Grundlagenvertrag Severanien

  • Sehr geehrte Mitglieder der Nationalversammlung,


    die Föderationsregierung, vertreten durch die Präsidentin der Föderation beantragt die Aussprache zum Entwurf eines Grundlagenvertrags zwischen der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien und der Turanischen Föderation.

    Die Aussprache ist hiermit eröffnet. Frau Präsidentin, als Antragstellerin haben Sie das Wort.


    Grundlagenvertrag für den Aufbau diplomatischer Beziehungen und die gegenseitige Anerkennung zwischen der Turanischen Föderation und der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien

    In dem Bestreben, die friedliche Zusammenarbeit und das gegenseitige Verständnis zwischen der Turanischen Föderation und der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien zu fördern und zu stärken, haben sich beide Staaten auf den folgenden Grundlagenvertrag für den Aufbau diplomatischer Beziehungen und die gegenseitige Anerkennung geeinigt.


    Artikel 1: Diplomatische Beziehungen

    Die Vertragsparteien vereinbaren, vollständige diplomatische Beziehungen auf der Grundlage von Gleichheit, Respekt und Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten des anderen Staates zu unterhalten. Sie werden diplomatische Vertretungen in ihren jeweiligen Hauptstädten einrichten.


    Artikel 2: Anerkennung der Souveränität und territorialen Integrität

    Beide Staaten erkennen die Souveränität und territoriale Integrität des anderen Staates an. Sie verpflichten sich, keine Handlungen zu unternehmen, die die territoriale Integrität und politische Unabhängigkeit des anderen Staates gefährden.


    Artikel 3: Handel und Wirtschaftliche Zusammenarbeit

    Die Vertragsparteien verpflichten sich, den Handel und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen ihnen zu fördern und auszubauen. Sie werden sich bemühen, Hemmnisse im Handel und bei Investitionen zu reduzieren und Handelsabkommen zu erleichtern. Zudem werden sie eng zusammenarbeiten, um den Austausch von Waren und Dienstleistungen, den technischen Austausch, die Investitionen, die wissenschaftliche Zusammenarbeit, die Forschung und die Entwicklung zu fördern.


    Artikel 4: Kultur- und Bildungsaustausch

    Die Turanische Föderation und die Sozialistische Bundesrepublik Severanien verpflichten sich, den Austausch in den Bereichen Kultur, Kunst, Wissenschaft, Bildung, Sport und Tourismus zu fördern. Sie werden eng zusammenarbeiten, um Austauschprogramme für Studenten, Künstler und Wissenschaftler sowie gemeinsame kulturelle Veranstaltungen und Ausstellungen zu organisieren.


    Artikel 5: Zusammenarbeit bei regionalen und internationalen Angelegenheiten

    Die Vertragsparteien werden eng zusammenarbeiten, um regionale und internationale Angelegenheiten zu lösen. Sie werden sich bemühen, internationale Sicherheit und Stabilität zu fördern und gemeinsam für eine gerechte und friedliche Weltordnung zu arbeiten.


    Artikel 6: Streitbeilegung

    Jeder Streit oder jede Meinungsverschiedenheit zwischen den Vertragsparteien wird durch friedliche Verhandlungen und Konsultationen gelöst. Jeder Streit, der nicht durch Verhandlungen und Konsultationen gelöst werden kann, wird einer unabhängigen Schiedskommission vorgelegt.


    Artikel 7: Schlussbestimmungen

    Dieser Grundlagenvertrag tritt in Kraft, sobald er von beiden Vertragsparteien unterzeichnet und ratifiziert wurde. Er bleibt in Kraft, bis er von einer Vertragspartei gekündigt wird.

    Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags können von beiden Vertragsparteien schriftlich vereinbart und ratifiziert werden. Dieser Vertrag wird in zwei Ausfertigungen in turanischer und severostaranischer Sprache unterzeichnet, wobei beide Texte gleichermaßen verbindlich sind. Jeder Vertragspartner wird unverzüglich über die Unterzeichnung dieses Vertrags in Kenntnis gesetzt.


    Dieser Vertrag wird in der Hauptstadt der Turanischen Föderation am ___________ und der Hauptstadt der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien am ___________ unterzeichnet.


    Unterzeichnet von:


    Für die Turanische Föderation: ____________________________


    Für die Sozialistische Bundesrepublik Severanien: ____________________________


    Aznar Sandoval

    Präsident der Nationalversammlung

    Presidente de la Asamblea Popular

    (Parlamentspräsident des Estado San Bernardo)
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  • Herr Präsident, ich danke Ihnen.

    Verehrte Kolleginnen und Kollegen, die Föderation grenzt direkt an Severanien – konkret: in Gestalt unseres Landes Ascaaron. Eine vertragliche Grundlage für ein gedeihliches nachbarschaftliches Verhältnis gibt es aber bislang nicht. Severanien stellt nach Ansicht des Präsidialamts einen potenziellen Partner der Föderation dar. Daher ist es unerlässlich, als Grundlage dessen dieses Vertragswerk in Geltung zu bringen. Hierfür bitte ich namens der Föderationsregierung um Zustimmung des Hohen Hauses.

    Peta Egmont
    Präsidentin der Föderation

    Mitglied der Nationalversammlung

    Co-Vorsitzende des "Geeinten Turanien"

    ehem. Vorsitzende der Nationalen Volkspartei (2015-2017)

  • Soweit ich erkennen kann, regelt dieser Grundlagenvertrag in der Tat nur die international üblichen Grundlagen, ohne dass sich ungewöhnliche Rechte oder Pflichten daraus ergeben. Sofern die Aussprache nicht noch anderes ergibt, sehe ich keine Hindernisse, diesem Vertrag zuzustimmen.

  • Für das "Soziale Turanien" schließe ich mich meinem Vorredner an.

    Sigurd Thorwald
    Generaladministrator

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    "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht."

    "Politischer Stillstand ist der Untergang eines jeden staatlichen Gemeinwesens!"

    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon

  • Ich erkenne keinen weiteren Aussprachebedarf. Und nachdem der letzte Redebeitrag mehr als fünf Tage zurückliegt, schließe ich die Aussprache.

    Es wurde kein Änderungsantrag gestellt, sodass ich über den Vertragsentwurf in der von der Föderationsregierung eingebrachten Fassung abstimmen lasse.

    Aznar Sandoval

    Präsident der Nationalversammlung

    Presidente de la Asamblea Popular

    (Parlamentspräsident des Estado San Bernardo)
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