Pressekonferenz zur Regierungsarbeit

Hier wird um 18:30 Uhr die Pressekonferenz zur Lage der Nation stattfinden.
Für die Vertreter der Presse haben wir ein vorläufiges Themenprogramm zusammengestellt:

1) Regierungsarbeit
2) Krisofer Pitz

Nach jedem Thema können Zwischenfragen gestellt werden.
Eingeladen sind auch interessierte Bürger.

Ich bitte um geregeltes Verhalten ansonsten wird die Konferenz abgebrochen werden.

Es gab eine kleinere Änderung im Tagesprogramm, ein weiteres Thema wird die Parteienlandschaft in Turanien betreffen.

Das Informationsministerium

Pressekonferenz

Sehr geehrte Damen und Herren, Vertreter der Presse und Zuschauer,

Ich setze Sie darüber in Kenntnis, dass sich die Regierung der Föderation mit einhundert Prozent der Stimmen ihres Kabinetts dazu entschlossen hat, Klage gegen die Anarchistische Pogo Partei Turaniens wegen der Verstöße gegen die Verfassung der Föderation und das Parteiengesetz zu erheben.
Die Föderationsstaatsanwaltschaft wird in den nächsten Tagen eine Klageschrift mit dem Ziel eines Partienverbotes beim Obersten Föderationsgericht einreichen.

Die Regierung sieht es als wichtige Aufgabe an, die Demokratie in Turanien vor ihr feindlich gesinnten Elementen zu schützen, und das friedliche Zusammenleben der Menschen in diesem Lande zu wahren. Es wird deshalb Gegenstand der kabinettsinternen Debatten sein zu klären, wie sich Turanien in Zukunft besser vor anti-demokratischen Einflüssen schützen kann. Hierzu ist auch eine öffentliche Debatte gewünscht und gefordert.

Es stehen jetzt einige Minuten zur Beantwortung von weiteren Fragen frei.

Herr Boffski, die genauen Anklagepunkte wird die Föderationsstaatsanwaltschaft zur gegebenen Zeit veröffentlichen. Ich versichere ihnen jedoch dass die Regierung nicht leichtfertig gegen eine Partei klagt.

Nun zur Frage des Herrn Marius.
Die Regierung schätzt die Partei als bedrohlich für Friede und Recht in Turanien ein, das offensichtliche hinzuholen von Anhängern aus dem Ausland hat nach Meinung des Kabinetts einen eindeutig agressiven Charakter.

Zitat

Original von Diktatus Marius
Herr Minister. Eine Frage noch nachträglich.
Kamen und kommen die Anhänger aus dem Ausland aus einer bestimmten Region?

Darüber kann ich sie nicht informieren da die Untersuchungen in diese Richtung noch laufen, das angestrebte Parteiverbot bleibt dadurch jedoch weitestgehend unberührt.

Sollte es zum ersten Punkt noch Fragen geben so können diese noch gestellt werden.

Themenpunkt 2

Meine Damen und Herren, die nächste Sache betrifft Kristofer Pitz. Das Informationsministerium kann nach Angaben aus dem Innenministerium den Tod des Herrn Pitz nicht bestätigen. Vielmehr wird von politischen Motiven ausgegangen, die Ihn veranlassten das Land zu verlassen.
Ich fasse also zusammen: Herr Pitz ist nicht als Todesfall zu verzeichnen und entsprechende Polizeiberichte sind Enten.

Zitat

Original von Perry Waaköhn
ich würde gerne wissen ob es weitere konsequenzen für die mitglieder geben wird?
(im bezug auf die APPT)

danke im vorraus

Wie der Herr Ministerpräsident schon sagte geht es vorerst um die APPT als juristische Person.

Selbstverständlich werden ihre Mitglieder von verfassungsschützenden Organen im Rahmen unserer Gesetze besonders aufmerksam beobachtet werden.

Sollte es - und das ist nicht auszuschließen - Elemente hier geben die meinen Turanien würde sich leicht untergrabenlassen, so kann ich diesen Elementen versichern dass sie da einer groben Fehleinschätzung unterliegen.