Landesversammlung - 33. Sitzung (Richterberufung, Verkehrsinfrastruktur)

Hiermit eröffne ich die 33. Sitzung der Landesversammlung.

Die Tagesordnung ist für alle Mitglieder der Landesversammlung zugänglich veröffentlicht worden. Anträge auf Erweiterung der Tagesordnung liegen nicht vor.

Stimmberechtigte Mitglieder der Landesversammlung zu dieser Sitzung sind:

Æmmenthal, Huldrych

von Brunnstatt, Hans

von Camburg-Auwald, Adelgunde

Hernandez, Matthew

Isselsteyn, Lucius

Saxburger, Attila

Kommen wir zu Tagesordnungspunkt 1 - Berufung eines Richters des Staatsgerichtshofs

Der Staatsgerichtshof der Republik Schwion ist leider seit Jahren unbesetzt und damit nicht arbeitsgfähig. Alle Rechtsstreitigkeiten innerhalb unseres Landes sind daher bisher immer vor dem Obersten Gerichtshof der Föderation in Turan zu verhandeln. Ob sich die bisher äußerst geringe Zahl von Rechtsstreiten zwischen schwionischen Bürgern oder schwionischen Institutionen auf das Fehlen einer funktionierenden landeseigenen Justiz und den damit verbundenen Beschwerlichkeiten des Ganges nach Turan für die Durchsetzung von Rechtsansprüchen ergibt, ist nicht verlässlich einzuschätzen. Sicher ist dies jedoch ein nicht zu unterschätzender Faktor. Mit der Föderationsgerichtsverfassung vom Dezember 2018 hat die Föderation den Ländern, und somit auch Schwion eine neue Struktur des Gerichtswesens vorgegeben. Die darin bestimmte zweiinstanzliche Gerichtsstruktur innerhalb jedes Landes wurde für die Republik Schwion mit dem Schwionischen Justizgesetz vom März 2019 realisiert. Mit der Berufung eines Richters an das Stadt- und Landgericht Setterich ist zum ersten mal in Schwion ein erstinstanzliches Regionalgericht arbeitsfähig. Nun ist es an der Zeit, auch das oberste Gericht unseres Landes, den Staatsgerichtshof arbeitsfähig zu machen und damit die Gerichtsbarkeit in Schwion weitestgehend funktionsfähig zu bekommen.

Auf der Grundlage von § 4 des Schwionischen Justizgesetzes in Verbindung mit Artikel 14 der Verfassung der Republik Schwion beabsichtige ich, Herrn Archibald Sartorius zum Richter des Staatsgerichtshofs zu berufen und beantrage hiermit die nach den genannten Vorschriften erforderliche Zustimmung der Landesversammlung. Zuerst möchte ich jedoch Herrn Sartorius bitten, sich vor der Landesversammlung kurz vorzustellen.

Danke, Herr Sartorius.

Gibt es seitens der Mitglieder der Landesversammlung Fragen an Herrn Sartorius?

Wenn es keine weiteren Fragen an Herrn Sartorius gibt, eröffne ich hiermit die Abstimmung:

Stimmen Sie der Berufung von Herrn Archibald Sartorius als Richter des Staatsgerichtshofs zu?

Stimmen Sie bitte mit Ja oder Nein oder enthalten Sie sich der Stimme.

Ja.

Ich beende die Abstimmung nach der in § 3 Absatz 4 Landesversammlungsgesetz bestimmten Frist und stelle das Ergebnis fest.

abgegebene Stimmen: 3

gültige Stimmen:3

Ja- Stimmen: 3

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Damit hat die Landesversammlung der Berufung von Herrn Archibald Sartorius zum Richter des Staatsgerichtshofs zugestimmt.

bittet den neu berufenen Richter nach vorn

Meinen herzlichen Glückwunsch Herr Staatsgerichtspräsident. Gestatten Sie mir, dass ich Ihnen an dieser Stelle Ihre Ernennungsurkunde überreiche und Sie gleichzeitig bitte, hier vor der Landesversammlung Ihren Amtseid abzulegen.

Kommen wir nun zu Tagesordnungspunkt 2.

Wie Ihnen allen bekannt sein dürfte, hat Schwion ein recht gut ausgebautes und leistungsfähiges Schienenverkehrsnetz, welches neben den fünf Hauptorten der Landsbezirke auch einen Großteil der Landgemeindezentren verbindet. Gebiete, die vom Schienenverkehr bisher noch nicht erreicht werden, sind der Nordwesten der Währener Landes mit den Landgemeinden Fernwald, Krienborn, Ober- und Mittelherm, die Landgemeinde Wahrhausen im Südwesten Währens, das untere Swinetal, der Nordhang des Westosning und der Osten des Landsbezirks Neuenburg mit der Gebirgsregion des Hinterosning. Während sich Wahrhausen wegen seiner doch eher dünnen Besiedlung und der Hinterosning wegen seines Hochgebirgscharakters für einen Schienenausbau weniger eignen, sieht der Regierungsrat den Ausbau einer Bahninfrastruktur in den drei anderen Gebieten als vorteilhaft, wirtschaftlich machbar und ökologisch sinnvoll an.

Ein weiteres ins Auge gefasstes schienengebundenes Verkehrsinfrastrukturprojekt ist eine Hochgeschwindigkeitsverbindung der beiden Metropolen Setterich und Leonsburg inklusive ihrer beiden Flughäfen. Der immer weiter steigende Verkehr zwischen den beiden Städten bringt eine stetig wachsende Belastung der bestehenden Bahnverbindung ebenso mit sich wie eine übermäßige Belastung der A7 entlang des Großen Löwensees. Dazu kommt ein sich weiter verstärkender Luftverkehr auf der innerschwionischen Strecke zwischen dem "Edward Nemses" Flughafen in Setterich und dem "Wladimir Lutz" in Leonsburg. Dies ist gerade aus ökologischer Sicht sehr bedenklich.

Der Regierungsrat schlägt daher folgende Infrastrukturprojekte zur Entwicklung des Schienenverkehrs in Schwion vor:

1. Aufbau einer Schienenverbindung von Ermanich über Æmmenthal und Sokol nach Nemstein mit einer Anbindung an die Osning-Bahnstrecke

2. Aufbau einer Schienenverbindung von Arheim über Hermsborn nach Krienburg, Ob die Streckenführung über Arminsruh und evtl über Obnach oder Hermsfurt verlaufen soll, wäre noch zu klären. Dies auch unter Beachtung, ob Verbindungen ins westliche Nachbarland erstellt werden sollen.

3. Aufbau einer Schienenverbindung von Braunsfeld nach Sankt Niklas, mit einer Weiterführungsoption in unser südliches Nachbarland.

und

4. Aufbau einer Hochgeschwindigkeits-Bahnverbindung zwischen Setterich an der Swine und Leonsburg als Ergänzung zu den bestehenden Schienen- und Straßenverbindung und als Ersatz für die innerschwionischen Flüge. Diese Verbindung soll entweder als Magnetschwebebahn oder als Hyperloop-Strecke aufgebaut werden. Als Grundlage zur Entscheidung für eines der Systeme und über die konkrete Streckenführung am Großen Löwensee soll ein Architekten- und Ingenieurwettbewerb ausgelobt werden.

Soweit die Ideen des Regierungsrat, wie der Schienenverkehr in Schwion weiterentwickelt werden soll. Nun möchte ich Sie um Ihre Meinung zu diesen Ideen bitten.