Beiträge von Miguel de Rivera

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Sehr geehrter Herr Präsident
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,

der Assoziierungsvertrag zwischen dem Estado de San Bernardo und der Föderation wurde von Asamblea General in der folgenden Fassung gebilligt. Bedauerlicherweis ist es aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich, dass meine Person diese Lange Reise gegenwärtig antritt. Daher übermittle ich Ihnen hiermit eine ausgefertigte Fassung des Vertrages. Ich würde mich jedoch freuen, wenn es möglich wäre unserem Mutterland einen Besuch abzustatten, sobald bei Ihnen die gegenwärtigen Wahlen abgeschlossen sind.

Hochachtungsvoll

Miguel de Rivera
Generaldirektor der O.C.O. de San Bernardo
Erster Repräsentant des Estado de San Bernardo

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Nachweis

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Assoziierungsvertrag zwischen der Föderation Turanischer Republiken und dem Estado de San Bernardo

Die Föderation Turanischer Republiken
vertreten durch den Präsidenten der Föderation
- nachfolgend Föderation genannt -

und

der Estado de San Bernardo
vertreten durch das Comité Ejecutivo General (Generaldirektorium) der Organización Comercial Oceánica de San Bernardo (OCO)
- nachfolgend San Bernardo genannt -

schließen folgenden Vertrag:

§ 1 Assoziierung
Der Estado de San Bernardo wird in die Föderation Turanischer Republiken assoziiert. Er wird völkerrechtlich Teil der Föderation und erhält den Status eines autonomen turanischen Überseegebietes. Die offizielle Bezeichnung lautet "Turanisches Überseegebiet Estado de San Bernardo", das Landeskürzel ESB (TUR).

§ 2 Status
San Bernardo wird keine Föderationsrepublik im Sinne der turanischen Föderationsverfassung, sondern behält seine innere Souveränität und weitgehende Autonomierechte.

§ 3 Staatsführung
Innerhalb der Föderation untersteht San Bernardo direkt dem Präsidenten der Föderation. Dieser wird Staatsoberhaupt San Bernardos. Als Vertreter des Präsidenten kann dieser einen Föderationskommissar ernennen, welcher alle Rechte und Pflichten des Staatsoberhauptes in San Bernardo wahrnimmt.

§ 4 Gültigkeit von Rechtsvorschriften und weiteren Rechten
(1) Alle vor dem Inkrafttreten dieses Vertrags gültigen Rechtsvorschriften, Souveränitätsrechte sowie staatlichen, politischen und gesellschaftlichen Strukturen des Estado de San Bernardos bleiben grundsätzlich auf dem Gebiet San Bernardos gültig und in Kraft. Ausnahmen davon sind abschließend in den nachfolgenden Absätzen geregelt.

(2) Turanisches Föderationsrecht in folgenden Bereichen wird sofort unmittelbar geltendes Recht auf dem Gebiet San Bernardos:
(a) Grundrechte und -pflichten gemäß Teil 1 der Föderationsverfassung,
(b) Turanisches Staatsbürgerschaftsrecht,
(c) Rechtsvorschriften betreffend die Landesverteidigung,
(d) Rechtsvorschriften betreffend Zahlungsmittel und Notenbank.

(3) Gesetze San Bernardos, welche Föderationsgesetzen wesentlich in Sinn und Inhalt widersprechen, treten mit Inkrafttreten dieses Vertrags außer Kraft. Die Entscheidung darüber treffen der Präsident der Föderation und das Generaldirektorium der OCO gemeinsam.

(4) Alle Staatsbürger San Bernardos werden turanische Staatsbürger.

(5) Die Föderationsarmee übernimmt den Schutz San Bernardos nach außen. Die Guardia de la Seguridad behält die Verantwortung für die innere Sicherheit mit Polizeiaufgaben und -befugnissen.

(6) Amtliche Währung auf dem Gebiet San Bernardos wird der Tura.

