Landesversammlung - 45. Sitzung (Berufung Regierungsrat)

Hiermit eröffne ich die 45. Sitzung der Landesversammlung und bitte um Entschuldigung für die Verzögerung.

Die Tagesordnung ist für alle Mitglieder der Landesversammlung zugänglich veröffentlicht worden. Anträge auf Erweiterung der Tagesordnung liegen nicht vor.

Stimmberechtigte Mitglieder der Landesversammlung zu dieser Sitzung sind:

Huldrych Æmmenthal

Alfred Dünnbier

Matthew Hernandez

Attila Saxburger

Ich rufe auf: Tagesordnungspunkt 1 - Beratung und Beschluss über die Berufung des Regierungsrats

Als Landeshauptmann nominiere ich gemäß Artikel 13 der Verfassung für die laufende Amtsperiode die Herren Andrin Sokolik und Aaron Schwonländer als Regierungsräte.

In meiner Funktion als Landesstatthalter beabsichtige ich gemäß § 3 Landes- und Verwaltungsgliederungsgesetz Hern Sokolik die Verantwortung für die Regierungsdirektion Wirtschaft und Finanzen zu übertragen. Herr Schwonländer soll weiterhin die Verantwortung für die Regierungsdirektion Inneres und Justiz übernehmen.

Herr Sokolik war bereits in den Jahren 2020 bis 2022 mehrfach Mitglied der Landesregierung mit Verantwortung für unterschiedliche Ressorts, jedoch immer in den Bereichen Finanzen und Wirtschaft. Auch in der Föderation übernahm er in den zurückliegenden Jahren für mehrere Legislaturperioden in den Föderationsregierungen unter Präsident von Ribbenwald als Föderationsminister Verantwortung für diese Bereiche. Und nachdem Herr von Brunnstatt aus persönlichen Gründen leider nicht mehr für eine weitere Mitarbeit im Regierungsrat zur Verfügung steht, bin ich sehr dankbar, dass Herr Sokolik bereit ist, die entstandene Lücke im Regierungsrat wieder zu füllen.

Herr Schwonländer soll auch in dieser Amtsperiode der Regierungsdirektion mit der Zuständigkeit für Inneres und Justiz vorstehen, welcher er in den drei letzten Perioden bereits vorstand.

Ich bitte um Zustimmung zu diesen Berufungen.

Danke Herr Hernandez, das freut mich.

Da ich keinen Aussprachebedarf im Hohen Haus erkennen kann, leite ich die Abstimmung ein.

Bitte stimmen Sie jetzt ab.

Ich beende die Abstimmung und stelle das Ergebnis fest.

Zwei von vier Stimmberechtigten haben abgestimmt. Beide abgegebenen Stimmen lauten auf Ja.

Damit hat die Landesversammlung der Berufung der Herren Sokolik und Schwonländer in den Regierungsrat zugestimmt.

Ich bedanke mich für das positive Votum und werde umgehend die Arbeit im Regierungsrat aufnehmen.

Nach der Zustimmung durch die Landesversammlung wurden die neuen Regierungsräte ernannt. Ich bitte nun die beiden Regierungsräte, den Amtseid nach Artikel 15 unserer Verfassung abzulegen.

Damit ist die Tagesordnung abgearbeitet und ich schließe die fünfundvierzigste Sitzung.

Formen und Fristen für eine neue Einberufung der Landesversammlung sind im Landesversammlungsgesetz geregelt.

Vielen Dank und Auf Wiedersehen.