Beiträge von Sigurd Thorwald

    Meine Herren, danke Ihnen für das Vertrauen in meine Amtsführung und gebe bekannt, dass ich die Parlamentspräsidentschaft gerne weiter ausübe.

    Zu Ihrer Frage nach der Ernennung einer neuen Präsidentin, verehrter Kollege Stockler: Ich stehe mit beiden Kandidatinnen im Austausch. Die Entscheidung mache ich mir nicht leicht, das können Sie mir glauben. Keine mögliche Lösung des Problems ist über jeden Zweifel erhaben. Mein Ziel ist eine möglichst überparteiliche Regierung, die beide Bewerberinnen in irgendeiner Form berücksichtigt.

    Ist nicht ganz sicher, wie er damit umgehen soll. Schließlich ist ein Mandatsverzicht nirgends ausdrücklich vorgesehen. Da die interne Stimmenverteilung allerdings ausschließlich der jeweiligen Listenvereinigung obliegt, spricht auch nichts gegen einen Verzicht – immerhin hat Attila Saxburger als im Wählerverzeichnis der Föderation registrierter Bürger nach wie vor Sitz und Stimme in der Nationalversammlung. Daher richtet der Parlamentspräsident ein Schreiben an die Listenvereinigung F.L.D., in welchem er den Betroffenen sein Bedauern, aber auch seinen Respekt angesichts des Mandatsverzichts ausspricht. Nichtsdestotrotz, heißt es weiter, freue er sich auf die weitere parlamentarische Zusammenarbeit mit den Abgeordneten der F.L.D.

    Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Sie zur konstituierenden Sitzung der Nationalversammlung für die neue Legislaturperiode II/2021. Die aktuell gültige Stimmenverteilung entnehmen Sie bitte wie immer dem Aushang.

    Ebenso möchte ich Sie wie immer zu Sitzungsbeginn fragen, ob es allgemeine Anträge, Wünsche oder Themen gibt, über die Ihrer Meinung nach an dieser Stelle gesprochen werden müsste. Auch möchte ich fragen, ob es Bewerbungen um die Präsidentschaft der Nationalversammlung gibt.

    Turanische Föderation
    Nationalversammlung
    Der Präsident

    Wahl zur Nationalversammlung II/2021 – Konstituierende Sitzung


    Hiermit lege ich fest, dass die konstituierende Sitzung der Nationalversammlung für die Legislaturperiode II/2021 am 7. Oktober 2021 um 9 Uhr im Parlamentsgebäude am Platz der Föderation in Turan stattfinden wird. Alle Bürgerinnen und Bürger, die im Wählerverzeichnis der Föderation registriert sind, und alle über die Wahllisten gewählten Personen sind herzlich eingeladen, an der Sitzung teilzunehmen.


    Turan, den 6. Oktober 2021


    Sigurd Thorwald

    Präsident der Nationalversammlung
    Wahlleiter


    siegel_nvpraes.png

    Nun, das Wahlgesetz sieht ja ausdrücklich vor, dass bei Stimmengleichheit im zweiten Wahlgang der Generaladministrator entscheidet. Daran führt letztlich kein Weg vorbei. Es wird also keinen dritten Wahlgang geben. Bestenfalls wäre ein Rücktritt von Ihnen beiden denkbar, der zu einer völligen Neuausschreibung der Wahl führen würde. Aber wollen wir das wirklich? Ebenso nicht möglich ist die Umsetzung Ihres Vorschlags zweier gleichberechtigter Regierungschefs. Die Verfassung schließt das in dieser Form klar aus.


    Und so leid es mir tut, Frau Egmont, im Kern ist auch Ihre Idee problematisch. Ich könnte zwar jetzt eine von Ihnen zur Präsidentin ernennen, und diese könnte dann nach der Hälfte der Amtszeit zurücktreten. Aber durch den Rücktritt erlischt nicht nur das Amt des Präsidenten, sondern auch das seines Stellvertreters. Also müsste ich zeitnah nach dem Rücktritt eine Neuwahl ansetzen. Für diese würde dann freilich wieder gelten: alles auf Null und gleiches Recht bzw. gleiche Chancen für alle.