(7) Verträge zwischen San Bernardo und dem Ausland treten außer Kraft bzw. sind umgehend zu kündigen, wenn sie gegen die Souveränität oder grundlegende Interessen Turaniens gerichtet sind.

§ 5 Autonomierechte
(1) Als autonomes Überseegebiet bestimmt San Bernardo seine inneren Angelegenheiten mit Ausnahme der Föderationsrechte gemäß § 6 selbständig und unabhängig von der Föderation.
(2) Regierungsform und Verwaltungsaufbau bestimmt der Souverän von San Bernardo.
(3) Die gesamte Gesetzgebung außer für die Bereiche gemäß § 4 Absatz (2) und mit Einschränkung nach § 4 Absatz (3) obliegt dem Souverän San Bernardos.
(4) San Bernardo ist berechtigt, einen Vertreter mit beratender Funktion aber ohne Stimmrecht in den Föderationsrat zu entsenden.
(5) Die Banco Central de San Bernardo bleibt unter Hoheit der Gebietsregierung San Bernardos selbständig und behält das Recht zur Ausgabe eigener Banknoten und Münzen, welche auf dem Gebiet San Bernardos gleichberechtigtes gesetzliches Zahlungsmittel sind.

§ 6 Föderationsrechte
(1) Die außenpolitische Vertretung obliegt ausschließlich der Föderation. Verträge zwischen San Bernardo und dem Ausland bedürfen der Zustimmung durch den Präsidenten der Föderation.
(2) Der Präsident der Föderation bzw. der Föderationskommissar wird beratendes Mitglied ohne Stimmrecht des Generaldirektoriums der OCO oder einer vergleichbaren Institution, welche zukünftig Regierungsbefugnisse innehat.
(3) Die Bank Turanischer Republiken ist die Zentral- und Notenbank der Föderation und damit auch in San Bernardo. Für die Ausgabe von Zahlungsmitteln gelten die turanischen Gesetze und § 5 Absatz (5) dieses Vertrags.
(4) Die turanische Staatsbürgerschaft, welche auch für die Einwohner San Bernardos gilt, wird ausschließlich von den zuständigen Behörden der Föderation verliehen oder entzogen.

§ 7 Übergangsvorschriften
(1) Einwohner San Bernardos, welche zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Vertrags die sanbernardische Staatsbürgerschaft besitzen, haben 3 Monate nach Inkrafttreten dieses Vertrags Zeit, sich bei den zuständigen Behörden der Föderation zu melden und die Übernahme der turanischen Staatsbürgerschaft zu erklären. Sie wird ihnen umgehend und ohne Einschränkungen verliehen.
(2) Nach Inkrafttreten dieses Vertrags gilt die Corona de San Bernardo weiterhin parallel zum Tura als offizielles Zahlungsmittel auf dem Gebiet San Bernardos.
(3) Ein bevollmächtigter Fachmann des Präsidenten der Föderation und ein bevollmächtigter Fachmann des Generaldirektoriums der OCO begutachten gemeinsam innerhalb eines Monats nach Inkrafttretens dieses Vertrags die gültigen Rechtsvorschriften San Bernardos gemäß § 4 Absatz (3) und erarbeiten eine Entscheidungsvorlage für den Präsidenten der Föderation und das Generaldirektorium der OCO zur Weitergeltung dieser Rechtsvorschriften.

§ 8 Schlussbestimmungen
(1) Dieser Vertrag ist nach seinem Inkrafttreten nur mit Zustimmung des Föderationsrats und der Asamblea General unter Einhaltung einer Frist von mindestens 3 Monaten kündbar.
(2) Streitigkeiten über diesen Vertrag, seine Auslegung und Durchführung werden vom Obersten Föderationsgericht entschieden.
(3) Dieser Vertrag tritt am Tag nach der Ratifizierung durch beide Vertragparteien in Kraft. Gleichzeitig tritt der Staatsvertrag vom 11.03.2006 zwischen den Vertragsparteien außer Kraft.
Beschlossen am 12. April 2007 durch die Asamblea General in Bahía de Flores.

