Sesiónes 2021

Estimado señoras y señores, meine Amtszeit als Presidente de la Asamblea Popular endet in wenigen Tagen. Ich habe daher die Tagesordnung der laufenden Sitzung um den ensprechenden Punkt erweitert.

Gemäß § 4 Absatz 1 des Volksversammlungsgesetzes muss jeder Abstimmung eine Aussprache vorausgehen.

Ich rufe daher Tagesordnungspunkt 3 - "Wahl des Presidente de la Asamblea Popular 02/2021" auf.

Estimados miembros de la Asamblea Popular, ich möchte meine Bereitschaft erklären, weiterhin für das Amt des Parlamentspräsidenten zur Verfügung zu stehen, wenn die Mehrheit der Mitglieder dieses Hohen Hauses dies wünscht und mir ihr Vertrauen ausspricht.

Muchas gracias, Señor Primer Representante.

Ich leite nun den Wahlgang ein.

Bitte stimmen Sie mit dem vorliegenden Stimmzettel bis spätestens zum 17.11.2021 ab.

Ich beende die Abstimmung vorzeitig auf der Grundlage von § 4 Absatz 3 Satz 3 Volksversammlungsgesetz.

Alle abgegebenen Stimmen lauten auf Sí. Damit wurde Aznar Sandoval zum Presidente de la Asamblea Popular wiedergewählt.

Ich versichere Ihnen, Señor Primer Representante Kiribati und allen Bürgern des Landes, dass ich auch weiterhin das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Gewissen zum Wohle von uns allen ausüben werde.

Estimado señoras y señores, der Föderationsgesetzgeber hat vor über einem Jahr im Föderationsfeiertagsgesetz die föderationsweit geltenden staatlichen Feiertage bestimmt. Gleichzeitig hat er den Föderationsländern die Möglichkeit eröffnet, landeseigene Feiertage festzulegen. Von dieser Möglichkeit hat San Bernardo bisher noch keinen Gebrauch gemacht. Dies sollten wir unbedingt ändern.

Ich habe daher die Tagesordnung um Punkt 4 - "Beratung über die Schaffung eines Gesetzes zur Regelung der Landesfeiertage in San Bernardo" erweitert, den ich hiermit aufrufe.

Estimado señoras y señores, ich bin der Überzeugung, dass wir hier in San Bernardo neben den 8 Föderationsfeiertagen noch verschiedene weitere Feiertage begehen, die ihren Ursprung in der langen und großartigen Geschichte unseres Landes haben und die im gesellschaftlichen, wie auch religiösen Leben der Bernarden tief verwurzelt und fest verankert sind. Diese sollten wir mit einem Landesgesetz auch offiziell zu gesetzlichen Feiertagen machen, so wie es uns durch das Föderationsfeiertagsgesetz ermöglicht wird.

Was meinen Sie dazu?

Gut, dann möchte ich als Ergänzung zu den Föderationsfeiertagen folgende Landesfeiertage vorschlagen:

• Día del Estatuto (Tag der Satzung) am 20. März, Nationalfeiertag zur Erinnerung an die Staatsgründung 1827.
• Día del Gran Diluvio (Tag der großen Flut) am 18. Juli, Gedenktag zur Erinnerung an die Tsunamikatastrophe 2006.
• Solemnidad de San Bernardo (Hochfest des Heiligen Bernhard) am 20. August, als Feiertag zu Ehren unseres namengebenden Nationalheiligen.

Weiterhin würde ich vorschlagen die höchsten christlichen Feste jeweils um den zweiten Feiertag zu ergänzen, also den Ostermontag, den Pfingstmontag und den 2. Weihnachtstag auch zu Feiertagen zu machen.

Wie sehen Sie diese Vorschläge?

Gracias, Señor Primer Representante. Ich muss mich entschuldigen, dass ich schlichtweg übersehen habe, dass der Día de la Inundación am 18. Juli bereits in unserer Verfassung als höchster nationaler Feiertag bestimmt ist. In Bezug auf das Föderationsfeiertagsgesetz sollten wir ihn aber tatsächlich noch einmal als gesetzlichen Landesfeiertag festhalten.

Bezüglich die zweiten Feiertage bei den höchsten christlichen Festtagen will ich mich gern auf Ihre viel bessere Landeskenntnis verlassen. Ich hoffe Sie sehen mir nach, dass ich, der den bisher größten Teil seines Lebens leider nicht in San Bernardo verbringen durfte, sich vorzugsweise auf die öffentlich zugänglichen Informationen über das Land verlassen musste. Wenn also die christlichen Hochfeste doch so wenig in der Bevölkerung San Bernardos verankert sind, sollten wir wirklich eher den von Ihnen in die Diskussion eingebrachten Día de la Muertos, in die Liste aufnehmen. Dabei könnte man sicher überlegen, welchen Umfang dieser Feiertag haben soll. Meiner Kenntnis nach, wir dieses Fest wohl in einigen Regionen der Welt vom Abend des 31.10. bis einschließlich 02.11. gefeiert. Man könnte daher darüber nachdenken, ob in San Bernardo zumindest der 1. und 2. November gesetzliche Feiertage werden sollen. Aber da wissen Sie, Señor Kiribati, über die gelebte Tradition in unserem Land sicher genaueres.

Gestatten Sie mir nun, auf der Grundlage unserer Diskussion und unter Beachtung der von Señor Kiribati angesprochenen gesellschaftlichen und religiösen Entwicklungen folgenden ersten Gesetzentwurf vorzulegen:

Wie Sie sehen können, möchte ich in Bezug auf die christlichen Hochfeste vorschlagen, dass wir den Pfingstmontag und den Stephanitag in die Liste mit aufnehmen. Das Pfingstfest würde damit durch einen zusätzlichen arbeitsfreien Feiertag eine Aufwertung erfahren, welche ihm für den christlichen Teil der Bevölkerung auch zukommt. Ebenso gilt dies für das Weihnachtsfest und den vorgeschlagenen Stephanitag. Beim Osterfest ist diese Heraushebung aus dem normalen Jahreslauf schon durch den Karfreitag gegeben.

Gut, dann beende ich die Aussprache und stelle den Gesetzentwurf zur Abstimmung.

itte stimmen Sie jetzt ab.

Ich beende die Abstimmung vorzeitig auf der Grundlage von § 4 Absatz 3 Satz 3 Volksversammlungsgesetz.

Alle abgegebenen Stimmen lauten auf Sí. Damit ist das Feiertagsgesetz angenommen