Landesrat - Sesidas 2025

Stimadas dunnas e preziads signurs, nach Wochen und Monaten des politischen Stillstandes in unserem Land, an welchem auch ich nicht unschuldig war, möchte ich nun als erstes die Arbeit des Landesrats wieder in Gang bringen. Dazu eröffne ich hiermit die aktuelle Sitzungsperiode.

Die erste und dringendste Aufgabe des Landesrats ist es derzeit, den President dal Cussegl naziunal neu zu wählen, da die Amtszeit des aktuellen Amtsinhabers, also meine, bereits vor knapp einem Jahr abgelaufen ist.

Ich leite daher sofort die Wahl ein und bitte seitens der Häuser um Kandidatenvorschläge bzw. um entsprechende Bewerbungen.

Signur Giansauna, ich danke Ihnen und dem gesamten Chasa dal Evla cotschna für Ihre Unterstützung. Eigentlich hatte ich die Hoffnung gehegt, dass sich nach den doch eher mäßig erfolgreich Amtszeiten meinerseits ein fähiger und gewillter Vertreter der anderen Häuser finden würde, der das Amt des President dal Cussegl naziunal übernehmen kann und will. Dies scheint zu meinem Leidwesen nicht der Fall zu sein.

Ich erkläre daher hiermit meine erneute Kandidatur für die Wahl des President dal Cussegl naziunal.

Da es keine weiteren Kandidatenvorschläge gibt, leite ich die Wahl hiermit ein.

Bitte stimmen Sie mit dem vorliegenden Stimmzettel bis spätestens zum 9. Juli.2025 ab.

Die Wahl kann vorzeitig beendet werden, wenn alle Wahlberechtigten abgestimmt haben.

Für das Chasa da la Glisch:

Ich beende die Wahl und stelle fest, dass ich mit den Stimmen des Hauses des Roten Adlers und des Hauses des Lichts und ohne Gegenstimme aus den anderen drei Häusern zum Landesratsvorsitzenden wiedergewählt wurde.

Ich bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen und wünsche mir auch für diese Amtsperiode eine gute und konstruktive Zusammenarbeit.

Stimadas dunnas e preziads signurs, als zweiten Tagesordnungspunkt möchte ich die nun schon seit Jahren angedachte, geforderte und in meinen Augen auch dringende Verfassungsreform anstoßen.

Unser Grundgestz, das Gesetz über den Staatsaufbau, datiert ja nun schon aus dem Jahr 2013, also dem Jahr, als Ascaaron Teil der Turanischen Föderation wurde. Die Wurzeln dieses Grundgesetzes reichen jedoch noch weiter zurück, in die Zeit, als die Eidgenossenschaft noch ein selbständiger und unabhängiger Staat war. Die wichtigsten verfassungsrechtlichen Regelungen über den Staatsaufbau, das parlamentarische System und die Organisation der Regierungsarbeit gründen in unserer sehr langen Tradition und Geschichte. Manche dieser Regelungen scheinen mittlerweile etwas aus der Zeit gefallen, ja in gewissem Maße anachronistisch.

Wir stehen daher, und das ist meine feste Überzeugung, vor der historischen Aufgabe, zuerst zu prüfen, welche Elemente unserer Verfassung auch in der heutigen Zeit noch Sinn machen und Bestand haben können uns solle, und welche Regelungen dringen angepasst, neu gefasst oder ersetzt werden müssen. Und dann kommt uns die Aufgabe zu, diese Prüfungsergebnisse umzusetzen und in ein neues Grundgesetz zu fassen.

Wir können Änderungen unseres Grundgesetzes nur durch eine Neufassung des Gesetzes umsetzen, da der 4. Artikel in Abschnitt III unseres aktuell gültigen Grundgesetzes die Änderung von Gesetzen ausschließt und nur die Außerkraftsetzung und dann die Neuverabschiedung eines Gesetzes vorsieht.

Ich würde mich freuen, wenn die Häuser ihre Vorstellungen für dringende Änderungen an der Verfasstheit unseres Landes hier einbringen könnten, damit wir dann ein von einer breiten Mehrheit mitzutragendes neues Grundgesetz erarbeiten können.