Sitzungsperiode I/2021

  • Kæru þingmenn,


    gemäß § 3 Absatz 2 des Allthing-Gesetzes eröffne ich hiermit die Sitzungsperiode für das erste Halbjahr 2021.


    Aktuell liegt mir kein zu behandelnder Antrag vor. Ich möchte daher in die Runde fragen, ob kurzfristig mit dem Eingang eines Antrags zu rechnen ist.

    Arnar Sveinsson

    Gesetzessprecher (Lögmaður) des Neuturanischen Allthing

    Föderationsminister für Inneres und Justiz a.D.
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  • Nun, vielleicht hat ja frú Sigrid ein Anliegen, über welches wir hier debattieren und eventuell auch entscheiden können?

    schaut erwartungsvoll in Richtung Sigrid

    Arnar Sveinsson

    Gesetzessprecher (Lögmaður) des Neuturanischen Allthing

    Föderationsminister für Inneres und Justiz a.D.
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  • steht auf

    Schön, das meine Anwesenheit bemerkt wurde .

    Ich hätte mehrere Anliegen, die zu besprechen interessant wären.Ich habe dazu kein Exposeè, leider keinen Beraterstab etc.

    Ich möchte - nennen Sie es naiv - nur Fragen stellen.Ich mache es hier in dieser heiligen Halle - und nicht vor der Presse.


    Wir sind eine Republik, innerhalb der Föderation Turanien.

    Wir haben aber keinerlei eigene Initiative wie eine Republik zu handeln.Wir ordnen uns unter.

    Unsere Justiz wird nach Turan geleitet.

    1. Warum will mein Heimatland, der Lögmaður das nicht ändern?

    Weil er

    Föderationsminister für Inneres und Justiz

    Stellvertreter des Präsidenten des Föderation

    ist?

    Politikerin

    Gesetzessprecherin (Lögmaður) des Neuturanischen Allthing a.D
    Föderationsbeauftragten für den Friedensprozess in al-Bathía a.D.

    Präsidentin der turanischen Föderation a.D.

  • Aber kæra frú Sigrid, wer könnte Sie denn hier im Haus übersehen oder Ihre Anwesenheit nicht bemerken? Nein, wir freuen uns alle, dass Sie hier sind und sich aktiv an der Arbeit des Parlaments beteiligen, selbst wenn Sie aktuell kein þingmenn sind.


    Was nun Ihre Frage betrifft, möchte ich Ihnen selbstverständlich gern antworten.

    Wenn Sie fragen, warum ich nichts daran ändere, dass sich Vestreyja "unterordnet" und unsere Justiz "nach Turan geleitet" wird, kann ich erst einmal nur sagen, dass ich ersteres nicht so sehe und letzteres, wie Ihnen bereits an anderer Stelle erläutert, der personellen Situation unserer Landesjustiz geschuldet ist.


    Doch im Einzelnen:


    Woraus Sie darauf schließen, dass sich unsere Land irgendwem ungerechtfertigt "unterordnet", kann ich leider nicht nachvollziehen. Wie Sie richtig feststellen, sind wir ein Land der Föderation, wie die restlichen vier Länder auch. Und gegenüber diesen vier anderen Föderationsländern sind wir völlig gleichberechtigt. Ich habe auch seit Bestehen der Föderation in der jetzigen Verfassung noch keinen einzigen Fall in Erinnerung, in welchem sich unser Land irgend einem anderen Land hätte untergeordnet oder benachteiligt fühlen sollen. Anders sieht es gegenüber der Föderation aus. Dieser sind wir gemäß der Föderationsverfassung als Föderationsland tatsächlich untergeordnet, oder wie ich es vielleicht besser formulieren sollte, nachgeordnet. Das ist jedoch entsprechend der Föderationsverfassung mit der Gestaltung der Föderation als Bundesstaat auch richtig und gut so. Wenn jemand dies ändern will, muss er halt die Föderationsverfassung, und dann auch unsere Landesverfassung ändern.


    Wenn Sie, kæra frú Sigrid vielleicht erwarten, dass sich Vestreyja stärker in die Föderationspolitik einbringen soll, kann ich Ihnen nur empfehlen und möchte Sie auch darum bitten, dass Sie, am besten hier im Haus, Ihre Ideen vor- und einbringen, mit denen die Landesregierung dann gegebenenfalls über den Föderationsrat auf Föderationsebene aktiv werden kann und soll.


    Bezüglich der Frage der Justiz in Neuturanien hatte ich Ihnen im Zusammenhang mit der Gesetzessprecherwahl schon mehrfach ausführlich geantwortet. Am Inhalt dieser Antworten hat sich bisher nichts geändert. Daher dazu nur kurz soviel: Sobald sich im Land ein geeigneter und williger Kandidat für das Amt des Richters findet, wird die Landesregierung dem Allthing eine entsprechende Berufung vorschlagen und dieses hat dann darüber zu entscheiden. Bis dahin bleibt allen Vestreyjern nur die Möglichkeit, Rechtsstreitigkeiten vor den OGH in Turan zu bringen.


    Zu Ihrem letzten indirekten Vorwurf, ich würde die Interessen Vestreyjas zugunsten meiner Tätigkeit in der Föderationsregierung vernachlässigen oder hintan stellen, verkneife ich mir jede Bemerkung. Ich möchte vielleicht nur versuchen Ihnen den Gedanken nahezubringen, dass es für Vestreyja möglicherweise nicht das Schlechteste ist, wenn es einen direkten Draht in das Zentrum der Macht auf Ebene der Föderation hat. Wir könnten uns auch aus der Föderationsexekutive zurückziehen, und ich würde dies im Falle eines entsprechenden Votums des Allthings wohl auch tun, aber ich bezweifle ob dies für unsere Insel, weit weg vom Rest der Föderation wirklich von Vorteil wäre.

    Arnar Sveinsson

    Gesetzessprecher (Lögmaður) des Neuturanischen Allthing

    Föderationsminister für Inneres und Justiz a.D.
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