Ich konnte bisweilen auch keinen auffinden
blättert ein paar mitgebrachte Unterlagen durch
Koalitionsgespräche
-
-
nickt zustimmend
Das klingt vernünftig. Wollen wir dann über die Pläne der nationalen Sicherheit sprechen?
-
Okay, dann warten wir den neuen Wirtschaftsplan ab.
Wollen Sie dann nicht gleich noch mehr zusammenlegen?
Außen und Verteidigung, sowie Finanzen und Wirtschaft?
-
Außenpolitik und Verteidigung sind auch getrennte Sachgebiete, eine Zusammenlegung dieser beiden kann nur falsche Signale senden
-
Völlig richtig! Was würden wir für ein Signal aussenden, wenn wir Außenpolitik und Verteidigung in einem Ministerium zusammenfassen würden? Man würde uns eine Militarisierung der Außenpolitik vorwerfen!
-
Okay, geht klar, wie sie wollen.
-
Gut, wenn nun das Thema der Ministerienzusammenlegung abgeschlossen ist, komme ich auf ein Thema zurück.
Wie wollen wir unser Land zukünftig vor Gefahren von Innen & Außen schützen? Wie verfahren wir mit dem Bau des Grenzzauns zu Schwion weiter?
-
nickt
Verstehe, wie sieht es bei den Gefahren aus dem Inland aus? Wie wollen wir diese vorbeugen bzw. welche Maßnahmen sind hier für angedacht?
Ebenso brauchen wir in der neuen Regierungszeit unbedingt Entwürfe für Strafverfolgungsgesetze, sowie anwendbare Strafvorschriften und deren Strafe sowie müssen wir die Einführung einer Judikativen Ebene schneller umsetzen.
-
Die Judikative ist ein Muss und muss mit zusammen mit dem Staat, Polizei und Staatawaltschaft zusammen arbeiten.
Wollen wir uns komplett verriegeln?
-
Im Inland für die politische Gefahrenabwehr zuständig ist das ASSO, das Amt zum Schutz der staatlichen Ordnung. Es arbeitet ohne große Öffentlichkeitswirkung, aber sehr effektiv zum Schutz des Sozialismus. So soll es auch weiterhin sein. Der Schutz unserer sozialistischen Verfassung und Staatsordnung hat oberste Priorität.
-
Aber es muss ein demokratischer Schutz sein.
Wollen wir uns hier dann auf die effektive Einführung der Judikativen mitsamt Strafvorschriften innerhalb dieser Legislatur einigen und festlegen?
-
Wunderbar, gibt es sonst bereits etwas zu besprechen?
Ministerposten Vergabe?
-
Fangen wir mit dem Vorsitzenden an, gibt es da Vorschläge?
