Besuch aus Alsztyna

  • Guten Abend, Frau Außenministerin schön Sie kennen zulernen. Ich hatte mit Ihrem Vorgänger ein unterschriftsreifes Vertragswerk ausgehandelt, das nur noch die beiden Parlamente unser Länder passieren müsste. Liegt Ihnen die Vorlage vor ?

    Ja.Das kann ich bestätigen.

    hustet leise

    Ich möchte, Exzellenz jedoch meine geringfügigen Bedenken an diesem Werk meines Vorgängers anbringen.Konkret an


    Zitat

    §3 Solidaritätsverpflichtung

    Die Turanische Föderation und die Freie Hansestadt Alsztyna erklären die Solidarität untereinander. Ein Angriff Dritter auf das Staatsgebilde des jeweiligen Vertragspartners wird wie ein Angriff auf den eigenen Staat angesehen.

    Das müsste modifiziert werden, denn würde es so in die NV gehen, dann sehe ich ein 99% scheitern.

    hustet erneut und schaut ihren Gast an

    Exzellenz MacDubs, die turanische Föderation, die Abgeordneten/Mitglieder der NV fühlen in ihrem innersten Verständnis neutral.

    Politikerin

    Gesetzessprecherin (Lögmaður) des Neuturanischen Allthing a.D
    Föderationsbeauftragten für den Friedensprozess in al-Bathía a.D.

    Präsidentin der turanischen Föderation a.D.

  • Wenn dies der Wunsch der Förderation ist, werden wir auf diese Passage selbstverständlich verzichten. Lassen Sie mich Ihnen aber versichern, das die Freie Hansestadt seit jeher ebenfalls eine Außenpolitik der Neutralität betreibt.

  • packt ihre Sachen bevor sie noch eine Nachricht auf den Tisch legt.

    An Sekretär Mollenberg:

    Teilen Sie Bitte der alsztynischen Delegation und Exzellenz MacDubs mit, das ich mein Amt niedergelegt habe.Er möge die Unannehmlichkeiten entschuldigen.Ein Nachfolger wird sich zeitnah um weitere Angelegenheiten bemühen.

    Politikerin

    Gesetzessprecherin (Lögmaður) des Neuturanischen Allthing a.D
    Föderationsbeauftragten für den Friedensprozess in al-Bathía a.D.

    Präsidentin der turanischen Föderation a.D.

  • Franz Back

    Neben ID

    Geschäftsführer Fly to Turanien

    Außenminister der Turanischen Förderation

  • Franz schlendert mit einer Aktentasche unterm Arm durch die Flure der Hofburg bis er an dem Raum anlangte, zu welchem er wollte. Er öffnet die Türe und tritt ein.


    Guten Tag Herr Bürgermeister MacDubs.


    reicht dem Bürgermeister seine Hand


    Föderationsaußenminister Franz Back.

    Franz Back

    Neben ID

    Geschäftsführer Fly to Turanien

    Außenminister der Turanischen Förderation

  • Setzen wir uns doch. Darf ich Ihnen etwas anbieten? Wasser, Kaffee oder Tee?

    Franz Back

    Neben ID

    Geschäftsführer Fly to Turanien

    Außenminister der Turanischen Förderation

  • Franz gibt einem Beamten des Außenministeriums ein Signal und dieser verschwindet sofort und kommt kurz darauf mit zwei Tassen Kaffee, einer Kanne Milch und Zucker zurück. Er stellt das Tablett auf den Tisch und verschwindet sofort wieder. Franz reicht Jouwe einen Kaffee.


    Zucker? Milch?


    Wie mir meine Vorgängerin mitgeteilt hatte, sind Sie hier, weil der Staatsvertrag, der 2003 zwischen der Föderation Turanischer Republiken und der Freien Hansestadt Alsztyana geschlossen wurde, wieder ratifizieren werden soll bzw. an die heutigen Gegebenheiten angepasst werden soll, richtig?

    Franz Back

    Neben ID

    Geschäftsführer Fly to Turanien

    Außenminister der Turanischen Förderation

  • Gerne einen Schuss Milch, aber keinen Zucker. Danke.


