Beiträge von Markus Freinberger

    Signur Giansauna ich bedanke mich sehr herzlich für Ihre Mühen. Der Entwurf wurde mit Ihren Änderungen überarbeitet. Sofern es keine Einwände gibt, würde ich die Abstimmung einleiten.



    Gesetz über die Landesverwaltung

    Lescha da la administraziun naziunala


    Paragraf 1

    Gesetzeszweck; Begriffsbestimmungen

    (1) Dieses Gesetz legt den Zweck und Aufbau der ascaaronischen Landesverwaltung fest.

    (2) Als Landesräte (Assessur) werden die anhand des Grundgesetzes über den Staatsaufbau Abschnitt II 3. Artikel ernannten Mitglieder des Landesrats mit bestimmten Exekutivaufgaben verstanden. Sie erhalten bestimmte Arbeitsbereiche zugewiesen, die ihrer Bezeichnung hinzugefügt werden.

    (3) Landesverwaltung bezeichnet die gesamte administrative Verwaltung, alle Ämter und Dienststellen der öffentlichen Hand auf dem Staatsgebiet des Landes Ascaaron mit Ausnahme der im Land befindlichen Dienststellen der Föderation.


    Paragraf 2

    Die ascaaronische Landesregierung

    (1) Die ascaaronische Landesregierung (Regenza naziunala) besteht aus dem Landesratsvorsitzenden (President dal Cussegl naziunal) sowie den von ihm aufgrund des Grundgesetzes über den Staatsaufbau Abschnitt II 3. Artikel ernannten Landesräten.

    (2) Die Landesräte sind dem Landesratsvorsitzenden gegenüber weisungsgebunden und durch ihn dem Landesrat gegenüber rechenschaftspflichtig.

    (3) Der Landesratsvorsitzende ist dem Landesrat gegenüber rechenschaftspflichtig.

    (4) Der Landesrat und jedes seiner Mitglieder ist befugt, die Landesregierung und jedes einzelne ihrer Mitglieder über alle Angelegenheiten der Vollziehung zu befragen und alle einschlägigen Auskünfte zu verlangen.

    (5) Im Grundgesetz über den Staatsaufbau festgelegte Bestimmungen über den Landesrat und den Landesratsvorsitzenden bleiben unbeschadet.


    Paragraf 3

    Amt der ascaaronischen Landesregierung

    (1) Es wird ein Amt der Landesregierung (Administraziun per la Regenza naziunal) eingerichtet.

    (2) Das Amt der Landesregierung dient der Unterstützung der Landesregierung bei der administrativen Verwaltung und Vollziehung des Landes.

    (3) Es wird von einem Landesamtsdirektor (Directur d'Administraziun per la Regenza naziunal) geleitet, welcher auf Vorschlag des Landesratsvorsitzenden vom Landesrat bestellt wird. Sein Amt endet durch Tod oder Abberufung durch den Landesrat und spätestens mit Vollendung des 70. Lebensjahres.

    (4) Der Landesamtsdirektor ist dem Landesrat gegenüber rechenschaftspflichtig.

    (5) Der Landesamtsdirektor stellt die Schnittstelle zwischen Landesregierung, Landesrat und Landesverwaltung dar.

    (6) Die innere Struktur und Organisation wird durch Verordnung des Landesrates festgelegt.


    Paragraf 4

    Fach- und Dienstaufsicht

    (1) Die Landesregierung ist oberste Dienst- und Fachaufsicht der ascaaronischen Gemeinden. Sie bedient sich hierzu des Amtes der Landesregierung.

    (2) Das Amt der ascaaronischen Landesregierung ist oberster Dienstherr der ascaaronischen Landesbehörden und Verwaltungseinrichtungen.


    Paragraf 5

    Verwaltungsgliederung

    (1) Ascaaron besteht aus den drei politischen Bezirken Badia, Berino und Naturns.

    (2) Die in Absatz 1 genannten Bezirke bestehen aus den in ihrem Wirkungsbereich bestehenden Gemeinden.

    (3) Die in Absatz 1 genannten Bezirke werden durch eine Bezirkshauptmannschaft (Uffizi dal Chapitani dal District) verwaltet, welche als Außenstellen des Amts der ascaaronischen Landesregierung per Verordnung übertragene Aufgaben in ihrem Wirkungsbereich übernehmen.

    (4) In Berino übernimmt das Amt der Landesregierung die in Absatz 3 genannten Aufgaben.

    (5) Näheres zu den Gemeinden und deren Aufgaben, Rechten und Pflichten sind durch Gesetz festzulegen.


