Beiträge von Finn Henriksson

    Da bisher von der Regierung noch kein neuer Entwurf eingebracht wurde, wollte ich sehen, ob ich mit einem Entwurf meinerseits nicht die Debatte wiederaufnehmen könnte. Wie Sie durch meine Formulierung vermutlich schon ahnen, lautet mein Ergebnis allerdings nein, jedenfalls für den Moment.


    Nachdem ich die Protokolle noch einmal gründlich studiert habe, bin ich zum Schluss gekommen, dass Einigkeit darüber besteht, den Übergang von Länderbeiträgen zu Föderationssteuern durch einen Staatsvertrag gestaltet werden soll, dass dann aber die richtige Reihenfolge sein muss, dass zuerst der Staatsvertrag verhandelt und geschlossen wird und danach erst das Föderationssteuergesetz kommen kann, das die Verhandlungsergebnisse berücksichtigen muss. Es war im Gespräch, eine Übergangsklausel ins Gesetz einzufügen, dass die Föderationssteuern erst erhoben werden, wenn die Länder im Gegenzug Steuern senken, aber das halte ich nicht für praktikabel, solange die Maximalsteuersätze, die mit den Ländern vereinbart werden sollen, noch nicht feststehen.


    Daher möchte ich anregen, dass die Föderationsregierung zunächst Kontakt mit den Länderregierungen aufnimmt und einen entsprechenden Vertrag verhandelt, der der Nationalversammlung und den Länderparlamenten vorgelegt werden kann. Ob auch während der Verhandlungsphase eine Beteiligung von Parlamentsvertretern gewünscht ist, wäre von der Regierung zu entscheiden.

    Vielen Dank, ich freue mich auf die Zusammenarbeit.


    Damit bleibt mir, festzustellen, dass die aktuelle Tagesordnung vollständig abgearbeitet ist. Gibt es weitere Anträge auf eine Ergänzung der Tagesordnung?

    Im Abstimmungszeitraum abgegeben wurden zwei Stimmen sowie ein leerer Stimmzettel. Beide Stimmen entfallen auf Adelgrunde Schleutberger-Narrenhäuser, die damit zur Kanzlerin des Freistaats gewählt ist. Herzlichen Glückwunsch! :)


    Ich übergebe damit die Sitzungsleitung an die neue Kanzlerin, die sicher auch gleich das Wort ergreifen möchte.

    Ich stelle fest, dass wir damit zwei Wahlvorschläge haben.


    Dazu noch kurz ein persönliches Wort: Ich habe bewusst nicht selbst für das Amt kandidiert,weil ich meine Vorhaben der letzten Amtszeit als umgesetzt ansehe, derzeit keine weiteren Vorhaben habe und deswegen zuletzt auch meinen eigenen Ansprüchen an einen Kanzler - nämlich nicht nur zu verwalten, sondern auch zu gestalten - nicht mehr in vollem Umfang gerecht geworden bin. Andererseits bin ich der Meinung, dass jeder Wahlvorschlag auch zur Abstimmung gestellt werden sollte und eine Wahl zwischen zwei Kandidaten immer besser ist als nur eine zwischen Ja und Nein. Daher werden Sie die Möglichkeit haben, für mich zu stimmen. Ich empfehle Ihnen allerdings die Wahl von Frau Schleutberger-Narrenhäuser.


    Wir kommen damit zur Wahl, die gemäß §6 der Geschäftsordnung öffentlich und analog zu namentlichen Abstimmungen durchgeführt wird. Bitte stimmen Sie jetzt ab:


    Wen wählen Sie zum Kanzler des Freistaats Turanien?


    [ ] Finn Jakob Henriksson

    [ ] Adelgrunde Schleutberger-Narrenhäuser


    Die Wahl dauert 72 Stunden.

    Falls es einem potentiellen Kandidaten oder einer Kandidatin die Entscheidungen erleichtern würde, wäre ich auch bereit, den künftigen Kanzler zu entlasten, indem ich als Landtagspräsident zur Verfügung stünde, falls gewünscht.

    Freistaat Turanien
    Der Kanzler


    Feststellung des Wählerverzeichnisses I/2020 - Nachträgliche Eintragung


    Die Frist zur Eintragung in das Wählerverzeichnis I/2020 für den Freistaat Turanien ist abgelaufen und ein Wählerverzeichnis wurde festgestellt. Durch nachträgliche Eintragung auf Antrag beim Kanzler wird das Wählerverzeichnis erweitert und enthält nun folgende Personen:

    • Franz Back, Hermannstadt (nachgetragen am 30. März 2020)
    • Finn Jakob Henriksson, Königsberg
    • Julius Mannhardt, Stoltenberg
    • Adelgunde Schleutberger-Narrenhäuser, Freyhafen
    • Josef Wedel, Bad Nymphenheim

    Für eine nachträgliche Eintragung in das Wählerverzeichnis ist gemäß Artikel 13 Abs. 3 des Staatsgrundgesetzes ein entsprechender Antrag an den Kanzler zu richten. Entspricht der Kanzler diesem Antrag nicht innerhalb von sieben Tagen, entscheidet der Landtag über die nachträgliche Eintragung.


    Königsberg, den 30. März 2020


    Finn Jakob Henriksson

    Kanzler

    Mit Abschluss der Eintragung ins neue Wählerverzeichnis hat eine neue Sitzung des Landtags begonnen. Die Mitglieder wurden zusammengerufen, da die Amtszeit des Kanzlers endet.


    Sehr geehrte Damen und Herren, willkommen in der neuen Landtagssitzung für das Jahr 2020. Von meiner Seite gibt es im Moment nur einen Punkt, der zu behandeln ist:


    1. Wahl des Kanzlers


    Hat von Ihnen jemand Ergänzungen zu dieser Tagesordnung?


    Sehr ärgerlich, wieder zwei verschenkte Punkte.


    Aber es ist schon interessant: Der VfB spielt seine bisher beste Saison und steht auch nach diesem Unentschieden noch besser da als zum gleichen Zeitpunkt in den beiden Jahren davor, und trotzdem ist der Abstand zu den Verfolgern dieses Mal viel knapper. Aarburg und Naturns müssen wohl auch was richtig machen - die haben jetzt schon mehr Punkte als in der ganzen letzten Saison.

    Das mit erst einmal keine Belege einreichen macht es auch bei mir nur umständlicher, weil es nicht mehr reicht, sich einmal aufzuraffen und dann ist es auch wirklich fertig, sondern wenn das Finanzamt die Steuererklärung Monate später tatsächlich mal angeschaut hat, darf man nochmal anfangen.


    Wir sind wohl alle Sonderfälle. (Gut, bin ich vielleicht tatsächlich, aber zumindest in Hinsicht auf Zeug wie Spenden/Mitgliedsbeiträge/Handwerker dürfte das eher Standard sein.)