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Eure Exzellenz Präsident Marius,
Herr Ministerpräsident,

Ich darf Ihnen mitteilen, dass der ausgehandelte Vertrag nunmehr angenommen wurde. Daher schlage ich vor ebendiesen in Kürze zu unterschreiben..

Hochachtungsvoll

de Rivera
Generaldirektor

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Eure Exzellenz Präsident Marius,
Herr Ministerpräsident,

der Estado de San Bernardo wurde vor geraumer Zeit von einem schrecklichen Unglück heimgesucht. Unsere Heimat wurde größtenteils durch dieses Unglück zerstört. Mit Ihrer Hilfe versuchten wir seither, das Land wieder aufzubauen. Jedoch müssen wir zu dem Schluss kommen, dass wir alleine die Fährnisse der Zukunft nicht bewältigen können. Ein kleines Land wie San Bernardo kann in der heutigen Welt kaum mehr alleine eine solche Katastrophe bewältigen und danach bestehen. Daher ersuchen wir die Föderation hiermit offiziell, mit uns in Verhandlungen einzutreten, welche, so Gott will, in dem Ergebnis münden, dass unser Estado ein Bestandteil der Föderation mit weitreichenden Autonomierechten wird. Wir möchten Teil des alten Mutterlandes werden, jedoch auch einen gewissen Teil unserer eigenen Art bewahren. Dies bedeutet, dass wir bereit sind, unsere souveränen Rechte bezüglich der Außen- und Verteidigungspolitik vollständig an die Föderation zu übergeben. Jedoch würden wir es begrüßen, wenn alle weiteren politischen Zuständigkeiten weiterhin bei den Organen San Bernardos verblieben. Wir hoffen diesbezüglich auf eine wohlwollende Entscheidung der Föderation.

Hochachtungsvoll

de Rivera
Generaldirektor

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aus dem Estado de San Bernardo wird eine verzerrte Übertragung empfangen

Turanische Freunde,
Meine Damen und Herren,

ich wende mich in einer schwer[statische Störung] Stunde an die Föderation. Der Estado ist vor knapp einer Stunde von einem gig[statische Störung]sunami getroffen worden. Die Hauptstadt ist völlig verwüstet. Aus den Städ[statische Störung] und Orten an der Ostküste sieht es nicht viel besser aus. Die humani[statische Störung] Lage ist sehr schlecht. Wir versuchen alles mögliche um die Opfer angemessen zu versorgen. Aber unsere Kommun[statische Störung]leitungen sind fast überall unterbrochen. Auch diese Verbindung konnte nur mit Glück eingerichtet werden. Wir wiss[statische Störung] icht wie lange sie hält.

Wir bitten Sie hiermit um Hilfe für unser Land. Bitte senden Sie uns Hilfe, damit die Lage unter Kontrolle gebracht werden kann.

Wir w.......[Übertragung zusammengebrochen]

Danke sehr. Ich bin auf die Entscheidung gespannt.

Ich hoffe ihr Parlament und die anderen Regierungsmitglieder sehen das genauso. Ich würde einen Abschluss sehr begrüßen.

Danke! Dessen bin ich mir sicher!

Wie stehen Sie zu diesem Vertrag?

Guten Tag meine Damen und Herren,

ich besuchen Ihr schönes Land nochmals um wieder Bewegung in die Vertragsangelegenheit zu bringen.

Hier ein neuer Entwurf.

Staatsvertrag zwischen der Föderation Turanischer Republiken und dem Estado de San Bernardo

Art. 1
(1) Die Föderaton Turanischer Republiken übernimmt die völkerrechtliche Vertretung des Estado de San Bernardo
(2) Alle anderen staatlichen Zuständigkeiten verbleiben beim Estado de San Bernardo.