    Paragraf 6

    Sonstiges

    (1) Der Sitz der Landesregierung und des Amts der Landesregierung befindet sich in Berino im Regierungsviertel, Arbeiter-Allee 1-10, 9300 Berino.

    (2) Die Landesbehörden sind verpflichtet, dem Ersuchen von Untersuchungsausschüssen um Beweiserhebungen Folge zu leisten und auf Verlangen ihre Akten vorzulegen. Wenn an Gerichte oder Verwaltungsbehörden der Föderation heranzutreten ist, ist vorher das Einvernehmen mit dem zuständigen Föderationsministerium zu pflegen.

    (3) Sämtliche bestehende Gesetze betreffend der Organisation, der Struktur, Aufgaben und Pflichten der öffentlichen Landesverwaltung treten außer Kraft. Sofern und solange es für in ihnen enthaltene Rechtsnormen keine Folgeregelungen gibt, werden diese Rechtsnormen weiter angewendet.


    Paragraf 7

    Besoldung; Laufbahnordnung

    (1) Die Laufbahnordnung und Besoldung der Bediensteten der Landesverwaltung sind per Gesetz festzulegen.

    (2) Die Bezüge der Mitglieder der Landesregierung sind durch Gesetz festzulegen.

    (3) Der rechtliche Status (Dienstrecht) der Bediensteten ist durch Gesetz festzulegen.


    Paragraf 8

    Inkrafttreten

    Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

    Sabientscha Partschene



    Da keine Fragen auftauchn fährt Sabine mit der nächsten Folie fort.

    Kommen wir nun zum einem weiteren wichtigen Punkt - dem Verhalten an der Einsatzstelle.


    Als Truppführer müsst Ihr die Situation an der Einsatzstelle einschätzen können damit Ihr handeln könnt.

    Dazu gibt es eine Reihe von Merkregeln und Handlungshilfen.


    Die bekannteste ist die "GAMS"-Regel, sie steht für:


    • Gefahr erkennen
    • Absperren/Absichern
    • Menschenrettung
    • Spezialkräfte alarmieren


    öffnet ein Video




    Weiters gibt es die "3A"-Regel.

    Ich merke an - auch Rauch- & Brandgase sind Schadstoffe!


    • Abstand
    • Abschirmung
    • Aufenthaltszeit


    Die letzte Regel welche euch hilft die Situation einzuschätzen und so unterstützend bei der Planung eurer Handlungen wirkt ist die "4A-1C-4E"-Regel.

    Damit könnt ihr euch einen Überblick über die Vorkommenden Gefahren verschaffen.


    Gefahr Einsatzkräfte Sachwerte Umwelt Tiere Menschen
    Ausbreitung
    X X X X X
    Atemgifte
    X X X
    Amgstreaktionen X X X
    Atomare Strahlung
    X X X X X
    Chemische Stoffe
    X X X X X
    Explosion X X X X X
    Einsturz/Absturz X X X X
    Elektrizität X X X X
    Erkrankung/Verletzung X X X





    Blickt in die Runde der Abgeordneten.


    Ich stelle fest, dass der Antrag mit 2 Zustimmungen, keiner Enthaltung und keiner Ablehnung angenommen wurde.

    Das Gesetz wird ehestmöglich im Amtsblatt veröffentlicht.


    Blickt auf seine Kopie der Tagesordnung



    Werte Signurs und signuras, der nächste Tagesordnungspunkt ist die Aussprache zum Gesetzesentwurf über die Landesverwaltung.

    Der entsprechende Gesetzesentwurf wurde allen Abgeordneten in Kopie zugestellt.



    Gesetz über die Landesverwaltung

    Lescha da la administraziun naziunala


    Paragraf 1

    Gesetzeszweck; Begriffsbestimmungen

    (1) Dieses Gesetz legt den Zweck und Aufbau der ascaarunschen Landesverwaltung fest.

    (2) Als Landesräte (Assesur) werden die anhand des Grundgesetzes über den Staatsaufbau Abschnitt II Artikel 3 ernannten Mitglieder des Landesrats mit bestimmten Exekutivaufgaben verstanden. Sie erhalten bestimmte Arbeitsbereiche zugewiesen welcher ihrer Bezeichnung hinzugefügt wird (zB. Verkehrslandesrat - Assesur da traffic).

