Jetzt auf a.tur: Das Interview mit Peta Egmont

Hier gedenke ich, den gegenwärtigen Kurs fortzusetzen: vorsichtige Annäherung mit dem Ziel einer weitergehenden Normalisierung. Zugleich werde ich bei Menschenrechtsverletzungen oder wiederaufbrechenden Konflikten nicht scheuen, klar Partei zu ergreifen.

Das halte ich in dieser Form für nicht praktikabel. Wir haben ein vernünftiges Sozialsystem, das auf Antrag diejenigen unterstützt, die kein oder nur wenig Einkommen haben. Das ist sinnvoll und hat sich bewährt. Wer dagegen ein regelmäßiges, ausreichendes Einkommen hat, braucht vom Staat nicht noch bezuschusst werden.

Über die konkrete Höhe der Unterstützungsleistung für Erwerbslose und Einkommensschwache kann man freilich diskutieren. In jedem Fall werde ich die Nationalversammlung an ihre Pflicht gemäß Föderationssozialgesetzbuch erinnern, die Höhe der Leistung regelmäßig nachzujustieren. Die bisherigen 500 Tura sind ein absolutes Minimum und müssen permanent an die Lebenswirklichkeit der Menschen angepasst werden.

Mehr als das: Ich gehe sogar fest von einer Erhöhung aus. Die 500 Tura sind eine absolute Minimalhöhe, die der Gesetzgeber als Einstieg vorgesehen hat. Gemäß Artikel 7 des Föderationssozialgesetzbuchs soll die Nationalversammlung einmal in zwei Jahren die Höhe des Sozialgeldes anhand des dann herrschenden Existenzminimums festlegen. Das ist bislang nicht passiert. Ich werde darauf drängen, dass dies nun nachgeholt wird. Immerhin verlieren die 500 Tura jährlich an Wert. Es herrscht derzeit also eine schleichende Senkung des Sozialgelds. Das darf nicht sein!

Letztlich ist jeder Wahl auf ihre Weise eine Richtungswahl. Ich möchte aber eigentlich von diesem alten Rechts-Links-Gerede wegkommen. Das sind Kategorien aus dem 19. Jahrhundert, die heute nicht mehr passen. Das "Geeinte Turanien" zum Beispiel, für das ich antrete, versteht sich ausdrücklich nicht als rechts oder links, sondern als Interessenvertretung aller Turanier. So sehe ich auch mich selbst als Frau, die in der Mitte der Gesellschaft steht. Einige meiner politischen Überzeugungen mögen klassischerweise als rechts wahrgenommen werden, andere als links.

Wenn Sie mit Ihrer Frage also darauf hinaus wollen, ob ich bei einem Wahlsieg die Föderation "nach rechts" führen wolle – dann muss ich das klar verneinen. Mir geht es um Stabilität für unser Land, ein Fortschreiten auf erfolgreichen Wegen und ein Umkehren, Abbiegen dort, wo es nötig ist.

Natürlich sehe ich außerhalb meiner eigenen Partei am meisten Schnittmengen mit den Kräften der politischen Mitte, also dem Sozialen Turanien und den Freisinnigen. Aber ich reiche auch den Sozialdemokraten und Frau Weberknechts Bewegung die Hand zur Zusammenarbeit. Wir sind doch letztlich alle Patrioten, die gemeinsam zum Wohle unseres Landes arbeiten wollen. Davon gehe ich jedenfalls aus. Jeder, der also zur Zusammenarbeit willens ist, wird berücksichtigt.

Äh... ja, durchaus. Ich möchte möglichst alle demokratischen Kräfte in irgendeiner Form einbinden. Das ist gute Tradition in Turanien. Das bedeutet freilich nicht zwingend einen Kabinettsposten. Schließlich möchte ich die künftige Föderationsregierung auch nicht unnötig aufblähen. Aber ich werde versuchen, alle Parteien und Wahllisten zu berücksichtigen, die dies möchten.

Auch Hansgar von Ribbenwald, den man ja hin und wieder – meines Erachtens völlig ungerechtfertigt – in die rechte Ecke stellt, hat in sein Kabinett auch Vertreter der politischen Linken aufgenommen. Denken Sie an Arbeitsminister Kurt Zuchtriegel, einen klassischen Gewerkschafter. Irgendwelche Berührungsängste gibt und gab es also nicht. Daran wird sich nichts ändern.

Grinst.

So weit würde ich jetzt nicht unbedingt gehen. Aber letztlich hängt das auch am Ausgang der Nationalversammlungswahl.

Wenn wir eine Regierung auf breiter parlamentarischer Basis wollen, kann auch Frau Weberknecht einen Platz darin haben. Oder Frau Droste.