Gespräch mit Dr. Droste und Peta Egmont

  • Empfängt die beiden Präsidentschaftskandidatinnen in seinem Büro.

    Sigurd Thorwald
    Generaladministrator

    77
    "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht."

    "Politischer Stillstand ist der Untergang eines jeden staatlichen Gemeinwesens!"

    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon

  • Begibt sich wie vom Generaladministrator gewünscht zur Hofburg. Das wird ein spannendes Gespräch!


    Guten Tag, Herr Generaladministrator!

    Peta Egmont
    Präsidentin der Föderation

    Mitglied der Nationalversammlung

    Co-Vorsitzende des "Geeinten Turanien"

    ehem. Vorsitzende der Nationalen Volkspartei (2015-2017)

  • Reicht Peta Egmont die Hand.


    Guten Tag, Frau Egmont. Schön, dass Sie es so schnell einrichten konnten.

    Nehmen Sie doch schon mal Platz. Frau Droste wird sicherlich gleich zu uns stoßen.


    Weist auf eine gemütliche Sitzecke.

    Sigurd Thorwald
    Generaladministrator

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    "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht."

    "Politischer Stillstand ist der Untergang eines jeden staatlichen Gemeinwesens!"

    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon

  • Ah... Frau Dr. Droste... schön, dass Sie da sind. Guten Tag!


    Weist erneut auf die Sitzecke und nimmt dann selbst Platz.


    Tja, da haben wir jetzt den Salat: absoluter Stimmengleichstand zwischen Ihnen beiden! Gemäß Föderationswahlgesetzbuch soll nun ich den Wahlsieger bestimmen – und damit natürlich auch die künftige Präsidentin der Föderation. Diese Entscheidung fällt mir alles andere als leicht, das können Sie sich vorstellen. Deshalb habe ich Sie kommen lassen, um gemeinsam mit Ihnen die Möglichkeiten auszuloten, die wir nun haben. Und natürlich auch, um Sie beide und Ihre Ziele etwas besser kennenzulernen.

    Frau Dr. Droste, Frau Egmont, was meinen Sie: Wie kommen wir aus dieser vertrackten Situation heraus?

    Sigurd Thorwald
    Generaladministrator

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    "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht."

    "Politischer Stillstand ist der Untergang eines jeden staatlichen Gemeinwesens!"

    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon

  • Schüttelt ihrer Kontrahentin die Hand.


    Einen erstaunlich offenen und ergiebigen Wahlkampf haben wir uns da geliefert. Ich glaube, wir haben beide verdient "gewonnen" – wenn man das angesichts des Gleichstands so nennen möchte. Was also tun? Ich mache jetzt mal einen ungewöhnlichen Vorschlag: Machtteilung. Wir bilden eine gemeinsame Regierung mit verbindlichem Koalitionsvertrag. Die eine Hälfte der Amtsperiode übernehmen Sie das Präsidentenamt und ich bin Ihre Stellvertreterin, die andere Hälfte genau umgekehrt.

    Peta Egmont
    Präsidentin der Föderation

    Mitglied der Nationalversammlung

    Co-Vorsitzende des "Geeinten Turanien"

    ehem. Vorsitzende der Nationalen Volkspartei (2015-2017)

  • Das ist ein interessanter Vorschlag. Frau Dr. Droste, wie stehen Sie dazu?

    Sigurd Thorwald
    Generaladministrator

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    "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht."

    "Politischer Stillstand ist der Untergang eines jeden staatlichen Gemeinwesens!"

    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon

  • Vielen Dank für die Einladung zu diesem Dialog, Herr Generaladministrator, der sicherlich als Gedankenaustausch dienen kann. Das Ergebnis ist wahrlich ungewöhnlich und an diesem Punkt, Frau Egmont, herzlichen Glückwunsch zu Ihrem Ergebnis, auch wenn das gleichsam wie meines uns in diesen vertrackte Situation manövriert. Das war ein ohne Frage hochgradig spannender Wahlkampf. Ich sehe zwei anderweitig geübte und andererseits die eine unkonventionelle Lösung.


    Zunächst die unkonventionelle, wenn Sie erlauben, die sich an das anlehnt, das Frau Egmont vorschlug. Das Amt könnte gleichzeitig von zwei gleichberechtigten Präsidentinnen mit geteilt verfassungsmäßigen Rechten und Pflichten ausgeführt werden. Es gibt ein deutlich uneindeutiges Ergebnis, das könnte dem Volkswillen entsprechen. Dagegen spricht allerdings - das gilt auch für Frau Egmonts Vorschlag -, dass die Verfassung von „mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen“ für die erfolgreiche Wahl spricht. Dieses Erfordernis haben wir beide bei pari allerdings verfehlt. Politisch gesehen finde ich diese Variante durchaus reizvoll.


    Geübt im Vereinswesen ist das von einem Wahlleiter oder anderem Amtsträger zu ziehende Los. Ob das tauglich ist für ein Staatsamt, wäre Teil einer größeren Diskussion. Und auch beim Losentscheid, der eben nicht explizit geregelt ist, besteht der vorgenannte verfassungsrechtliche Mangel der fehlenden absoluten Mehrheit der Stimmen.


