Beschlussvorlage an den Nationalrat

Nationalrat der Republik Schwion
Drucksache NR 01/06

Antrag des Volksrats Attila Saxburger an den Nationalrat

1. Der Nationalrat möge beschließen, dass die Verfassung der Republik Schwion entsprechend dem Text der Anlage zur Drucksache NR 01/06 neu gefasst wird.

2. Der Nationalrat möge beschließen, dass die neue Verfassung am Tag nach der Verkündung durch den Volkrat in Kraft tritt und damit nach Artikel 11 Absatz (1) der Verfassung vom 25.02.2005 diese außer Kraft tritt.

Setterich an der Swine, den 20.01.2006

Attila Saxburger
Volksrat

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Antragsbegründung:

Der von mir eingebrachte Antrag auf Drucksache NR 01/06 stellt den ersten wesentlichen Schritt bei der Modernisierung der schwionischen Gesetzeslage und deren Anpassung an den Status Schwions als turanische Föderationsrepublik dar. Die bisher noch in Kraft befindliche Verfassung hat diesem Land sehr gute Dienste geleistet und war lange Zeit ein gutes Fundament der demokratischen Entwicklung der Republik.

Die weitreichenden Veränderungen der letzten Monate jedoch machen es aus meiner Sicht notwendig, die rechtlichen Verhältnisses im Land auf eine adäquate Rechtsgrundlage zu stellen. Das gesamte Gesetzeswerk ist mit der Föderationsgesetzgebung abzustimmen und an diese anzugleichen. Dabei soll die vorgelegte neue Verfassung, wie gesagt der erste, aber wesentliche Schritt sein.

Zur Begründung der einzelnen Verfasungsbestimmungen verweise ich auf die von mir bereits veröffentlichten Ausführungen.

Ich bitte somit den Nationalrat, dieser neuen Verfassung zuzustimmen.

Danke für die Aufmerksamkeit

Ich stimme dem Antrag gemäß Drucksache NR 01/06

[X] zu
[ ] nicht zu

Nach Abgabe aller Stimmen stelle ich fest, dass die neue Verfasssung der Republik Schwion angenommen ist. Sie ist nun vom Volksrat zu unterzeichnen, auszufertigen und zu verkünden.

Die Verfassung wurde zwischenzeitlich von mir unterzeichnet, ausgefertigt und wird im Schwionischen Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 01/2006 verkündet.

Meine Herren Power und Ho, recht vielen Dank.

Aber Herr Ho, eine klitzekleine Korrektur möchte ich Ihnen zuflüstern: In Schwion gab und gibt es keinen Präfekten. Bisher war der Volksrat oberster Repräsentant der Republik, nach der neuen verfassung ist dies der Landeshauptmann. Beide wurden und werden vom Volk der Republik gewählt und nicht vom Föderationspräsidenten bestellt.