Landesrat - Sesidas 2024

Stimadas dunnas e preziads signurs, im Oktober des abgelaufenen Jahres trat unser Landesratsvorsitzender Ferruccio Gatan höchst bedauerlicherweise aus gesundheitlichen Gründen von seinem Amt zurück. Ich möchte mich an dieser Stelle, auch im Namen des Chasa da la Glisch bei Ihm für die geleistete Arbeit bedanken und wünsche ihm für sein weiteres Leben alles Gute, aber zu allererst natürlich beste Genesungswünsche.

Mit dem Rücktritt von signur Gatan hat die Eidgenossenschaft nicht nur ihren Regierungschef, sondern auch den Vorsitzenden des Parlaments, unseren President dal Cussegl naziunal verloren. Legislative und Exekutive unseres Landes sind seitdem ohne Führung, das Regierungshandeln ist zum Erliegen gekommen und das Parlament arbeitet nicht mehr. Dies ist höchst problematisch, gerade und im speziellen für die Souveränität der Eidgenossenschaft innerhalb der Föderation. Bei einem längeren Anhalten dieses Zustandes könnte sich die Föderation auf der Grundlage von Teil 9 der Föderationsverfassung veranlasst sehen, den Föderationszwang gegen Ascaaron zu verhängen. Dies sollten wir, und damit meine ich alle demokratischen Kräfte des Landes, nach Möglichkeit zu verhindern suchen.

Im Namen und Auftrag des Chasa da la Glisch, möchte ich daher als erstes eine Sitzung des Landesrats einberufen, auf welcher über die Zukunft der Eidgenossenschaft gesprochen werden soll, und auf der nach Möglichkeit ein neuer President dal Cussegl naziunal gewählt wird, welcher dann das Parlament, die Regierung und die Verwaltung wieder zum Laufen bringt. Selbstverständlich kann dies nur gelingen, wenn sich möglichst viele Eidgenossen an einem solchen Prozess beteiligen und sich eine oder einer unter ihnen bereitfindet, das Amt des Landesratsvorsitzenden zu übernehmen.

Wenn die Vertreter der anderen Häuser nichts dagegen haben, würde ich mich bereit erklären, diese Sitzung des Landesrats vorerst interimsmäßig zu moderieren und, wenn gewünscht, eine Wahl des President dal Cussegl naziunal auszuschreiben, zu organisieren und durchzuführen. Was meinen die Vertreter des Chasa dal Evla cotschna, der Figls da la Fertilitad, der Protecturi d'Alba und der Figls e Figlias dal Corda zu diesem Vorschlag? Können und sollen wir so verfahren?

Gut, wenn es keine gegenteiligen Stimmen gibt würde ich die Sitzung des Landesrats und damit auch die Sitzungssaison 2024 eröffnen.

Wie schon in meinem Eingangsstatement ausgeführt, sollte es das dringendste Anliegen aller hier im Landesrat vertretenen Eidgenossen sein, unser Staatswesen wieder zum Laufen zu bekommen und als erstes die Verfassungsorgane wieder zu konstituieren. In einem zweiten Schritt würde ich es als unbedingt notwendig erachten, die schon seit sehr langer Zeit angedachte und in meinen Augen dringend notwendige Verfassungsreform umzusetzen. Unser Grundgesetz ist nun doch schon ein wenig in die Jahre gekommen und entspricht nach meiner Ansicht und nach Ansicht des Chasa da la Glisch nicht mehr den aktuellen demografischen und gesellschaftspolitischen Entwicklungen. Legislaturperioden, Wahlsystem und Gesetzgebungsverfahren bis hin zu Grundgesetzänderungen bedürfen dringend einer an den Realitäten orientierten Überarbeitung. Und auch das in Abschnitt I Artikel 3 des Grundgesetzes bestimmte System, wie die Eidgenossenschaft grundsätzlich verfasst ist, muss hinterfragt werden.

Doch bevor wir uns an diese doch recht umfangreiche und sicher kontrovers zu diskutierende Aufgabe machen, sollten wir, wie gesagt, wieder das wichtigste Verfassungsorgan, den President dal Cussegl naziunal, also unseren Vorsitzenden der Legislative und Chef der Exekutive bestimmen. Und dies nach den aktuell geltenden gesetzlichen Regeln. Dieser kann dann die genannten Aufgaben zur Grundgesetzreformation leiten, und dies ordentlich legitimiert. Ich wäre den anwesenden Burgais neben ihren Meinungen zu meinen Ausführungen auch gleicht für Wahlvorschläge für das Amt des Landesratsvorsitzenden dankbar.

Signur Giansauna, das Vertrauen, welches Sie mir mit Ihrer Nominierung entgegenbringen ehrt mich sehr. Und ich möchte dieses Vertrauen nicht enttäuschen. Daher stimme ich Ihrem Vorschlag zu und bewerbe mich auch offiziell für das Amt des President dal Cussegl naziunal. Dies sollte aber auf keinen Fall alle anderen Eidgenossen von einer weiteren Bewerbung zur Wahl abhalten.

So wie ich das sehe, gibt es wohl diesmal keinen weiteren Kandidaten. Ich leite daher die Wahl hiermit ein.

Bitte stimmen Sie mit dem vorliegenden Stimmzettel bis spätestens zum 31.01.2024 ab.

Die Wahl kann vorzeitig beendet werden, wenn alle Wahlberechtigten abgestimmt haben.

Ich beende die Wahl und stelle fest, dass ich ohne Gegenstimme zum President dal Cussegl naziunal gewählt wurde.

Die Wahlbeteiligung war leider etwas enttäuschend, ich bin jedoch bereit und gewillt, auch unter diesen Bedingungen das Amt zum Wohle unseres Landes auszuüben und der Eidgenossenschaft zumindest wieder ein angemessenes Maß an politischer Stabilität zu geben, dass sie ein akzeptierter Teil der Föderation bleiben kann.