Art. 2
(1) Die Wahrnehmung der in Art. 1 Abs.1 deffinierten Verpflichtung erfolgt gem. den rechtlichen Bestimmungen der Föderation Turanischer Republiken.
(2) Die Wahrnehmung der in Art. 1 Abs.2 deffinierten Verpflichtungen erfolgt gem. den rechtlichen Bestimmungen des Estado de San Bernardo.
(3) Zur Koordination der diesem Vertrag entwachsenden Angelegenheiten wird ein Abgesandter von der Föderation Turanischer Republiken ernannt. Dieser trägt den Titel Föderationskommissar für San Bernardo.

Art. 3
(1) Die jeweiligen Staatsbürgerschaften bleiben unverändert.
(3) Alle Bürger der beteiligten Staaten genießen Freizügigkeit im jeweils anderen Staat.

Art. 4
Das derzeit in San Bernardo geltende Recht bleibt in Kraft, sofern es die Regelungen dieses Vertrages nicht widerspricht.

Art. 6
(1) Dieser Vertrag tritt in Kraft, sobald die in jedem Land notwendigen Verfahren abgeschlossen worden sind und ihn die vertragschließenden Staaten gemäss ihrer verfassungsmäßigen Bestimmungen ratifiziert haben.
(2) Die Laufzeit des Vertrages ist unbegrenzt. Dieser Vertrag ist jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 3 Monaten von einer der Vertragsparteien ohne Angabe von Gründen kündbar.

Der Präsident der Föderation
XXX

Der Erste Repräsentant des Estado de San Bernardo
XXX

Damit könnte ich mich anfreunden? Wie steht es mit Ihrer Regierung???

Schutzvertrag zwischen der Föderation Turanischer Republiken und dem Estado de San Bernardo

Art. 1
(1) Die Föderaton Turanischer Republiken übernimmt die völkerrechtliche Vertretung des Estado de San Bernardo
(2) Alle anderen staatlichen Zuständigkeiten verbleiben beim Estado de San Bernardo.

Art. 2
(1) Die Wahrnehmung der in Art. 1 Abs.1 deffinierten Verpflichtung erfolgt gem. den rechtlichen Bestimmungen der Föderation Turanischer Republiken.
(2) Die Wahrnehmung der in Art. 1 Abs.2 deffinierten Verpflichtungen erfolgt gem. den rechtlichen Bestimmungen des Estado de San Bernardo.
(3) Zur Koordination der diesem Vertrag entwachsenden Angelegenheiten wird ein Abgesandter von der Föderation Turanischer Republiken ernannt. Dieser trägt den Titel Statthalter.

Art. 3
(1) Die jeweiligen Staatsbürgerschaften bleiben unverändert.
(3) Alle Bürger der beteiligten Staaten genießen Freizügigkeit im jeweils anderen Staat.

Art. 4
Das derzeit in San Bernardo geltende Recht bleibt in Kraft sofern es die Regelungen dieses Vertrages nicht widerspricht.

Art. 6
(1) Dieser Vertrag tritt in Kraft, sobald die in jedem Land notwendigen Schritte zu seiner Gültigkeitswerdung abgeschlossen worden sind und ihn die vertragschließenden Staaten gemäss ihrer verfassungsmäßigen Bestimmungen ratifiziert haben.
(2) Die Laufzeit des Vertrages ist unbegrenzt. Dieser Vertrag ist jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 3 Monaten von einer der Vertragsparteien ohne Angabe von Gründen kündbar.

Der Präsident der Föderation
XXX

Der Erste Repräsentant des Estado de San Bernardo
XXX

Guten Tag. Es würde mich freuen, wenn wir mit diesen Verhandlungen vorankommen würden. Daher werde ich sogleich einen Vertragsentwurf vorstellen.

2.3 Der Estado de San Bernardo überlässt der Föderation Turanischer Republiken auf eigenen Wunsch hin bis auf Widerruf seine völkerrechtliche Vertretung, sofern die zuständigen Stellen der Föderation dem zustimmen. Er tritt hierzu spätestens zwei Wochen nach Inkrafttreten dieses Kaufvertrags in Verhandlungen mit der Turanischen Regierung.

