Föderationsfeiertagsgesetz

  • Föderationsgesetz über die staatlichen Feiertage

    - Föderationsfeiertagsgesetz (FFG) -


    § 1 – Definition

    (1) Dieses Gesetz regelt die Einführung staatlicher Feiertage in der Turanischen Föderation.

    (2) Feiertage sind als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung geschützt.

    (3) Niemand darf an einem Feiertag im Sinne dieses Gesetzes zur Arbeit verpflichtet werden, sofern er nicht einer Berufsgruppe angehört, die aufgrund gesetzlicher Bestimmungen davon ausgenommen ist.


    § 2 - Feiertage der Föderation

    Föderationsweite staatliche Feiertage sind:

    1. der Neujahrstag (1. Januar);

    2. Karfreitag;

    3. Ostersonntag;

    4. Pfingstsonntag;

    5. Christi Himmelfahrt;

    6. der Tag der Arbeit (1. Mai);

    7. der Tag der Föderation (28. Oktober);

    8. der Weihnachtstag (25. Dezember).


    § 3 - Landesfeiertage

    (1) Die Länder sind ermächtigt, auf dem Wege der Gesetzgebung eigene staatliche Feiertage (Landesfeiertage) festzulegen, die nur auf dem Gebiet des jeweiligen Landes begangen werden.

    (2) Durch Landesgesetz oder auf Grund eines Landesgesetzes kann bestimmt werden, dass ein Landesfeiertag nur auf bestimmten, klar bezeichneten Gebieten des jeweiligen Landes begangen wird.

    (3) Feiertage der Länder oder anderer Gebietskörperschaften, die vor Inkrafttreten dieses Gesetzes festgelegt wurden, bleiben bis zu einer gesetzlichen Neuregelung des jeweiligen Landes unangetastet.


    § 4 - Inkrafttreten

    (1) Mit Inkrafttreten dieses Gesetzes tritt die Verordnung des Präsidenten der Föderation über die Einführung staatlicher Feiertage i.d.F. vom 30. Mai 2004 außer Kraft.

    (2) Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.



    Stimmen Sie dem vorliegenden Gesetzesentwurf zu?


    [ ] JA
    [ ] NEIN
    [ ] ENTHALTUNG


    Die Abstimmung endet spätestens am 9. Juli 2020 um 12 Uhr. Gemäß § 11 Absatz 4 Föderationswahlgesetzbuch kann sie früher beendet werden, wenn alle Stimmberechtigten ihre Stimme abgegeben haben oder wenn ein eindeutiges Ergebnis feststeht.


    Bitte beachten Sie, wenn Sie abstimmen, dass aus Ihrem Abstimmverhalten eindeutig hervorgehen muss, ob Sie nur für sich abstimmen oder stellvertretend für Ihre Wahlliste. Stimmen Sie für Teile Ihrer Wahlliste ab, ist eindeutig zu kennzeichnen, wie viele Stimmen Sie abgeben und für wen Sie sie abgeben.

    Sigurd Thorwald
    Generaladministrator

    77
    "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht."

    "Politischer Stillstand ist der Untergang eines jeden staatlichen Gemeinwesens!"

    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon

  • Stimmen Sie dem vorliegenden Gesetzesentwurf zu?


    [X] JA

    [ ] NEIN

    [ ] ENTHALTUNG


    Die Abstimmung endet spätestens am 9. Juli 2020 um 12 Uhr. Gemäß § 11 Absatz 4 Föderationswahlgesetzbuch kann sie früher beendet werden, wenn alle Stimmberechtigten ihre Stimme abgegeben haben oder wenn ein eindeutiges Ergebnis feststeht.

    Matthew Hernandez

    Föderationssekretär im Föderationsministerium für Justiz


  • Stimmen Sie dem vorliegenden Gesetzesentwurf zu?


    [35] JA
    [ ] NEIN
    [ ] ENTHALTUNG


    Die Abstimmung endet spätestens am 9. Juli 2020 um 12 Uhr. Gemäß § 11 Absatz 4 Föderationswahlgesetzbuch kann sie früher beendet werden, wenn alle Stimmberechtigten ihre Stimme abgegeben haben oder wenn ein eindeutiges Ergebnis feststeht.

  • Die F.L.D. stimmt wie angekündigt geschlossen ab.



    Stimmen Sie dem vorliegenden Gesetzesentwurf zu?


    [51] JA
    [ ] NEIN
    [ ] ENTHALTUNG


    fld_50.pngAribert Stockler
    Geschäftsführer der WKV Währener Kartographische Verlagsanstalt

  • Für das "Soziale Turanien":



    Stimmen Sie dem vorliegenden Gesetzesentwurf zu?


    [51] JA
    [ ] NEIN
    [ ] ENTHALTUNG


    Sigurd Thorwald
    Generaladministrator

    77
    "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht."

    "Politischer Stillstand ist der Untergang eines jeden staatlichen Gemeinwesens!"

    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon


  • Ich stelle fest: Die Abstimmung ist beendet. Es wurden 163 gültige Stimmen abgegeben. Alle lauteten auf JA. Damit hat das Hohe Haus dem Gesetz zugestimmt. Der Generaladministratior ist angehalten, es zeitnah nach Ablauf der Einspruchsfrist des Föderationsrats zu verkünden.

    Sigurd Thorwald
    Generaladministrator

    77
    "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht."

    "Politischer Stillstand ist der Untergang eines jeden staatlichen Gemeinwesens!"

    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon