Jetzt auf a.tur: Das Interview mit Dr. Jolanda Droste

    Im Hauptstadtstudio von a.tur sitzen sich Alf Schlaghammer und Präsidentschaftskandidatin Jolanda Droste gegenüber. "Einblicke: Mit Alf Schlaghammer" soll am Abend ausgestrahlt werden.


    Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer, willkommen bei a.tur. Ich begrüße Sie herzlich zu unserer Sendung "Einblicke". Mein Name ist Alf Schlaghammer, und bei mir ist heute Dr. Jolanda Droste, Rechtsanwältin, Präfektin von Großturanien, Landrätin von Stoltenberg, Honorarkonsulin der Republik Roldem und Bewerberin um das Amt des Präsidenten der Föderation. Frau Droste, herzlich willkommen! Nun ist allein bei der Aufzählung Ihrer Titel und Tätigkeiten fast schon die Hälfte unserer Sendezeit draufgegangen. ;) Dennoch wollen Sie nun auch noch Präsidentin der Föderation werden. Übernehmen Sie sich da nicht?

    Herzlichen Dank für Ihre Einladung, Herr Schlaghammer. Gern stehe ich Rede und Antwort. Und den (wieder) zukünftigen Erstliga-Fußballklub VfB Turania Stoltenberg darf ich auch noch als Spielwartin betreuen und wir freuen uns auf die neue Saison. Sie haben vollkommen Recht, dass sich diese ganzen Funktionen mit dem Amt der Föderationspräsidentin zeitlich und zum Teil auch inhaltlich nicht vertragen. In der Position der Regierungschefin gehört es selbstverständlich dazu, dass man sich voll und ganz auf dieses Amt konzentriert. Das bedeutet für mich, dass ich die anderen Haupt- und Ehrenämter spätestens am Tag der Amtseinführung abgeben werde und ab dem Zeitpunkt auch nicht mehr als Rechtsanwältin arbeiten werde. Mein Augenmerk gilt der gesamten Föderation und das ist auch mein Anspruch an jede, die das Amt auch wirklich ausfüllen will. Anders geht es gar nicht.

    Man tritt ja an, um eine Wahl zu gewinnen. Jedenfalls halte ich das so und meine Beobachtung ist, dass das auch auf die meisten der bisherigen Mitbewerber:innen zutraf und zutrifft. Andererseits kann man sich nie sicher sein, am Ende den Erfolg auch wirklich einfahren zu können. Daher habe ich es durchaus für eine Herausforderung gehalten, angesichts der Bewerberinnenlage in die zweite Runde zu kommen. Umso erfreuter bin ich, dass die Wählerinnen und Wähler mich mit der Stimmzahl ausgestattet haben, jetzt die Stichwahl bestreiten zu können. Vielen Dank dafür, ich kämpfe weiter bis zur letzten Tag der Stichwahl.

    Man könnte die Situation etwas zugespitzt als Rechts gegen Links beschreiben: eine eher konservative Bewerberin gegen eine sozialdemokratische. Wie schätzen Sie Ihre Chancen ein?

    Sie haben ganz recht damit, dass diese Präsidentschaftswahl eine Richtungswahl ist und wir an einer Wegscheide für unser Land stehen. Die Frage, die im Raume steht, heißt: wollen wir eine progressive Föderation oder soll eher konservativ verwaltet werden. Möchten wir einen gestaltenden Staat, die Chancen gewährleistet und Aufstieg ermöglicht? Dafür stehe ich und ich bin der Überzeugung, dass das die Bürgerinnen und Bürger aktivieren wird zur Wahl zu gehen und letztlich ihre Stimme für den Fortschritt abgeben. Und nochmal: ich bin angetreten zu gewinnen, das ist mein Anspruch und entsprechend sehe ich meine Chancen.

    Ihre frühere Kontrahentin Sandra Weberknecht, die Sie nun offiziell unterstützt, fordert ein sogenanntes Bedingungsloses Föderationsgeld: 1000 Tura pro Monat für jeden Bürger, 500 Tura für jedes Kind. Dafür soll dann offenbar das klassische bisherige Sozialsystem aus Sozialgeld, Kindergeld und Altersgeld wegfallen. Wie stehen Sie zu diesem Vorstoß?

    Es ist vollkommen richtig, dass wir in unserem Land niemanden zurücklassen dürfen. Teilhabe hängt häufig leider auch vom Geldbeutel ab und da sehe ich die Gesellschaft auch in der Verantwortung. Ein bedingungsloses Grundeinkommen klingt da recht attraktiv, gerade da es mit wenig Bürokratie verbunden, für jeden nachvollziehbar ist und eine gewisse Gleichheit garantiert. Wichtig für mich ist in diesem Zusammenhang, dass wir berücksichtigen müssen, dass es durchaus unverschuldete individuelle Bedarfe gibt, die mit 500 oder 1.000 Tura nicht abgedeckt werden können. Wenn ich bspw. daran denke, dass jemand eines Rollstuhls bedarf, ggf. noch einer Pflegeperson und dann entsprechende Auslagen hat, dann muss auch ein Sozialsystem darauf reagieren, muss diese Menschen mitnehmen und ihnen entsprechende Möglichkeiten bieten. Auf der anderen Seite stört es durchaus und nachvollziehbar das Gerechtigkeitsempfinden, wenn ein Millionär auch noch 1.000 Tura im Monat überwiesen bekommt. Ich bezweifle auch, dass es diesen wirklich juckt. Wir hätten also eine Win-Win-Situation, Gesellschaft zahlt nicht, was nicht gebraucht wird und derjenige ich nicht einmal traurig darüber. Genauso wenig bürokratisch wäre allerdings eine negative Einkommensteuer, diese kann letztlich auch abbilden, was die Intention eines Bürgergeldes ist: nämlich, wer kein oder nur wenig Einkommen hat, der erhält Geld vom Staat. Wer dahingegen viel verdient, trägt über seine Steuern auch einen größeren Anteil an der Finanzierung des Gemeinwohls bei - sowohl absolut als auch anteilig - und das mit einer stufenlosen Progression. Wie gesagt, bei gleichzeitig geringem Bürokratieaufwand.

