Föderationszwang gegen den Freistaat Turanien

  • Die Föderationsregierung ist der Auffassung, dass der Freistaat Turanien die ihm gemäß seiner Landesverfassung obliegenden Pflichten nicht mehr erfüllen kann. Sie beabsichtigt daher, den Freistaat Turanien im Wege des Föderationszwanges zur Erfüllung seiner Pflicht anzuhalten.


    Stimmen Sie zu, dass die Föderationsregierung gemäß Artikel 55 der Föderationsverfassung die notwendigen Maßnahmen trifft, um den Freistaat Turanien im Wege des Föderationszwanges zur Erfüllung seiner verfassungsmäßigen Pflicht anzuhalten?


    [ ] JA

    [ ] NEIN

    [ ] ENTHALTUNG


    Die Abstimmung endet spätestens am 12. Januar 2019 um 19 Uhr. Gemäß § 11 Absatz 4 Föderationswahlgesetzbuch kann sie früher beendet werden, wenn alle Stimmberechtigten ihre Stimme abgegeben haben oder wenn ein eindeutiges Ergebnis feststeht.


    Bitte beachten Sie, wenn Sie abstimmen, dass aus Ihrem Abstimmverhalten eindeutig hervorgehen muss, ob Sie nur für sich abstimmen oder stellvertretend für Ihre Wahlliste. Stimmen Sie für Teile Ihrer Wahlliste ab, ist eindeutig zu kennzeichnen, wie viele Stimmen Sie abgeben und für wen Sie sie abgeben.

    Sigurd Thorwald
    Generaladministrator

    77
    "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht."

    "Politischer Stillstand ist der Untergang eines jeden staatlichen Gemeinwesens!"

    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon

  • Die F.L.D.-Fraktion stimmt einheitlich ab:


    Stimmen Sie zu, dass die Föderationsregierung gemäß Artikel 55 der Föderationsverfassung die notwendigen Maßnahmen trifft, um den Freistaat Turanien im Wege des Föderationszwanges zur Erfüllung seiner verfassungsmäßigen Pflicht anzuhalten?


    [23] JA

    [ ] NEIN

    [ ] ENTHALTUNG


    Föderationsministerin für Wirtschaft und Finanzen a.D.

  • Stimmen Sie zu, dass die Föderationsregierung gemäß Artikel 55 der Föderationsverfassung die notwendigen Maßnahmen trifft, um den Freistaat Turanien im Wege des Föderationszwanges zur Erfüllung seiner verfassungsmäßigen Pflicht anzuhalten?


    [39] JA

    [ ] NEIN

    [ ] ENTHALTUNG

  • Stimmen Sie zu, dass die Föderationsregierung gemäß Artikel 55 der Föderationsverfassung die notwendigen Maßnahmen trifft, um den Freistaat Turanien im Wege des Föderationszwanges zur Erfüllung seiner verfassungsmäßigen Pflicht anzuhalten?


    [34] JA

    [ ] NEIN

    [ ] ENTHALTUNG


    Die Abstimmung endet spätestens am 12. Januar 2019 um 19 Uhr. Gemäß § 11 Absatz 4 Föderationswahlgesetzbuch kann sie früher beendet werden, wenn alle Stimmberechtigten ihre Stimme abgegeben haben oder wenn ein eindeutiges Ergebnis feststeht.

    Matthew Hernandez

    Föderationssekretär im Föderationsministerium für Justiz

  • Die Fraktion "Soziales Turanien/Demokratischer Fortschritt" stimmt einheitlich ab:


    Stimmen Sie zu, dass die Föderationsregierung gemäß Artikel 55 der Föderationsverfassung die notwendigen Maßnahmen trifft, um den Freistaat Turanien im Wege des Föderationszwanges zur Erfüllung seiner verfassungsmäßigen Pflicht anzuhalten?


    [28] JA

    [ ] NEIN

    [ ] ENTHALTUNG


    Die Abstimmung endet spätestens am 12. Januar 2019 um 19 Uhr. Gemäß § 11 Absatz 4 Föderationswahlgesetzbuch kann sie früher beendet werden, wenn alle Stimmberechtigten ihre Stimme abgegeben haben oder wenn ein eindeutiges Ergebnis feststeht.

    Sigurd Thorwald
    Generaladministrator

    77
    "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht."

    "Politischer Stillstand ist der Untergang eines jeden staatlichen Gemeinwesens!"

    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon

  • Gemäß § 11 Absatz 4 Föderationswahlgesetzbuch beende ich die Abstimmung vorzeitig, da ein eindeutiges Ergebnis feststeht. Es wurden 124 gültige Stimmen abgegeben. Alle lauteten auf JA. Damit hat das Hohe Haus dem Föderationszwang gegen den Freistaat Turanien zugestimmt. Die Föderationsregierung ist nun ermächtigt, alle notwendigen weiteren Schritte einzuleiten, um den Freistaat Turanien zur Erfüllung seiner Pflicht anzuhalten.

    Sigurd Thorwald
    Generaladministrator

    77
    "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht."

    "Politischer Stillstand ist der Untergang eines jeden staatlichen Gemeinwesens!"

    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon