Beiträge von Arnar Sveinsson

    Turanische Föderation
    Föderationsministerium des Inneren
    Der Minister

    Bekanntmachung

    bezüglich

    Personalausweisgesetz


    Das Föderationsministerium des Inneren weist aus gegebenem Anlass darauf hin, dass gemäß § 1 des Gesetzes über Personalausweise in der Turanischen Föderation - Personalausweisgesetz - alle Staatsbürger der Föderation gemäß Artikel 61 Föderationsverfassung und alle Bürger im Sinne des § 6 Volksgesetzbuch, die das 18. Lebensjahr vollendet haben verpflichtet sind, einen Personalausweis zu besitzen. Gemäß § 3 Absatz 3 des Personalausweisgesetzes haben diese Bürger die Ausstellung des Personalausweises unverzüglich nach Eintritt der genannten Voraussetzungen zu beantragen. Das Föderationsinnenministerium möchte hiermit alle betroffenen Bürger, welche bisher noch keinen Personalausweis beantragt haben auf ihre Verpflichtung hinweisen und fordert sie auf, dieser schnellstmöglich nachzukommen.


    Der Antrag auf die Ausstellung eines Personalausweises kann derzeit nur bei der Personalausweisstelle des Einwohnermeldeamtes der Föderation und nur persönlich durch den Bürger gestellt werden.


    Turan, 17.03. 2019


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    auch Sveinsson ist zur Vereidigung erschienen, legt seine linke Hand auf die bereit liegende Föderationsverfassung und hebt die rechte zum Schwur


    Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des turanischen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze der Turanischen Föderation wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

    Jæja, kæri frú Sigrid die Demokratie mit der ihr oftmals innewohnenden Behäbigkeit ist nun mal nicht das schnellste und keinesfalls ein perfektes Gesellschaftsmodell. Aber ich weiß kein besseres. Schneller und eventuell entscheidungsfreudiger wäre sicher eine Diktatur, zumal man da auch gleich auf die ständigen Wiederwahlen verzichten kann, aber das wollen Sie sicher nicht für unsere schöne Insel. Wir sollten uns schon an die von uns selbst gesetzten Regeln halten um nicht unglaubwürdig zu werden, auch wenn das Ihrem Temperament vielleicht ein wenig zuwider läuft. In gewissen Maßen können wir die demokratischen Spielregeln gern anpassen und neu fokussieren, aber im aktuellen Fall nützt alles nichts, da müssen Sie und wir alle hier im Parlament erst einmal wieder durch eine Neubestimmung der Parlamentsmitglieder und eine Neuwahl des Regierungschefs. Dann sehen wir weiter.

    Frú Sigrid, obwohl ich mit hoher Wahrscheinlichkeit für die nächste Amtszeit unseres Präsidenten der Föderation von Ribbenwald in dessen Kabinett weiterhin als Minister tätig sein werde, kann ich mir eine Mitarbeit in einer neuen Regierung unter Ihrer Führung vorstellen. Dazu müssen wir jedoch erst einmal die schon längst überfällige Neuwahl des Gesetzessprechers abwarten. So gern ich Sie, Frú Sigrid auch weiterhin in diesem Amt sähe, sollten wir dem Entscheid durch das Parlament nicht vorgreifen.

    Kæru frù Lögmaður, dömur og herrar mínir (Sehr geehrte Frau Gesetzessprecher, meine Damen und Herren)


    ich möchte mich bei frú Sigrid bedanken, dass Sie unsere Landesverfassung und deren notwendige Änderung hier zum Thema gemacht hat. Wie sie richtig bemerkte, ist diese Verfassung bei Weitem nicht perfekt und entspricht auch nicht mehr den aktuellen Erfordernissen, Das kann sie auch nicht, wurde sie doch unter erheblichem Zeitdruck erarbeitet recht kurzfristig verabschiedet, als sich seinerzeit Neuturanien nach der Umwandlung der Turanischen Republik in eine Föderation aufmachte, ein weitgehend selbständiges und souveränes Föderationsland zu werden.


