[Raum 120] Konferenzraum des Staatsrats

Der Staatsrat versammelt sich auf Antrag Waltmar Lebers zu einer Dringlichkeitssitzung.

Genossen, die Münchberger haben mit ihrer Drohung ernst gemacht und die Grenzen zu uns abgeriegelt. Der Verkehr von und nach Vliesborn ist nur noch auf dem Luftweg möglich. Ich spreche mich für eine harte, aber diplomatische Antwort aus. Und empfehle, international nach Partnern zu suchen, um die Folgen der Abriegelung zu mildern.

Erik ist bei der Dringlichkeitssitzung anwesend

Ich bin in den Vorfall direkt involviert und hatte im Zuge der Münchberger Anfrage das ASSO kontaktiert und um Auskunft und Hilfe gebeten. Darauf warte ich noch immer und hatte deswegen noch keinen Kontakt zu Münchberg aufgenommen, um nicht spruchreife Informationen weiterzugeben.

Dann haben also die Genossen vom ASSO gepennt, ja?

Das ist so leider korrekt.

Ganz offen gefragt: Gibt es Grund zu der Annahme, dass die Anfrage innerhalb des ASSO bewusst versandet ist?

Für eine solche Einschätzung fehlt mir der Einblick in interne Abläufe der ASSO. Aber da es sich bei dem Anliegen Münchbergs um die Fahndung nach einer flüchtigen Person mit Münchberger Staatsangehörigkeit handelt, welcher verdächtigt wird, für die Brände in Nicolaasburg verantwortlich zu sein, kann es sein das dieser dem ASSO bereits ins Netz gegangen ist und dies derzeitig noch verschwiegen wird.

Näheres müsste aber der Minister Schmidt, der noch nicht anwesend ist, eigentlich wissen.

Wie soll ich jetzt auf diplomatischer Ebene mit Münchberg umgehen? Kontakte abbrechen? Kontaktieren?

Die Forderung nach Auslieferung eines flüchtigen Terrorverdächtigen kann ich nachvollziehen. Problematisch wird das münchbergische Verhalten – von der Grenzschließung und Abriegelung Vliesborns abgesehen – in dem Moment, wo man Einfluss auf unsere Ermittlungstätigkeit nimmt bzw. einen Nichterfolg als Nichterfüllung der Forderung interpretiert. Letztlich unterstellt man uns damit Komplizenschaft mit Terroristen. Das ist nicht hinnehmbar!

Deshalb spreche ich mich dafür aus, die Grenzschließung in aller diplomatischen Deutlichkeit zu verurteilen und für den Fall einer Aufrechterhaltung der Abriegelung Konsequenzen unsererseits anzudrohen. Zugleich sollten wir uns zur Zusammenarbeit bekennen, die Brandanschläge von Nicolaasburg verurteilen und zusagen, dass wir im Rahmen unserer Möglichkeiten gegen die Verantwortlichen vorgehen.

Verstehe, ich werde ein Schreiben entsprechend aufsetzen und Ihnen zur Absegnung vorlegen.

Ebenfalls werde ich versuchen erneut jemanden bei der ASSO zu erreichen.

Jawohl, tun Sie das.

Dann werde ich mich sofort an die Arbeit machen.

Gut, Genosse Steinbachen.