    Der dritte Vorschlag meinerseits wäre ein weiterer Wahlgang mit natürlich auch der Gefahr desselben Ergebnisses, aber ggf. mit dem kleinen Zeitpuffer einer Neuregelung durch die Nationalversammlung für den Fall eines weiteren Patts. Das ist allerdings auch die einzige Lösung, die dazu führen kann, dass eben mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen auf eine Kandidatur fallen. Auch wenn der dritte Wahlgang im Wahlgesetz nicht vorgesehen ist, sieht die Verfassung eben das absolute Mehr der Stimmen vor, legitimiert keinen Losentscheid und auch keine Machtteilung oder -rotation. So reizvoll und pragmatisch ich auch den Vorschlag Frau Egmonts und meine erste Variante finde, befürchte ich verfassungsrechtlich nicht umhin kommen zu versuchen „mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen“ für eine Kandidatin zu erreichen.

  • Nun, das Wahlgesetz sieht ja ausdrücklich vor, dass bei Stimmengleichheit im zweiten Wahlgang der Generaladministrator entscheidet. Daran führt letztlich kein Weg vorbei. Es wird also keinen dritten Wahlgang geben. Bestenfalls wäre ein Rücktritt von Ihnen beiden denkbar, der zu einer völligen Neuausschreibung der Wahl führen würde. Aber wollen wir das wirklich? Ebenso nicht möglich ist die Umsetzung Ihres Vorschlags zweier gleichberechtigter Regierungschefs. Die Verfassung schließt das in dieser Form klar aus.


    Und so leid es mir tut, Frau Egmont, im Kern ist auch Ihre Idee problematisch. Ich könnte zwar jetzt eine von Ihnen zur Präsidentin ernennen, und diese könnte dann nach der Hälfte der Amtszeit zurücktreten. Aber durch den Rücktritt erlischt nicht nur das Amt des Präsidenten, sondern auch das seines Stellvertreters. Also müsste ich zeitnah nach dem Rücktritt eine Neuwahl ansetzen. Für diese würde dann freilich wieder gelten: alles auf Null und gleiches Recht bzw. gleiche Chancen für alle.


    Denkbar wäre meines Erachtens folgendes Modell: Ich ernenne eine von Ihnen gemäß der Verfassung für sechs Monate zur Präsidentin – aber mit der Maßgabe, dass die jeweils andere Kandidatin Vizepräsidentin in einer gemeinsamen Föderationsregierung wird. In sechs Monaten tritt die amtierende Präsidentin nicht mehr an, sondern unterstützt die Kandidatur ihrer bisherigen Stellvertreterin.

    Sigurd Thorwald
    Generaladministrator

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    Julius Langbehn

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    Francis Bacon

  • Ich würde einer solchen Regelung zustimmen.

    Peta Egmont
    Präsidentin der Föderation

    Mitglied der Nationalversammlung

    Co-Vorsitzende des "Geeinten Turanien"

    ehem. Vorsitzende der Nationalen Volkspartei (2015-2017)

  • Politisch kann ich das alles nachvollziehen, aus mir spricht aber ganz klar die Juristin.


    Die Verfassung sieht eine Gewählte nur beim absoluten Mehr vor (Abs. 31 S. 2 FVerf) und nur die Gewählte, aber niemand anderes ist durch den Generaladministrator zu ernennen (Art. 31 S. 3 FVerf). Das Wahlgesetz gibt Ihnen aber auf, jemanden zu ernennen, die gemäß der Verfassung gar nicht gewählt ist. Ich sehe durchaus die pragmatische Lösung im einfachgesetzlichen Wahlrecht, die aber von der Verfassung nicht gedeckt zu sein scheint. In der Normenhierarchie müssen sich die einfachgesetzlichen Regelungen der Verfassung beugen. Sehen Sie denn eine andere Grundlage in der Verfassung, die den § 7 Absatz 3 FWGB rechtfertigt?

  • Verstehe ich Sie richtig: Sie halten die Regelung in Paragraf 7 Absatz 3 FWGB für verfassungswidrig?

    Peta Egmont
    Präsidentin der Föderation

    Mitglied der Nationalversammlung

    Co-Vorsitzende des "Geeinten Turanien"

    ehem. Vorsitzende der Nationalen Volkspartei (2015-2017)

  • Frau Droste?

    Sigurd Thorwald
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    "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht."

    "Politischer Stillstand ist der Untergang eines jeden staatlichen Gemeinwesens!"

    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon

  • Sigurd Thorwald
    Generaladministrator

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    "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht."

    "Politischer Stillstand ist der Untergang eines jeden staatlichen Gemeinwesens!"

    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon

  • Peta Egmont
    Präsidentin der Föderation

    Mitglied der Nationalversammlung

    Co-Vorsitzende des "Geeinten Turanien"

    ehem. Vorsitzende der Nationalen Volkspartei (2015-2017)

  • Sigurd Thorwald
    Generaladministrator

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    "Politischer Stillstand ist der Untergang eines jeden staatlichen Gemeinwesens!"

    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon

  • fld_50.pngAttila Saxburger
    Landeshauptmann der Republik Schwion
    Vorsitzender Richter am Obersten Gerichtshof a.D.
    ____________________________________________
    Jeder kann sagen, was er denkt.
    Er muss es nur tun - Denken. (A.S.)

  • Sigurd Thorwald
    Generaladministrator

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    "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht."

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    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon

  • Sigurd Thorwald
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    "Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht."

    "Politischer Stillstand ist der Untergang eines jeden staatlichen Gemeinwesens!"

    "Einer, der Gott leugnet, gleicht einem, der die Sonne leugnet; es nutzt ihm nichts, sie scheint doch."

    Julius Langbehn

    "An Gott glauben nur diejenigen nicht, die ein Interesse daran haben, dass es keinen geben möchte."
    Francis Bacon