[MfSO] Büro des Ministers für Sicherheit und Ordnung

  • Plagt sich immer noch mit seinem Magengeschwür rum und ist daher noch nicht wieder voll einsatzfähig. Bitte dennoch den Genossen Wolff um Zusammenfassung der aktuellen Lage.

    Ist hocherfreut etwas vom Genossen Schierling zu hören. Er wird gerne eine kurze Zusammenfassung der Lage bei einem Besuch vortragen.


    Dann kann ich mich endlich wieder auf das MfSO konzentrieren.

    Erich Wolff

    Staatsratsvorsitzender der Flandrischen Demokratischen Republik


  • Ihm wird ein Schreiben aus Münchberg vorgelegt.


    Regierungsmitteilung des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten Monikberg


    Zum Vorfall im Luftraum der Flandrischen Demokratischen Republik


    Datum: 23. April 2024


    Das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten Monikberg nimmt die Bedenken unseres Nachbarn, der Flandrischen Demokratischen Republik, bezüglich des unlängst gemeldeten Vorfalls mit einer "Monikberg Mus Mk. I" Aufklärungsdrohne sehr ernst. Wir verstehen die Sensibilität solcher Vorfälle und deren potenzielle Auswirkungen auf die Sicherheit und das gegenseitige Vertrauen in unserer Region.


    In Reaktion auf den Vorwurf der nicht autorisierten militärischen Aktivität in flandrischem Luftraum ergreift Monikberg folgende Maßnahmen:


    1. Die sofortige Einleitung einer gründlichen Untersuchung, um die Fakten des gemeldeten Vorfalls festzustellen.
    2. Die Zusage einer vollständigen Transparenz gegenüber unseren flandrischen Partnern und der internationalen Gemeinschaft.
    3. Die Versicherung, alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um die Integrität beider Nationen zu wahren und zukünftige Missverständnisse zu vermeiden.
    4. Die Bereitschaft, im Falle einer Bestätigung des Vorfalls, eine angemessene Entschuldigung auszusprechen und Wiedergutmachung zu leisten.


    Monikberg verpflichtet sich zur Aufrechterhaltung des Friedens und der Stabilität in der Region und ist bereit, mit der Flandrischen Demokratischen Republik in einen konstruktiven Dialog zu treten, um jegliche Angelegenheiten im Zusammenhang mit diesem Vorfall auf diplomatischem Wege zu klären.


    Mit aufrichtigem Respekt


    Tsjerk Oliemans

    Außenminister von Monikberg

    Erich Wolff

    Staatsratsvorsitzender der Flandrischen Demokratischen Republik


  • Stellt den Erlass über die Volkspolizei fertig.


    Ministerium für Sicherheit und Ordnung der Flandrischen Demokratischen Republik


    Erlass Nr. 2024/01

    Betreff: Organisation und Struktur der Volkspolizei der Flandrischen Demokratischen Republik


    Präambel

    Auf Grundlage des § 3 des Gesetzes über die nichtmilitärischen bewaffneten Organe, erlasse ich folgende Anordnung zur Organisation der Volkspolizei:


    § 1 Gegenstand des Erlasses

    Dieser Erlass regelt die Struktur und die Aufgaben der Volkspolizei der FDR.


    § 2 Hauptabteilungen der Volkspolizei

    (1) Die Volkspolizei gliedert sich in:

    1. Schutzpolizei

    2. Kriminalpolizei

    3. Verkehrspolizei

    4. Transportpolizei

    5. Wasserschutzpolizei

    6. Betriebsschutz

    7. Volkspolizei-Bereitschaften


    § 3 Leitung und Verwaltung

    (1) Die Volkspolizei wird vom Chef der Volkspolizei (CdVP) geleitet.

    (2) Der CdVP berichtet direkt an den Minister für Sicherheit und Ordnung.


    § 4 Regionale Struktur

    (1) Die Volkspolizei ist in Bezirksleitstellen organisiert, die die Polizeiarbeit in ihren Bezirken koordinieren.


    § 5 Spezialeinheiten

    (1) Spezialisierte Sondereinsatzeinheiten werden für besondere Sicherheitslagen gebildet.


    § 6 Ausbildung

    (1) Die Schule des Ministeriums für Sicherheit und Ordnung ist zuständig für die Ausbildung der Polizeikräfte.


    § 7 Inkrafttreten

    (1) Dieser Erlass tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung in Kraft.


    Gegeben zu Marcksfurth, am 23. April 2024

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    Erich Wolff

    Minister für Sicherheit und Ordnung der Flandrischen Demokratischen Republik

    Erich Wolff

    Staatsratsvorsitzender der Flandrischen Demokratischen Republik