Hiermit möchte ich Sie im Namen des Estado de San Bernardo bitten Verhandlungen bezüglich dieses Vertragspunktes zu ermöglichen.

Guten Abend meine sehr geehrten Damen und Herren. Ich bin nun im Auftrag des Estado de San Bernardo in Ihrem herrlichen Land. Zweck meines Besuches ist der kürlich unterzeichnete Vertrag. Dieser Vertrag tritt mit Ablauf des 31.08.2005 in Kraft.

Gemäß Punkt 2.3 des Vertrages möchte ich um diesbezügliche Gespräche bitten.

Kaufvertrag zwischen der Thorwald-Franke-Gruppe und der O.C.O.

Zwecks der Stärkung des internationalen Handels
beschließen die

Thorwald-Franke-Gruppe vAG,
Aarburg
-im Folgenden Thorwald-Franke-Gruppe genannt-

und die

Organización Comercial Oceánico de San Bernardo,
Bahía de Flores
-im Folgenden O.C.O. genannt-

diesen Kaufvertrag:

1. Grundsätzliches

1.1 Die Thorwald-Franke-Gruppe übernimmt mit Wirkung zum 1. September 2005 51 v.H. der Gesellschafteranteile der O.C.O.

1.2 Die Thorwald-Franke-Gruppe verpflichtet sich, ihre Stimmrechte in der Asamblea General (Generalversammlung) der O.C.O. durch eine entsprechende Anzahl von Personen wahrnehmen zu lassen, die keiner direkten Weisung durch die Geschäftsführung unterliegen.

2. Rechtliche Konsequenzen

2.1 Die Gültigkeit der firmeninternen Richtlinien und Verordnungen der O.C.O. bleibt vollständig erhalten.

2.2 Die Gesetze des Estado de San Bernardo, insbesondere die entsprechenden Bestimmungen des Statuto General, bleiben unangetastet.

2.3 Der Estado de San Bernardo überlässt der Föderation Turanischer Republiken auf eigenen Wunsch hin bis auf Widerruf seine völkerrechtliche Vertretung, sofern die zuständigen Stellen der Föderation dem zustimmen. Er tritt hierzu spätestens zwei Wochen nach Inkrafttreten dieses Kaufvertrags in Verhandlungen mit der Turanischen Regierung.

3. Schlussbestimmungen

3.1 Dieser Kaufvertrag tritt mit Ablauf des 31. August 2005 in Kraft.

3.2 Dieser Vertrag wird in dem Augenblick gegenstandslos, in dem die Thorwald-Franke-Gruppe weniger als 50 v.H. der Gesellschafteranteile der O.C.O. besitzt.

Für die Organización Comercial Oceánico de San Bernardo (O.C.O.):
Miguel de Rivera

Für die Thorwald-Franke-Gruppe vAG:
Sigurd Thorwald

Zitat

Original von Sigurd Thorwald
Verehrter Herr de Rivera, im Namen der Thorwald-Franke-Gruppe vAG heiße ich Sie herzlich in Turanien willkommen. Wenn Sie es wünschen, können wir sogleich zur Unterzeichnung des Kaufvertrags schreiten.

Vielen Dank. Die Unterzeichnung erfolgt sofort.

*unterzeichnet den Vertrag*

Guten Tag.

Mein Name ist Miguel de Rivera. Ich bin der Generaldirektor der O.C.O. un Erster Repräsentent des Estado de San Bernardo.

Ich wende mich mit einer Bitte an Turanien. Wir haben zur Zeit einige Probleme mit linksgerichteten Terroristen. Diese wollten einen Umsturz herbeiführen. Wir versuchen dieses Problem jedoch auf zivilisierte Weise zu lösen und wollen mit der anderen Seite verhandeln.

Besteht die Möglichkeit das Turanien sich als Vermittler engagieren könnte, sofern dies von beiden Seiten gewünscht wird?