Beiträge von Ole G. West

Noch wichtiger als die SDP ist jedoch, dass Turanien endlich aus diesem Sumpf von Zwietracht und spärlicher Aktivität herauskommt.
Ich persönlich sehe die notwendigkeit einer sozialen und demokratischen Vereinigung in Turanien
durchaus und werde aus diesem Grunde eine Sozialistische Plattform in der LfT gründen.

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Original von Thomas Gizblo

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Original von Sigurd Thorwald
Im 21. Jahrhundert darf es kein rechts und links mehr geben. Stattdessen müssen alle gesellschaftlichen Schichten an einem Strang ziehen, zum Wohle Turaniens.

Das ist genau meine Sichtweise! Nur gemeinsam kommt man zum Erfolg!

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Original von Sigurd Thorwald
Ich bin mitnichten von meinem Amt als Vorsitzender der NVP zurückgetreten, um eine neue Partei zu gründen. Wie Sie meinen ersten Stellungnahmen nach dem Rücktritt entnehmen können, hatte ich ursprünglich keineswegs geplant, aus der NVP auszutreten. Allerdings habe ich im Gespräch mit turanischen Bürgerinnen und Bürgern erfahren, dass die Bevölkerung sich eine neue politische Kraft jenseits der etablierten Parteien wünscht, um das verkrustete System aufzubrechen und dem demokratischen Fortschritt den Weg zu bahnen.
Natürlich hat sich mein Gedankengut nicht geändert. Ich bin weiterhin im christlichen und sozialen Konservativismus verhaftet. Aber wir dürfen heute nicht mehr in solch alten Kategorien denken. Im 21. Jahrhundert darf es kein rechts und links mehr geben. Stattdessen müssen alle gesellschaftlichen Schichten an einem Strang ziehen, zum Wohle Turaniens. Mit der gegenwärtigen NVP war eine solche Politik, die ich immer vertreten habe, leider nicht mehr zu machen. Ich darf aber betonen, dass die LfT für Bündnisse mit allen demokratischen Parteien zur Verfügung steht, insbesondere also auch mit der Nationalen Volkspartei.

*applaudiert*

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Original von Dinas Bran
*so*
Hallo Oskar!
*so*

Sie sind also von ihrem Vorsitzendenposten in der NVP zurückgetreten um eine neue Partei zu gründen!? Sehr interessant.
Ich verstehe allerdings nicht was ihre Partei denn anders handhaben sollte als die NVP, da hinter beiden Parteien ja unweigerlich [durch den selben Gründer] das selbe Gedankengut steckt!

Das sehe ich anders. Im Gegensatz zur NVP soll die LfT eine Partei werden, die alle Strömungen vertritt und in der sich jeder zu Hause fühlen kann. Die LfT will sich für Kollegialität und Fortschritt einsetzen und nicht -wie es die NVP tut- das Land spalten.

Ich werde mich an der Gründung der Liga für Turanien beteiligen.

Vielleicht sollten wir ein Irrenhaus errichten.

Es hat bisher immer ohne Militär funktioniert und ich denke, das wird es auch in Zukunft!

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George W. Bush hat seinen monatelangen Widerstand gegen das gesetzliche Folterverbot, das sein Parteifreund Senator John McCain vorgeschlagen hat, aufgegeben.

Für jeden, der den Einsatz von Folter ablehnt, scheint dies eine gute Nachricht zu sein. Schaut man jedoch genauer hin, stellt man fest, dass sogar jetzt noch eine Reihe von Fragen unbeantwortet bleiben.

McCains Gesetzesvorschlag stellt zwei Dinge fest: Zum einen sollen alle Gefangenen in Zukunft nach den Vorschriften des Feldhandbuches des US-Militärs behandelt werden – daran sollen sich auch Mitarbeiter der CIA halten.

Zum anderen soll grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlung von Gefangenen verboten werden.

Dem hat Bush nun zugestimmt – nachdem sein nationaler Sicherheitsberater Stephen Hadley bei McCain durchsetzen konnte, dass Mitarbeiter von Geheimdiensten, die gegen diese Vorschriften verstoßen, unter bestimmten Umständen vor strafrechtlicher Verfolgung geschützt bleiben:

Betroffene CIA-Agenten werden sich mit dem Hinweis auf Befehle verteidigen können. Eine ähnliche Regel gilt bereits für Armee-Angehörige.

Was ist grausam?
Offen ist auch immer noch, was eine grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung eigentlich ist.

So hat sich etwa US-Justizminister Alberto Gonzales beeilt, erneut zu erklären, was die US-Regierung unter Folter versteht: Das gezielte Zufügen von schwerem physischen oder psychischen Leid, sagte Gonzales dem US-Sender CNN.