    (3) Landesverwaltung bezeichnet die gesamte Administrative Verwaltung, Ämter und Dienststellen der öffentlichen Hand auf dem Staatsebiet des Landes Ascaarun mit Ausnahme der im Land befindlichen Dienststellen der Föderationsbehörden.


    Paragraf 2

    Die ascaarunsche Landesregierung (Regenza naziunala)

    (1) Die ascaarunsche Landesregierung besteht aus dem Landesratsvorsitzenden (President dal Cussegl naziunal) sowie den von Ihm Grundgesetzes über den Staatsaufbau Abschnitt II Artikel 3 ernannten Landesräte.

    (2) Die Landesräte sind dem Landesratsvorsitzenden gegenüber weisungsgebunden und durch Ihn dem Landesrat gegenüber rechenschaftspflichtig.

    (3) Der Landesratsvorsitzende ist dem Landesrat gegenüber rechenschaftspflichtig

    (4) Der Landesrat ist befugt, die Landesregierung und ihre Mitglieder über alle Angelegenheiten der Vollziehung zu befragen und alle einschlägigen Auskünfte zu verlangen.

    (5) Jeder Abgeordnete ist befugt, die Mitglieder der Landesregierung über alle Angelegenheiten der Vollziehung zu befragen.

    (6) Im Grundgesetz über den Staatsaufbau festgelegte Bestimmungen über den Landesrat (Cussegl naziunal) und den Landesratsvorsitzenden bleiben unbeschadet.


    Paragraf 3

    Amt der ascaarunschen Landesregierung (Administraziun Regenza naziunal)

    (1) Es wird ein "Amt der Landesregierung" eingerichtet.

    (2) Das Amt der Landesregierung dient der Unterstützung der Landesregierung bei der administrativen Verwaltung und Vollziehung des Landes.

    (3) Es wird von einem Landesamtsdirektor (Directur Administraziun Regenza naziunal) geleitet, welcher auf Vorschlag des Landesratsvorsitzenden vom Landesrat auf Lebenszeit bestellt wird.

    (4) Der Landesamtsdirektor ist dem Landesrat gegenüber rechenschaftspflichtig.

    (5) Der Landesamtsdirektor stellt die Schnittstelle zwischen Landesregierung, Landesrat und Landesverwaltung dar.

    (6) Die innere Struktur und Organisation wird durch Verordnung des Landesrates festgelegt.


    Paragraf 4

    Fach- & Dienstaufsicht

    (1) Die Landesregierung ist oberste Dienst- & Fachaufsicht der ascaarunschen Kommunen. Sie bedient sich hierzu des Amts der ascaarunschen Landesregierung.

    (2) Das Amt der ascaarunschen Landesregierung ist oberster Dienstherr der ascaarunschen Landesbehörden und Verwaltungseinrichtungen.


    Paragraf 5

    Verwaltungsgliederung

    (1) Ascaarun besteht aus den drei politischen Bezirken Badia, Berino und Naturns.

    (2) Die in Abs. 1 genannten Bezirke bestehen aus den in Ihrem Wirkungsbereich bestehenden Gemeinden.

    (3) Die in Abs. 1 genannten Bezirke werden durch eine Bezirkshauptmannschaft verwaltet, welche als Außenstellen des Amts der ascaarunschen Landesregierung per Verordnung übertragene Aufgaben in Ihrem Wirkungsbereich übernehmen.

    (4) In Berino übernimmt das Amt der Landesregierung die in Abs. 3 genannten Aufgaben.

    (5) Näheres zu den Gemeinden und deren Aufgaben, Rechten und Pflichten sind durch Gesetz festzulegen.


    Paragraf 6

    Sonstiges

    (1) Sitz der Landesregierung und des Amts der Landesregierung befinden sich in Berino im Regierungsviertel, Arbeiter-Allee 1-10, 9300 Berino.

    (2) Die Landesbehörden sind verpflichtet, dem Ersuchen von Untersuchungsausschüssen um Beweiserhebungen Folge zu leisten und auf Verlangen ihre Akten vorzulegen. Wenn an Gerichte oder Verwaltungsbehörden der Föderation heranzutreten ist, ist vorher das Einvernehmen mit dem zuständigen Föderationsministerium zu pflegen.

    (3) Sämtliche bestehende Gesetze betreffend der Organisation, der Struktur, Aufgaben und Pflichten der öffentlichen Landesverwaltung treten außer Kraft.


    Paragraf 7

    Besoldung; Laufbahnordnung

    (1) Die Laufbahnordnung und Besoldung der Bediensteten der Landesverwaltung sind per Gesetz festzulegen.

