Beiträge von Hansgar von Ribbenwald

    #TeamHansgar, die offizielle Wahlkampforganisation des Präsidenten, will diesmal den Spieß umdrehen: Statt der Bevölkerung sein Wahlprogramm zu vermitteln, ruft der einzige Kandidat des kommenden Urnengangs die Menschen im Land auf, ihm ihre Wünsche mitzuteilen. Dies kann über die eigens eingerichtete E-Mailadresse team@hansgar.tu erfolgen, schriftlich an #TeamHansgar in 2100 Turan oder direkt an einem der Bürgerdialog-Stände von #TeamHansgar, die in der Woche vor der Wahl in zahlreichen Städten der Föderation aufgebaut sind. Der Präsident, heißt es, wird einige davon selbst besuchen., um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen.

    Turanische Föderation
    Föderationsregierung
    Der Präsident


    ERNENNUNGSURKUNDE



    Gemäß Paragraf 1 Absatz 2 der Verordnung über die Durchführung des Föderationszwangs gegen den Freistaat Turanien ernenne ich


    Herrn Dr. Landolf Barnabas Schiller


    zum


    Beauftragten der Föderationsregierung beim Freistaat Turanien


    Turan, den 10. Januar 2019


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    Hansgar von Ribbenwald

    - Präsident der Föderation -


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    Verordnung über die Durchführung des Föderationszwangs gegen den Freistaat Turanien

    - Föderationszwang-Verordnung Freistaat Turanien (FZwVFT) -


    Auf der Grundlage von Artikel 55 der Föderationsverfassung in der Fassung vom 7. Juni 2018 in Verbindung mit dem Beschluss der Nationalversammlung über die Verhängung des Föderationszwangs gegen den Freistaat Turanien vom 9. Januar 2019 verordnet die Föderationsregierung:


    § 1 - Kanzler; Beauftragter

    (1) Der Kanzler des Freistaats Turanien, Thor Odinsson, ist seines Amtes enthoben.

    (2) Bis zur verfassungsgemäßen Neuwahl eines Kanzlers übt dessen Rechte und Pflichten ein Beauftragter der Föderationsregierung aus. Er wird vom Präsidenten der Föderation ernannt.


    § 2 - Wählerverzeichnis

    (1) Abweichend von den verfassungsrechtlichen Bestimmungen des Freistaats Turanien ist nach dem Amtsantritt des Beauftragten der Föderationsregierung ein neues Wählerverzeichnis für den Freistaat Turanien zu erstellen. Die Eintragung ist nach öffentlicher Bekanntgabe durch den Beauftragten 14 Tage lang möglich.

    (2) Mit Ablauf der Eintragungsfrist verliert das bisherige Wählerverzeichnis seine Gültigkeit.


    § 3 - Neuwahl

    Nach Inkrafttreten des neuen Wählerverzeichnisses hat der Beauftragte der Föderationsregierung zeitnah alle Schritte zur verfassungsgemäßen Neuwahl eines Kanzlers einzuleiten.


    § 4 - Amtsantritt

    Das Amt des Beauftragten der Föderationsregierung endet mit dem Amtsantritt eines neuen Kanzlers, ohne dass es weiterer rechtlicher Schritte bedarf.


    § 5 - Inkraftreten

    Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.


    Turan, den 9. Januar 2019


    Hansgar von Ribbenwald

    Präsident der Föderation


    Sigrid Sigurdsdottir

    Stellvertreterin des Präsidenten der Föderation

    Ribbenwald tritt staatsmännischen Schrittes ans Rednerpult. Er blickt sehr ernst.


    Präsident Thorwald, Abgeordnete der Nationalversammlung! Vor wenigen Tagen erreichte mich ein Brief dreier Bürger des Freistaats Turanien. Darin schildern sie Dramatisches: Der Kanzler ist seit Monaten an der Ausübung seines Amtes gehindert, ein neues Wählerverzeichnis lange überfällig, ebenso eine Neuwahl des Kanzlers. Der Freistaat Turanien ist handlungsunfähig und somit nicht mehr in der Lage, die ihm nach seiner Landesverfassung obliegenden Pflichten zu erfüllen. Eine Änderung dieses Zustands ist durch die politische Verfasstheit des Freistaats nicht absehbar.


    Um dieser politischen Handlungsunfähigkeit zu begegnen, ersuche ich Sie, Abgeordnete des Turanischen Volkes, um Zustimmung zum Föderationszwang gegen den Freistaat Turanien gemäß Artikel 55 Föderationsverfassung. Die Föderationsregierung beabsichtigt, im Zuge des Föderationszwanges Kanzler Odinsson seines Amtes für verlustig zu erklären und alle Schritte zu einer Neuwahl in die Wege zu leiten. Anschließend ist der Föderationszwang unverzüglich zu beenden.

    Herr Präsident, die Föderationsregierung hat die Verhängung des Föderationszwanges über den Freistaat Turanien gemäß Artikel 55 Föderationsverfassung beschlossen. Für den Vollzug ist die Zustimmung der Nationalversammlung nötig, um die ich hiermit ersuche. Gerne stehe ich dem Hohen Hause Rede und Antwort. Allerdings bitte ich angesichts der politischen Krise im Freistaat um baldige Abstimmung.