Landesrat - Sesidas 2019

Ambros ist etwas beunruhigt darüber, dass seitens Freinberger keine Reaktion mehr kommt

Hoffentlich geht es dem Landespräsidenten gut. Aber hier im Landesrat sollte es auch weiter gehen, sonst kommt der Föderationszwang vielleicht doch noch über uns.

wendet sich Giansauna zu

Signur Giansauna, haben Sie in letzter Zeit etwas von oder über den Landespräsidenten gehört? Geht es ihm gut? Und wird er die Wahl seines Nachfolgers in absehbarer Zeit durchführen? Oder sollen wir das Heft des Handelns selbst in die Hand nehmen?

Freinberger stellt sichtlich erfreut fest, dass sich ein Kandidat gefunden hat. Er wendet sich an das Plenum.

Signurs en signuras!

Ich danke signur Scrivant für seine Kandidatur.

Hiermit leite ich die Wahl nun offiziell ein.

Freinberger tritt wieder zum Rednerpult und wendet sich an die Abgeordneten

Werte Abgeordnete, hohes Haus!

Da alle anwesenden Abgeordneten Ihre Stimme abgegeben haben, schließe ich die Wahl und stelle hiermit folgendes Wahlergebnis fest:

Ambros Scrivant hat folgende Stimmen erhalten

Consentiment (Zustimmung): 3 Stimmen

Refusa (Ablehnung): 0 Stimmen

Abstenziun (Enthaltung): 0 Stimmen

Damit stelle ich fest - signur Ambros Scrivant wurde einstimmig zum neuen President dal Cussegl naziunal (Landesratsvorsitzender) für die Gesetzgebungsperiode 4/2019 gewählt.

Signur Scrivant, ich darf Ihnen sehr herzlich gratulieren. Mögen Sie Ihr Amt verantwortungsvoll und mit Respekt ausüben.

Meine Herren, ich möchte mich recht herzlich für das mir entgegen gebrachte Vertrauen bedanken und werde mich mit allen mir zur Verfügung stehenden Kräften um die Rechtfertigung dieses Vertrauensvorschusses bemühen.

Ihnen Herr Landespräsident Freinberger möchte ich persönlich, aber sicher auch im Namen der fünf Häuser und aller Mitglieder des Landesrats für Ihre langjährig geleistete Arbeit für unser Land und seine Bürger danken. Ascaaron ist so und wie es sich in der Föderation und der Welt darstellt und seinen Platz gefunden hat und weiterhin behauptet, zum großen Teil durch Sie und Ihr stetes Engagement für die Eidgenossenschaft und ihre Einwohner geprägt. Dafür noch einmal meinen und unseren herzlichen Dank, verbunden mit den allerbesten Wünschen für Ihre Zukunft, vor Allem natürlich für stets beste Gesundheit.

Mias damas e mes signurs,

gestatten Sie mir, als erstes auf einen Vorschlag von Signur Giansauna aus dem Januar diesen Jahres zurück zu greifen:

Zitat von Luis Giansauna

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Ich möchte ferner als nächsten Tagesordnungspunkt vorschlagen: Aussprache über die Verlängerung der Amtszeit des Landesratsvorsitzenden.

Ich möchte diesen Punkt hiermit zur Aussprache bringen.

Wie Ihnen allen bekannt sein dürfte, sind die Wahl und die Amtszeit des Landesratsvorsitzenden im 2. Artikel des Abschnitts II unseres Grundgesetzes über den Staatsaufbau geregelt. Darin ist für die Amtszeit eine Dauer von drei Monaten bestimmt. Dies erschien den Müttern und Vätern dieses Grundgesetzes zum damaligen Zeitpunkt noch recht angemessen zu sein. Dies sicher mit dem Grundgedanken, dass Macht in einer Demokratie nur auf begrenzte Zeit verliehen werden soll und diese begrenzte Zeit für den Verleihenden der Macht, nämlich den Souverän, also das ascaaronische Volk, überblickbar bleiben sollte. Auch sollte diese begrenzte Zeit dem Volk in regelmäßigen Abständen das Recht geben und die Pflicht auferlegen, seine Entscheidung zu überprüfen und gegebenenfalls zu revidieren. Diese Grundgedanken waren, sind und bleiben richtig.

In unserer schnelllebigen Zeit erscheint mir jedoch ein Zeitraum von nur drei Monaten für die Amtszeit eines obersten Repräsentanten unseres Landes und Regierungschef doch recht kurz. Und wenn ich den Antrag von Signur Giansauna richtig interpretiere, sieht er dies wohl ebenso. Zwischen der Einarbeitungszeit und der Vorbereitung auf die nächste Wahl verbleibt dem Landesratsvorsitzenden meiner Meinung nach neben seinen Repräsentations- und Vertretungspflichten nur recht wenig Zeit für wirklich konstruktiv gestaltende und dann auch noch umsetzende Arbeit im Regierungsgeschäft. Wir sollten daher hier im Haus zumindest darüber diskutieren, ob und in welchem Umfang eine Änderung, sprich Verlängerung der Amtszeit unter Wahrung der einführend genannten Grundgedanken sinnvoll und realisierbar sein kann.

