Koalitionsgespräche

  • Genosse Dietrich ist leider immer noch angeschlagen. Aber er ist willens, dem Staatsrat weiter vorzustehen und bei völliger Genesung sein Amt wieder aufzunehmen.

    Vorsitzender des Zentralrats der Nationalen Demokratischen Front

    Erster Sekretär des ZK der SVPF a.D.

    Staatsratsvorsitzender a.D.

  • Ich könnte mit dem bisherigen Modell gut leben: Genosse Dietrich ist pro forma Staatsratsvorsitzender, wird aber durch mich vertreten.

    Waltmar Leber
    Stellvertretender Staatsratsvorsitzender
    Minister für Verteidigung und Sport
    Vorsitzender des Präsidiums der Liga für Nationale Verteidigung

  • Es gibt meines Erachtens drei Möglichkeiten:

    1. die Wahl des Genossen Dietrich zum Staatsratsvorsitzenden, mit mir als seinem Stellvertreter.

    2. die Wahl meiner Wenigkeit zum Staatsratsvorsitzenden.

    3. die Wahl eines anderen von der SVPF nominierten Staatsratsvorsitzenden.

    Waltmar Leber
    Stellvertretender Staatsratsvorsitzender
    Minister für Verteidigung und Sport
    Vorsitzender des Präsidiums der Liga für Nationale Verteidigung

  • Die SVPF wird sich beraten und ggf. einen neuen Kandidaten vorschlagen.

    Vorsitzender des Zentralrats der Nationalen Demokratischen Front

    Erster Sekretär des ZK der SVPF a.D.

    Staatsratsvorsitzender a.D.

  • Das Zentralkomitee der Sozialistischen Volkspartei Flandriens hat einstimmig beschlossen: Unser Kandidat für das Amt des Staatsratsvorsitzenden ist Franz Esau. Er wird sein Amt abgeben, sobald Genosse Erik Dietrich wieder in der Lage ist, es anzutreten. Gleichzeitig hat das ZK entschieden, den Genossen Esau mit der Wahrnehmung der Aufgaben des Generalsekretärs der SVPF zu betrauen.

    Vorsitzender des Zentralrats der Nationalen Demokratischen Front

    Erster Sekretär des ZK der SVPF a.D.

    Staatsratsvorsitzender a.D.

  • In Ordnung. Damit hätten wir folgende Ämterverteilung:


    Staatsratsvorsitzender: Franz Esau (SVPF)

    Stellvertretender Staatsratsvorsitzender: Waltmar Leber (LNV)

    Minister für Verteidigung und Sport: Waltmar Leber (LNV)


    Bisherige Mitglieder des Staatsrats:


    Ministerin für Gesundheit: Gabriela Ormbach (SVPF)

    Minister für Sicherheit: Rainer Zundberg (SVPF)

    Ministerin für Inneres und Arbeit: Jasmin Pohn (LNV)

    Minister für Bildung und Familie: Wolfgang Kind (SVPF)

    Ministerin für Äußeres: Miriam Turm (SVPF)

    Minister für Verkehr und Infrastruktur: Michael Lawes (SVPF)

    Ministerin für Wissenschaft und Technik: Lisa Jahnke (SVPF)

    Minister für Justiz: Klaus Werner (SVPF)

    Ministerin für Umwelt- und Tierschutz: Marianne Opmann (LNV)


    Als neuen Außenminister schlage ich Erik von Steinbachen vor.

    Waltmar Leber
    Stellvertretender Staatsratsvorsitzender
    Minister für Verteidigung und Sport
    Vorsitzender des Präsidiums der Liga für Nationale Verteidigung