Was aber „schwer“ bedeutet, ließ er offen. Es scheint so, als würde der Minister das künftige Gesetz bereits jetzt so interpretieren, dass die umstrittenen „erweiterten Verhörmethoden“ wie das so genannte Waterboarding weiter angewendet werden können.

Gonzales war Leiter der Rechtsabteilung des Weißen Hauses, als dort die Liste dieser Verhörmethoden für die CIA aufgestellt wurde.

Und Duncan Hunter, der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des amerikanischen Repräsentanten-Hauses, kündigte bereits an, das McCain-Gesetz zu blockieren - es sei denn, es würde zuvor eindeutig geklärt, dass es keine Auswirkungen auf die Arbeit der Geheimdienste hat.

Unklar ist weiterhin, welche Bedeutung es in der Realität haben wird, wenn auch Geheimdienstmitarbeiter sich an die Regeln des Armee-Feldhandbuches halten sollen.

Bereits seit 1992 gilt dessen aktuelle Fassung, in deren Kapitel Field Manual 34-52, Intelligence Interrogation, zu lesen ist: Die Anwendung von Gewalt oder Einschüchterung, physischer oder psychischer Folter, Bedrohungen, Beleidigungen oder unmenschliche Behandlung mit dem Ziel, Informationen zu erhalten, ist verboten.

Trotzdem kam es etwa zu den Misshandlungen in Abu Ghraib.

Geheimer Anhang
Außerdem wird das Handbuch derzeit überarbeitet. Und die neue Fassung, so berichtete die Washington Post kürzlich, wird einen zehnseitigen geheimen Anhang haben, in dem Dutzende Methoden beschrieben werden, die bei Verhören nicht angewendet werden sollen – und Methoden, die zulässig sind.

Die Botschaft an Soldaten und Offiziere wird sein, dass es einen Satz von Regeln gibt, die die Öffentlichkeit erfahren darf – und dann sind da noch die „wirklichen Regeln“, warnt Victor Hansen von der New England School of Law in der Washington Post.

Das eigentliche Ziel der neuen Handbuch-Ausgabe sollte sein, den Soldaten klare Richtlinien zu geben und Verwirrung zu vermeiden, die etwa in Abu Ghraib bezüglich der erlaubten und verbotenen Verhörmethoden geherrscht haben soll.

Der Anhang mit geheimen Verhörmethoden untergräbt dieses Ziel, so Hansen. Auch in Zukunft werde es demnach keine Klarheit darüber geben, was zulässig ist.

Und das wird auch für die CIA-Agenten gelten – umso mehr, als diese bei Foltervorwürfen und Klagen in Zukunft auf den rechtlichen und finanziellen Beistand der US-Regierung rechnen dürfen.

Unklar ist auch, ob die USA ihre Strategie der Überstellung von Terror-Verdächtigen in Länder, in denen gefoltert wird, aufgeben wollen.

Kürzlich hatte George W. Bush erklärt, das sein Land dies nicht tun würde und nicht getan hätte. An dieser Aussage bestehen erhebliche Zweifel, wie etwa die Fälle Khaled el-Masri oder Mohammed Haidar Zammar zeigen.

Trotz des Erfolges, den John McCain erreicht zu haben scheint, bleibt demnach weiter fraglich, ob Terrorverdächtige, die von den Amerikanern gefasst werden, tatsächlich nicht mehr mit unmenschlicher Behandlung rechnen müssen.

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(Quelle: Süddeutsche)

Ich bin generell gegen den Einsatz der Bundeswehr im Innern. Das wäre dann doch ein schwerer Einschnitt in das Sicherheitsgefühl der Menschen im Lande. Schäubles Idee die Bundeswehr bei der WM einzusetzen ist verheerend. Das würde international sicher keinen guten Eindruck machen. Und ein Bedarf an Soldaten im Innern gibt es nicht.

Herzlich willkommen in der Föderation!

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Original von Sigurd Thorwald
ole-g-west und wuelpensand sind eingerichtet.

Vielen Dank.

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Original von Christian Revilo
Ich finde allerdings, dass nicht gerade auf dem Marktplatz mit solchen Waffen "geprahlt" werden muss...

Sehe ich genauso! Schlagkraft schön und gut, aber wie sieht das denn aus, wenn wir hier vor allen Leuten mit Mordstahl rumprotzen!?

Ich hätte gerne ole-g-west@turanien.de, weitergeleitet auf ogwest@arcor.de.

Vielen Dank für den netten Empfang.

Lieber Bürgerinnen und Bürger,

mein Name ist -wie auch meiner Signatur zu entnehmen- Ole Gunnar West
und ich bin seit heute Staatsbürger in der Föderation turanischer Republiken.

Ich wohne in der Hauptstadt der Föderation, Turan, Großturanien und bin
gelernter Schauspieler und will mich nun in Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur engagieren.

Ich bin 41 Jahre alt.