    (2) Die Bezüge der Mitglieder der Landesregierung sind durch Gesetz festzulegen.

    (3) Der rechtliche Status(Dienstrecht) der Bediensteten ist durch Gesetz festzulegen.


    Paragraf 8

    Inkrafttreten

    Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.





    Werte Abgeordnete, ich bitte um Aussprache.

    Ich darf um ihre

    Gesetz über die Rechtsformen von Körperschaften privaten Rechts

    Lescha da las furmas giuridicas da las corporaziuns da dretg privat


    Paragraf 1

    Gesetzeszweck; Rechtsgrundlage

    (1) Dieses Gesetz legt die ascaaronischen Übersetzungen der Rechtsformen von Körperschaften des privaten Rechts fest.

    (2) Es wird auf der Grundlage des Paragrafen 23 des Körperschaftsgesetzbuchs der Turanischen Föderation erlassen.


    Paragraf 2

    Rechtsformen von wirtschaftlichen Körperschaften

    (1) Die Einzelunternehmung heißt auf Ascaaronisch „Manaschi“.

    (2) Die Unternehmensgesellschaft heißt auf Ascaaronisch „Societad“.

    (3) Die Gesellschaft auf Aktien heißt auf Ascaaronisch „Cumpagnia“.

    (4) Die Genossenschaft heißt auf Ascaaronisch „Cooperativa“.


    Paragraf 3

    Rechtsformen von sonstigen Körperschaften privaten Rechts

    (1) Die Stiftung heißt auf Ascaaronisch „Fundaziun“.

    (2) Der Verein heißt auf Ascaaronisch „Associaziun“.


    Paragraf 4

    Inkrafttreten

    Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

    Liebe Abgeordnete, liebe Zuseher zu Hause und hier im Saal, hohes Haus.

    Aufgrund der dringlichkeit und Fälligkeit schiebe ich einen Tagesordnungspunkt ein - es geht um die Abstimmung zum Gesetz über die Übersetzung der REchtsformen von Körperschaften in die ascaarunsche Landessprache.


    Bedienstete geben eine Kopie des Gesetzesentwurfes an die Abgeordneten aus



    Gesetz über die Rechtsformen von Körperschaften privaten Rechts

    Lescha da las furmas giuridicas da las corporaziuns da dretg privat


    Paragraf 1

    Gesetzeszweck; Rechtsgrundlage

    (1) Dieses Gesetz legt die ascaaronischen Übersetzungen der Rechtsformen von Körperschaften des privaten Rechts fest.

    (2) Es wird auf der Grundlage des Paragrafen 23 des Körperschaftsgesetzbuchs der Turanischen Föderation erlassen.


    Paragraf 2

    Rechtsformen von wirtschaftlichen Körperschaften

    (1) Die Einzelunternehmung heißt auf Ascaaronisch „Manaschi“.

    (2) Die Unternehmensgesellschaft heißt auf Ascaaronisch „Societad“.

    (3) Die Gesellschaft auf Aktien heißt auf Ascaaronisch „Cumpagnia“.

    (4) Die Genossenschaft heißt auf Ascaaronisch „Cooperativa“.


    Paragraf 3

    Rechtsformen von sonstigen Körperschaften privaten Rechts

    (1) Die Stiftung heißt auf Ascaaronisch „Fundaziun“.

    (2) Der Verein heißt auf Ascaaronisch „Associaziun“.


    Paragraf 4

    Inkrafttreten

    Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.


    Der Entwurf wurde dankenswerterweise von signur Giansauna erdacht und eingebracht. Ich bitte Sie nun um Abstimmung.

    Ich will versuchen Ascaaron geographisch zu verorten. Grund ist, dass ich zum einen Entfernungen und Punkte verorten können will - zum anderen ist das Teil des Geodäsie-Paketes. Es wird auch noch eine Liste aller Straßen in ASC inkl. Länge und kilometrierung folgen.

    02.09.2018, Badia - Am 01.09.2018 fand die jährliche landesweite Sirenenprobe in Ascaarun statt.

    Von den insgesamt 5.700 Sirenen sind 15 nicht angegangen und 4 konnten gar nicht erst für eine Alarmierung erreicht werden.

    Das entspricht einer Ausfallquote von 0,3%.

    Techniker werden die betroffenen Sirenen in den kommenden Tagen und Wochen reparieren.

    Insgesamt hat das Warn- & Alarmierungssystem des Landes Ascaaron bewiesen, dass es leistungsstark und verlässlich funktioniert um die Bevölkerung zu warnen.