F451 - ARES-Gesetz (ARES-G)

verkündet in Kraft getreten geändert durch Änderung in Kraft
05.04.2011 06.04.2011


Gesetz über die Errichtung der Agentur für Raumfahrt, Erkundung und stellare Entwicklung (ARES)

- ARES-Gesetz (ARES-G) -



§ 1 Gründung, Sitz, Siegel
(1) Die Agentur für Raumfahrt, Erkundung und stellare Entwicklung (ARES) wird als selbständige Oberbehörde im Geschäftsbereich des Staatsministeriums* des Innern gegründet.
(2) Hauptsitz der ARES ist Turan.
(3) Die ARES führt ein Siegel gemäß der Anlage 1.


§ 2 Rechtsnachfolge
Die ARES übernimmt die Rechtsnachfolge, das Vermögen, sowie das Personal der Föderationsanstalt für Luft- und Raumfahrt (FLR).


§ 3 Aufgaben
(1) Im Sinne des Gemeinwohles des turanischen Volkes und der Menschheit, fördert die ARES Wissenschaft, Forschung und Lehre zu Luft- und Weltraum.
Ihr obliegen die turanische Raumfahrt, die Erkundung, sowie die Entwicklung einer stellaren Infrastruktur.
(2) Näheres regelt der Staatsminister* des Innern durch Erlass, in Übereinstimmung mit der Turanischen Nationalversammlung.


§ 4 Leiter
Die ARES wird durch einen Leiter geführt.
Dieser wird durch den Staatsminister* des Innern ernannt und entlassen.


§ 5 Einzelplan, Haushaltsplanung, Projektplanung
(1) Die ARES führt im Haushaltsplan der Turanischen Republik* einen Einzelplan.
(2) Die Haushaltsplanung wird mindestens jährlich durch die Turanische Nationalversammlung bestätigt. Die Staatsregierung* und der Leiter sind zuvor zu hören.
(3) Projekte mit erheblicher Bedeutung bedürfen der Zustimmung der Turanischen Nationalversammlung. Die Staatsregierung* und der Leiter sind zuvor zu hören.
Die Turanische Nationalversammlung kann die Abstimmung zu Projekten mit einfacher Mehrheit an sich ziehen.


§ 6 Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.


*Auf der Grundlage der Föderationsverfassung und der gültigen Gesetze sind die Turanische Republik durch die Turanische Föderation, der Staatsminister durch den Föderationsminister und die Staatsregierung durch die Föderationsregierung zu ersetzen.




Anlage 1 zum Gesetz über die Errichtung der Agentur für Raumfahrt, Erkundung und stellare Entwicklung (ARES)


ARES, Siegel groß:


zuraressiegel.gif


ARES, Siegel klein:


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