Signur Giansauna, ich möchte Ihnen und dem ehrwürdigen Haus des Roten Adlers für Ihren Vorschlag zur Amtszeitverlängerung des Landesratsvorsitzenden danken. Auch das Haus des Lichts sieht eine Amtszeit von 12 Monaten als guten und realistischen Kompromiss zwischen einerseits dem Grundsatz "Macht auf Zeit" und andererseits einer trotzdem gewünschten und auch erforderlichen Kontinuität und Stabilität für die Arbeit der Regierung an.

Was die Um- oder Neustrukturierung des Landesrats und damit der Grundlage der Legislative in der Eidgenossenschaft betrifft, bin ich und sind die Vertreter des Chasa da la Glisch auch für neue Ideen offen. Der Landesrat in seiner derzeitigen Ausgestaltung ist zwar schon recht weit basisdemokratisch verfasst, da er grundsätzlich alle Bürger der Eidgenossenschaft umfasst, diese Regelung jedoch dahingehend einschränkt, dass ihm nur Bürger angehören können, die bei einem der fünf Häuser registriert sind. Dadurch schließen wir einen, wenn auch geringen aber doch vorhandenen, Teil der Bevölkerung von der politischen Teilhabe aus. Insoweit ist Ihre Aussage, Signur Giansaune, dass der Landesrat nie eine richtige Volksversammlung gewesen sei vollkommen richtig. Eine Änderung hin zu mehr direktdemokratischen Strukturen liegt auch im Interesse meines Hauses.

Totzdem sollten wir unsere gewachsenen und bewährten traditionellen gesellschaftlichen und politischen Strukturen bewahren, sie jedoch an die neuen Gegebenheiten anpassen und notwendigenfalls eben auch modernisieren. Um Ihren Gedanken, Signur Giansauna aufzugreifen sollten wir tatsächlich überlegen, wie wir einerseits ein umfassend basisdemokratischen Organ schaffen, in dem wirklich alle Bürger ihren Sitz haben und sich bei Problemen von grundsätzlicher Bedeutung in den Beratungs- und Entscheidungsprozess einbringen können. Andererseits wäre für den "normalen Geschäftsbetrieb und die Einfachgesetzgebung" ein Gremium denkbar, dass sich aus Vertretern der Häuser zusammensetzt, die wiederum innerhalb der Häuser bestimmt werden und von diesen in dieses "Chasa da la Chasas - Haus der Häuser" oder "Oberhaus", egal wie man es dann nennt, entsenden.

So könnte ich mir vorstellen, dass der, dann zu einer wirklichen Volksversammlung umgestaltete Landesrat zum einen den Landesratsvorsitzenden wählt und darüber hinaus nur den Grundgesetzen zustimmen muss. Die Versammlung der Vertreter der Häuser wiederum ist der Gesetzgeber für alle Rechtsvorschriften außer den Grundgesetzen. In diesem Zusammenhang wäre auch zu überlegen, ob der Landesrat nicht auch zumindest den oder die führenden Vertreter einer eidgenossenschaftlichen Judikative bestimmen soll, für die es bisher noch keinerlei gesetzliche Regelungen gibt. Aber das wäre dann schon der nächste, aus meiner Sicht wesentliche Punkt für eine Änderung unseres Staatsaufbau-Grundgesetzes.

Nun Signur Giansauna sicher wäre auch eine, ich möchte sie mal "integrierte" Lösung nennen vorstellbar. Dabei könnten im Landesrat mit Volksversammlungscharakter sämtliche parlamentarischen Abläufe abgearbeitet werden und nur die Entscheidungen unterschiedlich gefällt werden. Die Häuser und ihre Vertreter hätten dabei so eine ähnliche Funktion wie in anderen Parlamenten die Fraktionen. Bei Abstimmungen über Rechtsvorschriften außer Grundgesetzen hätten nur die Häuser ein Stimmrecht, während bei Personalentscheidungen, und hier zuallererst beim Landesratsvorsitzenden, und bei der Grundgesetzgebung alle Landesratsmitglieder stimmberechtigt wären.

Dies hätte dann auch den Vorteil, dass wir keine zweite Kammer benötigten und alle Gesetzesvorhaben bis zur Entscheidung nur im Landesrat zu beraten wären. Auch ein Gesetzesinitiativrecht für alle Landesratsmitglieder wäre denkbar. Und über das exklusive Stimmrecht der Häuser im normalen Gesetzgebungsverfahren wäre trotzdem die traditionelle starke Stellung der Chasas bei der Gestaltung des politischen und gesellschaftlichen Lebens in der Eidgenossenschaft gewahrt.