 6
    Mit der Unterzeichnung dieses Grundlagenvertrags begründen beide Staaten das feste Interesse, in Zukunft weitere Verträge und Abkommen zu schließen, um die Beziehungen zwischen beiden Staaten zu verstetigen und auszubauen, zum Beispiel in Bezug auf Handel, Transportwesen und Forschung.

    ARTIKEL 7
    Dieser Vertrag tritt nach der Ratifikation und Unterzeichnung der jeweiligen Institutionen der Vertragsparteien zum (Datum) in Kraft.
    Er kann mit einer Frist von 28 Tagen oder im Einvernehmen beider Vertragspartner ohne Kündigungsfrist aufgelöst werden.



    Für die Flandrischen Demokratischen Republik
    Erik Dietrich

    -stellvertretend für den gesamten Staatsrat der FDR-


    Für für Freie Republik Tir na nÒg
    Siddhartha

    Staatsratsvorsitzender der Flandrischen Demokratischen Republik
    Generalsekretär der Sozialistischen Volkspartei Flandriens

    Einen Moment, bitte...


    Setzt eine altertümliche Brille auf und liest den Entwurf.

    Waltmar Leber
    Stellvertretender Staatsratsvorsitzender
    Minister für Verteidigung und Sport
    Vorsitzender des Präsidiums der Liga für Nationale Verteidigung

    Gutnachbarliche Beziehungen? Großer Gott, die Freie Republik liegt am anderen Ende der Welt...


    Nimmt die Brill ab und legt sie beiseite.


    Ich denke, da sind ein paar kleinere Änderungen nötig, Genossen.


    Grundlagenvertrag zwischen der Freien Republik Tir na nÒg und der Flandrischen Demokratischen Republik


    Präambel
    Dieser Grundlagenvertrag zwischen der Freien Republik Tir na nÒg (vertreten durch ihr Staatsoberhaupt Großrat Siddhârtha) und der Flandrischen Demokratischen Republik (vertreten durch den Staatsrat) begründet diplomatische Beziehungen zwischen beiden Vertragsparteien und verpflichtet beide Seiten zur friedlichen Koexistenz.


    ARTIKEL 1
    Beide Länder stehen sich einander gleichberechtigt gegenüber und akzeptieren die Regierungsform sowie deren Ausführung der jeweils anderen Seite. So verpflichtet sich die Freie Republik, die Flandrische Demokratische Republik als sozialistische parlamentarische Republik anzuerkennen und zu achten. Die Flandrische Demokratische Republik wiederum verpflichtet sich, Tir na nÒg als sozialistisch-demokratische Räterepublik anzuerkennen und zu achten. Beide Vertragspartner streben die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen an.


    ARTIKEL 2
    Sowohl die Flandrische Demokratische Republik als auch die Freie Republik Tir na nÒg verpflichten sich zur Achtung und Einhaltung der Menschenrechte. Bei jeglichem Verstoß gegen diese besteht für den Vertragspartner die Möglichkeit, jedweden Vertrag mit sofortiger Wirkung aufzukündigen.


    ARTIKEL 3
    Die Flandrische Demokratische Republik und die Freie Republik Tir na nÒg verpflichten sich, die Grenzen des jeweils anderen anzuerkennen und niemals zu verletzen. Bei der Beilegung von Streitigkeiten verpflichten sich beide Staaten, auf Gewalt zu verzichten und gegebenenfalls einen von beiden Seiten akzeptierten Schlichter einzusetzen.


    ARTIKEL 4
    Sowohl die Flandrische Demokratische Republik als auch die Freie Republik Tir na nÒg können sich sowohl national als auch international nur selbst vertreten. Ausnahmen von dieser Regel sind mit beidseitigem Einverständnis möglich und bedürfen der Vertragsform.


    ARTIKEL 5
    Die Flandrische Demokratische Republik und die Freie Republik Tir na nÒg ermöglichen die Einrichtung von Botschaften. Über das Botschaftspersonal entscheidet allein der entsendende Staat. Beide Vertragspartner sichern Diplomaten vollständige Immunität zu.


    ARTIKEL 6
    Mit der Unterzeichnung dieses Grundlagenvertrags begründen beide Staaten das feste Interesse, in Zukunft weitere Verträge und Abkommen zu schließen, um die Beziehungen zwischen beiden Staaten zu verstetigen und auszubauen, zum Beispiel in Bezug auf Handel, Transportwesen und Forschung.


    ARTIKEL 7
    Dieser Vertrag tritt nach der Ratifikation und Unterzeichnung der jeweiligen Institutionen der Vertragsparteien zum (Datum) in Kraft. Er kann mit einer Frist von 28 Tagen oder im Einvernehmen beider Vertragspartner ohne Kündigungsfrist aufgelöst werden.



    Für die Flandrischen Demokratischen Republik
    Erik Dietrich


    -stellvertretend für den gesamten Staatsrat der FDR-



    Für für Freie Republik Tir na nÒg
    Siddhartha

    Waltmar Leber
    Stellvertretender Staatsratsvorsitzender
    Minister für Verteidigung und Sport
    Vorsitzender des Präsidiums der Liga für Nationale Verteidigung

    Ich sende es der Genossin Turm so zu und werde den Vertrag der Volksversammlung vorstellen.

    Staatsratsvorsitzender der Flandrischen Demokratischen Republik
    Generalsekretär der Sozialistischen Volkspartei Flandriens