Koalitionsgespräche

  • Waltmar Leber
    Stellvertretender Staatsratsvorsitzender
    Minister für Verteidigung und Sport
    Vorsitzender des Präsidiums der Liga für Nationale Verteidigung


  • Ich möchte auf den Vorschlag zurückkommen, Ministerien zusammenzulegen. Konkret stelle ich mir folgendes vor:


    Minister für Äußeres: Erik von Steinbachen (parteilos)

    Minister für Verteidigung und Sport: Waltmar Leber (LNV)

    Minister für Soziales, Wirtschaft, Finanzen

    Minister für Inneres, Sicherheit und Justiz

    Minister für Bildung und Wissenschaft

    Minister für Infrastruktur und Umwelt


    Von den sechs Ministerien sollten je zwei bei LNV und SVPF liegen, eines sehe ich bei der WWF und eines bei einem Parteilosen.

    Waltmar Leber
    Stellvertretender Staatsratsvorsitzender
    Minister für Verteidigung und Sport
    Vorsitzender des Präsidiums der Liga für Nationale Verteidigung

  • Die LNV akzeptiert diesen Vorschlag. Wie stehen die anderen Parteien dazu?

    Waltmar Leber
    Stellvertretender Staatsratsvorsitzender
    Minister für Verteidigung und Sport
    Vorsitzender des Präsidiums der Liga für Nationale Verteidigung

  • Innen und Sicherheit sollten aber verbunden werden. Justiz können wir davon abtrennen.

    Waltmar Leber
    Stellvertretender Staatsratsvorsitzender
    Minister für Verteidigung und Sport
    Vorsitzender des Präsidiums der Liga für Nationale Verteidigung

  • Auch die SVPF stimmt dem Vorschlag zu. Unsere Vorschläge sind wie folgt:


    Minister für Soziales, Wirtschaft, Finanzen: Wolfgang Kind

    Minister für Justiz: Klaus Werner

    Vorsitzender des Zentralrats der Nationalen Demokratischen Front

    Erster Sekretär des ZK der SVPF a.D.

    Staatsratsvorsitzender a.D.

  • Die LNV hat keine Einwände und möchte die Riege des Ministerrats vervollständigen:


    Staatsratsvorsitzender: Franz Esau (SVPF)

    Stellvertretender Staatsratsvorsitzender: Waltmar Leber (LNV)


    Minister für Äußeres: Erik von Steinbachen (parteilos)

    Minister für Verteidigung und Sport: Waltmar Leber (LNV)

    Minister für Soziales, Wirtschaft und Finanzen: Wolfgang Kind (SVPF)

    Minister für Inneres und Sicherheit: Sixtus Schmidt (WWF)

    Minister für Justiz: Klaus Werner (SVPF)

    Minister für Bildung und Wissenschaft: Jasmin Pohn (LNV)

    Minister für Infrastruktur und Umwelt: Marianne Opmann (LNV)

    Waltmar Leber
    Stellvertretender Staatsratsvorsitzender
    Minister für Verteidigung und Sport
    Vorsitzender des Präsidiums der Liga für Nationale Verteidigung

  • Genossen, gerade erfahre ich, dass Erik Dietrich aus der Kur zurückgekehrt ist. Er wird sein Amt als Staatsratsvorsitzender also wieder übernehmen können.

    Damit ergibt sich folgende Zusammensetzung des neuen Staatsrats:


    Staatsratsvorsitzender: Erik Dietrich (SVPF)

    Stellvertretender Staatsratsvorsitzender: Waltmar Leber (LNV)


    Minister für Äußeres: Erik von Steinbachen (parteilos)

    Minister für Verteidigung und Sport: Waltmar Leber (LNV)

    Minister für Soziales, Wirtschaft und Finanzen: Wolfgang Kind (SVPF)

    Minister für Inneres und Sicherheit: Sixtus Schmidt (WWF)

    Minister für Justiz: Klaus Werner (SVPF)

    Minister für Bildung und Wissenschaft: Jasmin Pohn (LNV)

    Minister für Infrastruktur und Umwelt: Marianne Opmann (LNV)

    Vorsitzender des Zentralrats der Nationalen Demokratischen Front

    Erster Sekretär des ZK der SVPF a.D.

    Staatsratsvorsitzender a.D.