Wählen Sie Josef Wedel zum Richter am Landgericht?
[X] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung
Wählen Sie Josef Wedel zum Richter am Landgericht?
[X] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung
Lächelt in die Runde
Ich wollte damit warten, bis die Sitzung hier fertig ist, damit sich nicht mittendrin die rechtlichen Grundlagen für die Landtagssitzung ändern, einerseits mit der neuen Geschäftsordnung, andererseits mit einem neuen Wählerverzeichnis. Aber wenn es einen guten Grund gibt, warum die Gesetze vorher verkündet werden sollen, kann ich das natürlich trotzdem machen.
Äh, nö, natürlich nicht. Die Frist ist ja auch vorbei.
Die Wahl ist beendet. Ich stelle fest, dass Herr Wedel mit drei Ja-Stimmen und einer Enthaltung zum Richter am Landgericht gewählt ist. Herzlichen Glückwunsch!
Damit kommen wir zum vorerst letzten Tagesordnung, der von Dr. Kurt Klebitz beantragten "Aussprache über den ehemals staatseigenen Landesbetrieb Bau - Zustand, Perspektiven, Ziele". Ist Herr Klebitz anwesend? Falls ja, Sie haben das Wort.
Wartet auf den Herrn Klebitz und macht sich Gedanken über seinen Amtsantritt und über die Eidesleistung. Er fragt sich, wo diese nur stattfinden soll
Ach Mist. Das scheint zu einer Tradition im Freistaat zu werden, dass die Gewählten selbst auf die Vereidigung hinweisen müssen.
Sieht, wie Wedel nach der Bekanntgabe des Ergebnisses erst aufstehen wollte und jetzt unruhig auf seinem Sitz hin- undf herrutscht, als ihm auffällt, dass noch etwas fehlt...
Entschuldigen Sie. Ich sehe, dass Herr Wedel völlig zurecht noch einen Punkt vermisst hat, während ich voreilig zum nächsten Punkt übergegangen bin. Herr Dr. Klebitz, Sie haben noch eine Minute, bis wir zu Ihrem Punkt kommen.
Herr Wedel, ich bitte Sie an dieser Stelle, zu Ihrem Amtsantritt gemäß Artikel 17 des Staatsgrundgesetzes den in Artikel 10 vorgesehenen Amtseid zu leisten.
Es steht ja nirgends das dies vor dem Landtag gemacht werden muss
Man hätte dies durchaus auch im Gebäude (öhm.. existiert eins? :D) des Landgerichts im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung machen können
Muss kurz grinsen als er merkt das dies dem Kanzler aufgefallen ist. Josef steht auf und tritt nach vorne und spricht vor dem Landtag
Ich schwöre vor Gott dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze des Freistaates Turanien zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.
Josef setzt sich daraufhin nach kurzem Hände schütteln mit dem Kanzler wieder auf seinen Platz.
Wenn Herr Dr. Klebitz verhindert ist, möchte sonst jemand das Wort zum Thema ergreifen oder sollen wir den Tagesordnungspunkt streichen und gegebenenfalls für den nächsten Sitzungstermin wieder aufgreifen?
Wir sollten diesen auf die nächste Sitzung verschieben.
Nickt.
Gut. Der Form halber: Ich bitte um Handzeichen, wer dafür ist, diesen Punkt von der Tagesordnung zu streichen? Gegenstimmen? Enthaltungen?
Damit ist die Tagesordnung entsprechend geändert, und wir haben alle Punkte der Tagesordnung abgearbeitet.
Gibt es noch Anträge auf Ergänzungen der Tagesordnung?
Schüttelt den Kopf
Nein. Von meiner Seite nicht.
Dann sind wir für heute fertig. Die Sitzung ist auf unbestimmte Dauer vertagt. Vielen Dank.