Landesrat - Sesidas 2020

  • Trifft etwas abgehetzt ein.


    Bun di. Bitte entschuldigen Sie meine Verspätung...

    Presidenta communala (Gemeindepräsidentin) der Gemeinde Naz (Ascaaronische Eidgenossenschaft)
    Figls e Figlias dal Corda

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  • Signur, es ist mir auch eine besondere Freude wieder hier zu sein. =)

    Ich hoffe ich kann auf Sie und die Kollegen zukommen, wenn mir einiges noch neu ist?

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  • Nicht nur das, Signura Schneider-Leuthard, auch wenn Sie Ideen für die weitere Gestaltung des gesellschaftlichen und politischen Lebens haben, würden wir uns, und da spreche ich sicher auch im Namen von Signur Giansauna, freuen, wenn Sie sich in den Landesrat einbringen könnten.

  • Wenn Sie mich so charmant fragen, kann ich nicht widerstehen: Wie Sie ja wissen bin ich Gemeindepräsidentin in Naz. Unsere Gemeindeversammlung arbeitet ein wenig anders als der Cussegl naziunal...gibt es hier so etwas ähnliches wie eine Gemeinde-Agenda?

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  • schaut etwas ... so zwischen erstaunt und verwundert


    Signur Giansauna, ich würde Ihre Frage und die Frage von Signura Schneider-Leuthard ja gern einfach mit "Na" beantworten, müsste mir dabei aber eingestehen, dass ich keine Ahnung habe, worum es dabei geht.


    Sehr geehrte Signura Schneider-Leuthard, könnten Sie uns bitte kurz erläutern, worum es sich bei der "Gemeinde-Agenda, nach welcher Sie fragten handelt?

  • Natürlich, gerne...keine Angst, es ist keine Quantenphysik. ;)

    Das sind allgemeiner gehaltene Ziele oder genauer bestimmte Maßnahmen, welche unsere Stimmbürger aus Ihrer Mitte heraus oder aus Vorschlägen des Gemeinderates verabschieden, die mittel- und langfristige Wirkung haben und von der Gemeinde umgesetzt werden müssen. So entscheiden unsere Bürger z. B. demnächst, ob zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung das Ärztehaus in gemeindliche Trägerschaft übergehen und medizinisches Personal angeworben werden soll.

    So stellen wir sicher, dass der Stimmbürger nicht nach jeder Neuwahl seine Exekutive für bestimmte Ziele überzeugen muss. Zumal viele Projekte über die Amtszeit eines Gemeinderates hinausgehen.

    Vereinfacht gesagt, es ist der Fahrplan für unsere Gemeinde, auf dessen Erreichung alle Organe der Gemeinde gemeinsam und stetig hinwirken. Dieser Fahrplan lebt und verändert sich natürlich.

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  • Das ist wirklich hochinteressanter Ansatz für z. B. die strategische Entwicklung von Gemeinden. Und ich kann nun ruhigen Gewissens das Bestehen einer derartigen Gemeinde-Agenda für die Eidgenossenschaft verneinen. Für eine derartige Arbeitsgrundlage für eine Gemeindeverwaltungen haben wir in Ascaaron bisher auch noch keine gesetzliche Grundlage geschaffen. In Paragraf 5 Absatz 5 unseres Landesverwaltungsgesetzes wurde zwar bestimmt, dass die Aufgaben, Rechte und Pflichten der Gemeinden durch ein Gesetz zu regeln sind, nur ist eine derartige Rechtsgrundlage für die Arbeit der Gemeinden bisher vom Landesrat noch nicht geschaffen worden.


    Ich würde es sehr begrüßen, wenn wir diese Aufgabe, auch mit fachkundiger Unterstützung von Signura Scheider-Leuthard schnellstmöglich in Angriff nehmen.

