Landesversammlung - 31. Sitzung (4. VerfÄG, JG)

  • Ich beende die Abstimmung nach der in § 3 Absatz 4 Landesversammlungsgesetz bestimmten Frist und stelle die Ergebnisse fest.


    Zur Fragestellung 1 betreffend das 4. Verfassungsänderungsgesetz:

    abgegebene Stimmen: 4

    gültige Stimmen:4

    Ja- Stimmen: 4

    Nein-Stimmen: 0

    Enthaltungen: 0


    Damit ist das Vierte Gesetz zur Änderung der Verfassung der Republik Schwion mit der erforderlichen Mehrheit von der Landesversammlung angenommen.


    Zur Fragestellung 2 betreffend das Schwionische Justizgesetz:

    abgegebene Stimmen: 4

    gültige Stimmen: 4

    Ja-Stimmen: 3

    Nein-Stimmen: 0

    Enthaltungen: 1


    Damit ist auch das Gesetz über die Justiz in der Republik Schwion von der Landesversammlung angenommen.


    Beide Gesetze werden von mir unverzüglich unterzeichnet, ausgefertigt und verkündet wird.


    Ich bedanke mich bei Ihnen allen für die Mitarbeit.

    fld_50.pngAttila Saxburger
    Landeshauptmann der Republik Schwion
    Vorsitzender Richter am Obersten Gerichtshof a.D.
    ____________________________________________
    Jeder kann sagen, was er denkt.
    Er muss es nur tun - Denken. (A.S.)

  • Hat sonst noch ein Mitglied des hohen Hauses ein Anliegen an die Landesversammlung, welches wir zusätzlich zur Tagesordnung abhandeln sollten?

    fld_50.pngAttila Saxburger
    Landeshauptmann der Republik Schwion
    Vorsitzender Richter am Obersten Gerichtshof a.D.
    ____________________________________________
    Jeder kann sagen, was er denkt.
    Er muss es nur tun - Denken. (A.S.)

  • Damit ist die Tagesordnung abgearbeitet und ich schließe die 31. Sitzung.


    Formen und Fristen für eine neue Einberufung der Landesversammlung sind im Landesversammlungsgesetz geregelt.


    Vielen Dank und Auf Wiedersehen.

    fld_50.pngAttila Saxburger
    Landeshauptmann der Republik Schwion
    Vorsitzender Richter am Obersten Gerichtshof a.D.
    ____________________________________________
    Jeder kann sagen, was er denkt.
    Er muss es nur tun - Denken. (A.S.)

  • Attila Saxburger

    Hat den Titel des Themas von „Landesversammlung - 31. Sitzung“ zu „Landesversammlung - 31. Sitzung (4. VerfÄG, JG)“ geändert.