    Das ist richtig, ein entsprechendes Schriftwerk wurde auch schon mit Ihrem Vor-Vorgänger Minister von Boden unterschriftsreif aufgesetzt. Seine Nachfolgerin im Außenministerium, Ihre Vorgängerin Minsterin Sigurdsdottir meldete allerdings Bedenken hinsichtlich der in §3 festgeschriebenen Solidaritätsverpflichtung an. Natürlich haben wir für die neutrale Außenpolitik der Förderation Verständnis, aufgrund der langen freundschaftlichen Beziehungen zwischen unseren beiden Staaten würden uns aber freuen wenn dieser Passus bestehen bleibt. Wir sind ein kleiner friedfertiger Staat ohne nennenswertes Militär und haben das Glück mit unseren Nachbarn in Frieden zu leben, nichtsdestotrotz würden wir uns freuen im unwahrscheinlichen Fall der Fälle auf die Unterstützung und Solidarität unser Freunde zählen zu können. Im Rahmen unserer Möglichkeiten beruht das natürlich auf Gegenseitigkeit.

  • Gibt einen Schuss Milch in den Kaffee


    Franz holt das Schriftstück aus seiner Mappe


    Ja, dieses Schriftstück habe ich ebenfalls wiedergefunden. Gegen den Passus habe ich nichts einzuwenden, hatte aber die Bedenken meiner Vorgängerin auf einem Papier festgehalten gefunden. Ich könnte mir vorstellen, dass die Nationalversammlung an dieser Stelle zwar Bedenken äußern würde, dieses würden aber nicht zum Scheitern führen.

    Ich möchte Sie dennoch gerne darauf aufmerksam machen, dass unsere Streitkräfte nur für den Verteidigungsfall des eigenen Landes aufgestellt und ausgerüstet wurden. Es könnte im Fall der Fälle sein, dass die Nationalversammlung kein Mandat für eine kriegerische Einmischung in Auswärtige Kriege gibt, maximal kann ich mir ein Unterstützendes, nicht kriegerisches Mandat vorstellen.


    Wie sähe es denn aus, die Visumspflicht abzuschaffen und den dauerhaften Aufenthalt ohne Visum in unseren Ländern zu ermöglichen?

    Franz Back

    Neben ID

    Geschäftsführer Fly to Turanien

    Außenminister der Turanischen Förderation

  • Das klingt doch sehr gut. Moment


    Franz tippt auf seinem Handy kurz herum und schon erscheint ein Beamter mit einem Blatt Papier und reicht es Franz. Als er es entgegen genommen hat, verschwindet der Beamte wieder.


    Dann sähe ein neues Schriftwerk so aus.


    Grundlagenvertrag zwischen der freien Hansestadt Alsztyna und der Turanischen Föderation

    § 1 Gegenseitige Anerkennung

    Die Turanische Föderation und die Freie Hansestadt Alsztyna erkennen sich gegenseitig als souveräne und gleichberechtigte Staaten in den derzeitigen geographischen Grenzen an. Ihre Völker verpflichten sich zu dauerhaftem Frieden und zu ewiger Freundschaft untereinander.


    § 2 Diplomatischer Verkehr

    (1) Die Turanische Föderation und die Freie Hansestadt Alsztyna nehmen den diplomatischen Verkehr auf und können zu diesem Zweck Gesandte entsenden und, falls gewünscht, Gesandtschaften (Botschaften) errichten.

    (2) Die Gesandte genießen im Gastland diplomatische Immunität und Exterritorialität. Sie werden von der Regierung des Gastlandes so behandelt, als ob sie sich im Ausland befänden. Ihre Wohnungen und ihre Amtsräume sind vor fremden Zugriff geschützt; sie sind von den direkten Steuern, der Visumspflicht und vor der Strafverfolgung des Gastlandes befreit.

    (3) Die Gesandte werden im Einvernehmen der Regierung des Gastlandes entsandt, empfangen und beglaubigt. Die Regierung des Gastlandes kann gegen jeden Angehörigen des diplomatischen Korps unter Angabe von Gründen das "persona non grata" aussprechen und ihn ausweisen.

    (4) Die Gesandtschaften werden durch die Behörden des aufnehmenden Vertragspartners besonders geschützt. Allerdings dürfen die Gesandtschaften durch die Behörden des aufnehmenden Vertragspartners und deren Vertreter nur mit ausdrücklicher Zustimmung des entsendenden Vertragspartners betreten werden. Die Geheimhaltung von Ferngesprächen und Post der diplomatischen Mitarbeiter der Gesandtschaften ist zu gewährleisten.


    § 3 Solidaritätsverpflichtung

    Die Turanische Föderation und die Freie Hansestadt Alsztyna erklären die Solidarität untereinander. Ein Angriff Dritter auf das Staatsgebilde des jeweiligen Vertragspartners wird wie ein Angriff auf den eigenen Staat angesehen.


    § 4 Innenpolitik

    Die Turanische Föderation und die Freie Hansestadt Alsztyna enthalten sich der direkten Einmischung in Bereiche der Innenpolitik; Empfehlungen können ausgesprochen werden. Beide Vertragspartner werden keine Bestrebungen unterstützen, die der bestehenden staatlichen Ordnung des Vertragspartners zuwiderlaufen.


    § 5 Amts- und Rechtshilfe

    (1) Die Turanische Föderation und die Freie Hansestadt Alsztyna leisten sich im Falle der Not, insbesondere bei Katastrophen und schweren Unglücksfällen, im Rahmen ihrer Möglichkeiten gegenseitig Hilfe.

    (2) Die Turanische Föderation und die Freie Hansestadt Alsztyna leisten sich gegenseitig Rechtshilfe bei der Verfolgung von Straftaten und der Vollstreckung von Gerichtsurteilen.

    (3) Die Bürger der vertragsschließenden Staaten haben das Recht, mindestens zwei Wochen vor Beginn eines Strafverfahrens die Botschaft ihres Heimatlandes zu kontaktieren und Rechtsbeistand einzufordern, sofern sie sich auf ausländischem Territorium aufhalten.


    § 6 Visumsfreiheit

    Die Bürger der vertragsschließenden Staaten können sich unter Beachtung der Gesetze ohne Visum auf dem Territorium des jeweils anderen Vertragspartners unbefristet aufhalten. Näheres bestimmen die jeweiligen Gesetze des Vertragspartners.


    § 7 Handel

    Der Handel zwischen den vertragsschließenden Staaten wird gewährleistet. Einschränkungen gelten nur dort, wo es die Gesetze allgemein beschränken; spezielle Handelsbeschränkungen werden nicht errichtet.


    § 8 Ratifizierung, Inkrafttreten

    Dieser Grundlagenvertrag tritt an dem Tag in Kraft, an dem die vertragsschließenden Staaten ihn gemäß ihrer verfassungsmäßigen Bestimmungen ratifiziert haben. Die Ratifikationsurkunden werden gegenseitig ausgetauscht und sind in den Staatsarchiven zu hinterlegen.


    § 9 Schlussbestimmungen

    Änderungen an diesem Grundlagenvertrag können nur in beidseitigem Einverständnis der vertragsschließenden Staaten durchgeführt werden. Sofern der Vertrag durch das zuständige Organ eines Vertragspartners unwirksam gemacht wird, ist der Vertragspartner unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen.


    Ich habe die geänderten Stellen rot markieren lassen. Es ist mittlerweile bei uns so üblich, dass wir solche Verträge Grundlagenverträge taufen, da diese die Grundlage für zukünftige Verträge bilden und als Grundstein einer Freundschaft mit einem anderen Staat angesehen werden.

    Aus diesem Grund wäre es aus meiner Sicht aus sehr gut, eine Art Präambel für den Vertrag zu finden, was meinen Sie?

    Franz Back

    Neben ID

    Geschäftsführer Fly to Turanien

    Außenminister der Turanischen Förderation

  • Ich hatte in etwa an folgendes Gedacht.


    Die Freie Hansestadt Alsztyna und die Turanische Föderation schließen folgenden Vertrag mit der Absicht, die guten Beziehungen beider Vertragspartner zu festigen und auszubauen. Dieser Vertrag verfolgt den Zweck, beide Länder näher zusammenzubringen und die wirtschaftliche, persönliche und kulturelle Zusammenarbeit zu stärken.

    Franz Back

    Neben ID

    Geschäftsführer Fly to Turanien

    Außenminister der Turanischen Förderation

  • Das klingt doch nach einer gelungenen Formulierung Herr Außenminister.


    Holt eine Flasche Bärenfang hervor.


    Ich denke jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, um auf die Freundschaft unser beiden Länder anzustoßen.