    Sehr gern. Es wird ein Scheitelpunkt festgelegt, bei dessen Einkommen man weder Steuern zahlt, noch Transferleistungen erhält. Dann wird ein Steuersatz festgelegt. Liegt jemand mit ihrem oder seinem Einkommen unter diesem Schwellenwert, erhält die- oder derjenige anteilig einen staatlichen Zuschuss. Wer darüber liegt, zahlt für das Einkommen, das über dem Schwellenwert liegt, den Steuersatz. Ein Rechenexempel: Der Schwellenwert läge bei monatlich 2.000 Turan, der Steuersatz bei 50%, klingt erst einmal viel, aber warten Sie auf die Rechnung. Habe ich ein Einkommen von 2.000 Turan, bekomme ich keine Transferleistungen, zahle aber auch keine Steuern. Verdiene ich hingehen 3.000 Turan, so sind 2.000 steuerfrei und ich zahle auf die 1.000 Turan, die darüber liegen 50%, also 500 Turan. Das heißt, die Steuerbelastung bei 3.000 Turan wären bei diesem Beispiel 500 Turan, also rund 16%.Verdiene ich hingegen nur 1.000 Turan im Monat, sei das aufgrund von Teilzeit oder Ähnlichem, bekomme ich 50% der Differenz zum Schwellenpunkt als Transferleistung, also 500 Turan. Jemand, der nichts verdient, bspw. Kinder, hätten dann 1.000 Turan, weil das 50% von 2.000 Turan sind.


    In der Zusammenschau - und diese Zahlen sind ausdrücklich Beispiele -, verdiene ich 2.000 Turan, habe ich 2.000 Turan, keine Steuerlast, keine Transferleistungen. Verdiene ich 3.000 Turan, habe ich 2.500 Turan, gut 16% Steuerlast. Verdiene ich nur 1.000 Turan, bekomme ich 500 Turan vom Staat und habe 1.500 Turan in der Tasche. Und gleichzeitig halten wir die Bürokratie in Grenzen.

    Sie sprechen von Beispielen. Aber was käme denn nun ganz konkret auf die Bürger zu, wenn Sie Präsidentin werden sollten? Mit Rechenexempeln überzeugen Sie die wenigsten, vermute ich. Also: Wo wird der Schwellenwert liegen?

    Die genannten Zahlen sind die Vorstellungen, die ich habe. Was am Ende kommt, bedarf der Verhandlung zunächst in der Föderationsregierung und schließlich in der Nationalversammlung. Daher sind die Zahlen so gewählt. :)

    Verstehe, vielen Dank. Dann haben auch die Zuschauer eine ganz konkrete Vorstellung davon, wohin Sie wollen.

    Eine linke Mehrheit in der Nationalversammlung ist nicht gerade wahrscheinlich. Mit wem der übrigen Parteien und Wahllisten, glauben Sie, ließen sich Ihre Vorstellungen am ehesten umsetzen?

    Die Liste „Unser Herz schlägt links“ und ihre Präsidentschaftskandidatin Sandra Weberknecht unterstützt mich jetzt in der Stichwahl. Dieser Vorschlag geht auch in Richtung des Vorschlags des Bürgergeldes. Mit der Liste von Sigurd Thorwald „Soziales Turanien“ rechne ich auch ganz fest. Gleichzeitig bin ich der Überzeugung, dass dieses Projekt auch mit dem Freisinn und auch mit den konservativen Kräften und den freien Mandatsträger:innen in der Nationalversammlung vereinbar ist. Die negative Einkommensteuer ist insofern bereits ein Kompromiss, hinter den sich weite Teil des politischen Spektrums stellen können. Ich gehe davon aus, dass wir über die Zahlen, Schwellenwert und Steuersatz intensiver beraten werden als über das grundsätzliche Konzept.

    Werden Sie im Fall Ihrer Wahl auch, was die Zusammensetzung Ihrer Regierung angeht, auf alle politischen Kräfte zugehen? Oder schwebt Ihnen ein rein linkes Kabinett vor?

    Ich denke, dass die Regierung auch ein Abbild zum Parlament bilden soll und werde deswegen allen Demokrat:innen eine Mitarbeit unter sozialdemokratischer Führung anbieten.

    Sprechpause? Was ist das denn für ein Quatsch?


    Da nennen Sie ein interessantes Stichwort: Glauben Sie denn, dass es Menschen gibt, die weder Mann noch Frau sind?

    Das ist keine Frage des Glaubens, Herr Schlaghammer. Wenn Sie auf das biologische Geschlecht abstellen, gibt es aus immer wieder, wenn auch sehr wenige, aber immerhin Beispiele, dass Menschen ohne eindeutiges Geschlecht auf die Welt kommen. In der Historie ist belegt, dass geschlechtsangleichende Operationen durchgeführt wurden, um die Eindeutigkeit von Frau oder Mann herzustellen. Ich halte das für einen massiven Eingriff in die körperliche Unversehrtheit sowie die physiologische und psychologische Entwicklung eines Menschen. Auch in der Gesellschaft gibt es Menschen, die sich keinem Geschlecht zugehörig sehen oder sich nicht so kategorisieren wollen. Auch das ist keine Frage des Glaubens, sondern Beobachtung. Dem trage ich mit der Sprechweise Rechnung.