  • Bei allem Respekt, Herr Kollege...auch wenn ich unser Modell anderen Gemeinden nur wärmstens empfehlen kann, dachte ich eher an eine Adaption auf Ebene des Landesrates. :)

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  • Wie können wir uns eine solche Adaption der Gemeinde-Agenda auf Landesratsebene Ihren Vorstellungen, Signura Schenider-Leuthard entsprechend vorstellen? Denken Sie da an eine vom Landesrat erarbeitete Muster-Agenda, die dann von den Gemeinden im Rahmen ihrer Souveränität individuell spezifiziert und dann verbindlich in Kraft gesetzt wird? Oder soll der Landesrat eidgenossenschaftsweit für die Gemeinden die Agenden erarbeiten, festlegen und in Kraft setzen?

  • Vermutlich drücke ich mich zu kompliziert aus, Signur. :/

    Eine Agenda des Landesrates für die Landesebene...für gewisse mittel- und langfristige Projekte, die erwartbar über eine Legislatur hinaus laufen...

    Schaut fragend, ob sie sich jetzt verständlich ausdrücken konnte.

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  • Oh, da hatte ich Sie wirklich missverstanden. Ihnen geht es also um eine langfristige politische Agenda für das ganze Land. Nun eine solche, gestehe ich Ihnen offen, gibt es bisher noch nicht. Ich könnte mich aber mit dieser Idee anfreunden. Wie ausgeprägt und detailliert so ein, wir können es auch Landesstrategischer Entwicklungsplan nennen, sein soll und wie stark so eine Planung auch zukünftige Landesräte und Regierungen binden kann und sollte, müssten wir jedoch im Vorhinein klären und vereinbaren.


    Dies wäre möglicherweise auch ein Thema, was in die aktuell noch laufende Diskussion zur Verfassungsänderung einfließen sollte. Wenn wir den Gesetzgeber oder die Exekutive über die Grenzen der jeweiligen Legislatur- oder Amtsperioden hinaus in ihrer Handlungs- und Entscheidungsfreiheit beschränken oder binden wollen, sollte dies verfassungsrechtlich auch abgesichert sein.


    Wie sehen Sie, Signora Schneider-Leuthard und auch die anderen Mitglieder des Hauses diese Ideen?

  • Das es in Gesetz, in dem Fall in Verfassung gegossen werden muss, sehe ich ein. Aber ich denke auch ein gewisser Mentalitätswandel ist dafür nötig. Ich denke wir können uns darauf einigen, dass wir uns als Diener unseres Gemeinwesens sehen und dem Willen und Wohl des Souveräns verpflichtet sind.

    In meiner Heimat funktioniert die politische Kultur ein wenig anders. Wir sind davon überzeugt, dass es Ziel sein muss eine möglichst große Zahl politischer und gesellschaftlicher Aktuere in den politischen Prozess mit einzubeziehen. Als Gemeindepräsidentin ist es meine Aufgabe bei Entscheidungen im Gemeinderat einen Konsens zu finden. Insofern anders, als beim Mehrheitsprinzip, wo die mehrheitlich "starke" Entscheidung zum Zuge kommt. Und über dem Gemeinderat steht die Gemeindeversammlung, als Versammlung aller stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger, als direktdemokratisches Organ.

    Diese Konkordanz-orientierte Arbeitsweise haben wir ja bereits für die mit Exektivaufgaben betrauten Mitglieder zumindest "vorbereitet", indem alle Häuser bei der Besetzung gleichmäßig berücksichtigt werden sollen. Der Landesrat als Versammlung als Legislativorgan der Stimmbürger könnte doch einen solchen Landesstrategischen Entwicklungsplan - der Name gefällt mir übrigens :) - mehrheitlich beschließen und fortentwickeln. Alle Landesorgane sollen auf die Erreichnung der darin enthaltenen Ziele gemeinsam hinarbeiten. Im Zweifel oder bei Konflikten entscheidet der Landesrat.

    Oha, ich rede schon wieder ohne Punkt und Komma... 8|

    Ähm, nun...das ist natürlich nur ein bescheidener Vorschlag meinerseits. Ich bin überzeugt, dass wir mit einer solchen inneren Einstellung, Überzeugung und dieser Arbeitsweise sehr viel für unsere Leute, unser Ascaaron erreichen können.

    Presidenta communala (Gemeindepräsidentin) der Gemeinde Naz (Ascaaronische Eidgenossenschaft)
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