    Denkbar wäre meines Erachtens folgendes Modell: Ich ernenne eine von Ihnen gemäß der Verfassung für sechs Monate zur Präsidentin – aber mit der Maßgabe, dass die jeweils andere Kandidatin Vizepräsidentin in einer gemeinsamen Föderationsregierung wird. In sechs Monaten tritt die amtierende Präsidentin nicht mehr an, sondern unterstützt die Kandidatur ihrer bisherigen Stellvertreterin.

    Ah... Frau Dr. Droste... schön, dass Sie da sind. Guten Tag!


    Weist erneut auf die Sitzecke und nimmt dann selbst Platz.


    Tja, da haben wir jetzt den Salat: absoluter Stimmengleichstand zwischen Ihnen beiden! Gemäß Föderationswahlgesetzbuch soll nun ich den Wahlsieger bestimmen – und damit natürlich auch die künftige Präsidentin der Föderation. Diese Entscheidung fällt mir alles andere als leicht, das können Sie sich vorstellen. Deshalb habe ich Sie kommen lassen, um gemeinsam mit Ihnen die Möglichkeiten auszuloten, die wir nun haben. Und natürlich auch, um Sie beide und Ihre Ziele etwas besser kennenzulernen.

    Frau Dr. Droste, Frau Egmont, was meinen Sie: Wie kommen wir aus dieser vertrackten Situation heraus?

    Turanische Föderation
    Nationalversammlung
    Der Präsident


    Wahl zum Präsidenten der Föderation – Amtliches Endergebnis


    Der Präsident der Nationalversammlung als Wahlleiter der Turanischen Föderation gibt bekannt: Der zweite Wahlgang der Wahl zum Präsidenten der Föderation ist beendet. Die Abstimmung verlief ohne Störungen. Es wurden 18 Stimmen abgegeben, davon keine aktiven Enthaltungen. Alle Stimmen waren gültig. Die Wahlbeteiligung liegt damit bei 75,00 Prozent.


    Von den gültigen Stimmen (ohne Enthaltung) entfallen auf:


    Dr. Jolanda Droste: neun (50,00 Prozent)

    Peta Egmont: neun (50,00 Prozent)


    Gemäß § 7 Absatz 2 des Föderationswahlgesetzbuchs (FWGB) ist im zweiten Wahlgang gewählt, wer die meisten Stimmen erhält. Dies ist keinem Bewerber gelungen. Gemäß § 7 Absatz 3 FWGB bestimmt daher der Generaladministrator den Wahlsieger.


    Rechtsbehelfsbelehrung:
    Gegen das Wahlverfahren können nach § 8 Absatz 1 FWGB begründete Einwände und Beschwerden erhoben werden. Wahlbeschwerden sind innerhalb von sieben Tagen nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses dem Wahlleiter bekanntzumachen.


    Turan, den 4. Oktober 2021


    Sigurd Thorwald
    Präsident der Nationalversammlung
    Wahlleiter


    siegel_nvpraes.png

    Aktuelle Stimmenverteilung (Stand: 4. Oktober 2021)


    Hans von Brunnstatt: 1 Stimme
    Heilfried Drachensteiner: 39 Stimmen

    Dr. Jolanda Magdalena Droste: 26 Stimme

    Mjöll Hallveig Gissurardóttir: 1 Stimme
    Finn Henriksson: 26 Stimmen
    Matthew Hernandez: 26 Stimmen

    Friedbert Karlsson: 1 Stimme
    Attila Saxburger: 21 Stimmen
    Sigurd Thorwald: 45 Stimmen

    Sandra Weberknecht: 25 Stimmen


    Gesamt: 211 Stimmen

    Absolute Mehrheit: 106 Stimmen