Beiträge von Oberster Gerichtshof

    +++ Telefax +++


    Oberster Gerichtshof der Turanischen Föderation


    Generalstaatsanwalt beim OGH
    Herrn Dr. Eisenbeiß



    Bekanntmachung gem. § 1a APO



    Sehr geehrter Herr Generalstaatsanwalt,


    der Vorsitzende Richter am Obersten Gerichtshof Attila Saxburger hat als zuständiger Richter die von der Generalstaatsanwaltschaft beim OGH am 06.03.2017 erhobene Anklage gegen Max Grabermann und 14 weitere Angeklagte geprüft und am 08.03.2017 entschieden, die Anklage zuzulassen. Der Strafprozess wird vor der Strafkammer des OGH durchgeführt.


    Termin für die Eröffnung des Prozesses wurde bestimmt auf Montag, den 13.03.2017 16:00 Uhr im Verhandlungssaal des Obersten Gerichtshofes in Turan.


    Turan, 08.03.2017


    gez. Alexandra Streitberg
    Rechtspflegerin


    ÖFFENTLICHE SITZUNG



    Beginn: 13.03.2017 - 16:00 Uhr



    Strafverfahren:


    Turanische Föderation


    - vertreten durch den Generalstaatsanwalt Dr. Eisenbeiß-



    gegen


    Max Grabermann
    Josef Karol
    Karl Brinkmeyer
    Moritz Klops (Verfahren abgetrennt)
    Martin Prahl
    Michael Reichert
    Robert Langhammer
    Claudio Rondaldf
    Matthias Langhammer
    Jochen Sempft
    Stephan Rheinstadt
    Ralf Urzeyt
    Lisa Jenecka
    Max Remy
    Richard George



    Vorsitz:


    VRiOGH Attila Saxburger


    +++ Telefax +++


    Oberster Gerichtshof der Turanischen Föderation



    Generalstaatsanwalt beim OGH
    Herrn Dr. Eisenbeiß



    Sehr geehrter Herr Generalstaatsanwalt,


    am 23.01.2017 ging in der Rechtsantragstelle des Obersten Gerichtshofs ein Antrag Ihrer Behörde auf Erlass eines Durchsuchungsbeschlusses zur Durchsuchung eines Grundstücks im Freistaat Turanien ein. Leider enthielt der Antrag keinerlei Angaben zu einer möglichen oder bereits verübten Straftat, einem Beschuldigten oder Verdächtigen oder dem Ziel der Durchsuchung, also was die Ermittlungsbehörden in dem zu durchsuchenden Grundstück zu finden hoffen. Ohne einen hinreichenden Tatverdacht und den vorgenannten Angaben sieht sich das Gericht nicht in der Lage einen Durchsuchungsbeschluss zu erlassen. Bitte reichen Sie die erforderlichen Informationen zum Antrag kurzfristig nach.


    Turan, 23.01.2017


    gez. Alexandra Streitberg
    Rechtspflegerin

    Justizbeamter

    Herr Primer? Haben Sie Probleme?


    BITTE SOFORT EINEN ARZT!!!


    Wenige Minuten später kommt ein Notarzt, welcher Primer untersucht und ihn sofort ins nächste Krankenhaus in die Notaufnahme bringen lässt.


    Mit Sondersignal wird Primer dahin gebracht