    Unsere Verfassung hat zwar bisher gute Dienste geleistet, bedarf meiner Überzeugung nach jedoch nun dringend einer Modernisierung. Und das nicht nur in dem von frú Sigrid angesprochenen Bereich der Amtszeit des Lögmaður, sondern in noch vielen anderen Bereichen. So sehe ich beispielhaft sich aus der Föderationsgesetzgebung ergebende notwendige Änderungen beim Aufbau des Justizapparates Auch wenn die Amtszeit des Lögmaður für unsere amtierende Gesetzessprecherin wohl die höchste Priorität hat, wobei ich sie übrigens voll unterstütze, sollten wir uns meiner Meinung nach besser gleich die gesamte Verfassung zu Gemüte führen und sie komplett überarbeiten.

    Verordnung über die Personalausweise in der Turanischen Föderation

    - Personalausweisverordnung (PaVO) -


    Auf der Grundlage von § 7 des Gesetzes über Personalausweise in der Turanischen Föderation (PaG) in der Fassung vom 14.12.2017 verordnet der Föderationsminister für Inneres und Justiz:


    § 1

    Personalausweise sind nach dem im Anhang abgedruckten Muster anzufertigen.


    § 2

    Die Ausweisnummer nach § 4 Absatz 2 Nummer 1 des Gesetzes besteht aus einem großen Leitbuchstaben für das Föderationsland, in welchem sich die Gemeinde des Hauptwohnsitzes des Antragstellers befindet und aus einer vom Einwohnermeldeamt zu vergebenden, sich nicht wiederholenden individuellen 9-stellige Unterscheidungsnummer.


    Folgende Leitbuchstaben werden verwendet:

    • T für den Freistaat Turanien
    • V für die Republik Neuturanien
    • S für die Republik Schwion
    • B für den Staat San Bernardo
    • A für die Ascaaronische Eidgenossenschaft
    • F für die Turanische Föderation für Antragsteller ohne Wohnsitz in der Föderation

    § 3

    Der Familienname und Vorname, bei mehreren Vornamen nur der Rufname, nach § 4 Absatz 2 Nummer 2 des Gesetzes sind vollständig auszuschreiben. Notwendigenfalls ist die Größe der Schrift zu verringern.


    § 4

    Der Geburtsort ist vollständig auszuschreiben. Bei Geburtsorten außerhalb der Föderation ist das internationale Staatskürzel des Geburtslandes in Klammern anzufügen. Notwendigenfalls ist die Größe der Schrift zu verringern.


    § 5

    Ergänzend zu den Angaben gemäß § 4 Absatz 2 des Gesetzes wird das Datum des letzten Tags der Gültigkeit des Ausweises gemäß § 2 Absatz 6 des Gesetzes auf dem Ausweis verzeichnet und gemäß § 4 Absatz 3 in den maschinenlesbaren Teil des Ausweises aufgenommen.


    § 6

    Die Wiedergabe der Unterschrift wird durch proportionale Vergrößerung oder Verkleinerung in den Bereich zwischen Passfoto und maschinenlesbarer Zone eingepasst.


    § 7

    Die Gemeinde des Hauptwohnsitzes des Antragstellers gemäß § 4 Absatz 2 Nummer 7 des Gesetzes wird im linken mittleren Bereich des Ausweises in Form des siebenstelligen Turanischen Kommunalschlüssels (TKS) angegeben. Bei Antragstellern ohne Wohnsitz in der Föderation erfolgt hier die Angabe einer beim Einwohnermeldeamt der Föderation geführten mit der Ziffer 9 beginnenden siebenstelligen Kennzahl für das Land des gewöhnlichen Aufenthalts des Antragstellers.


    § 8

    Die Angabe des Ausstellungsdatums erfolgt unter dem Kommunalschlüssel achtstellig ohne Punkte im Format TTMMJJJ.


    § 9

    Der maschinenlesbaren Teil des Ausweises enthält:

    • in der ersten Zeile die Angabe IDTUR, zur Trennung die Zeichen „<<“ sowie den Familien- und den Vornamen, bei mehreren Vornamen nur den Rufnamen. Für die Angabe der Namen stehen einschließlich der Trennzeichen „<<“ zwischen den Namen 44 Zeichen zur Verfügung. Nicht benötigte Stellen werden mit dem Zeichen „<“ aufgefüllt, zu lange Namen nach 44 Zeichen abgeschnitten.
    • in der zweiten Zeile die Ausweisnummer, die Angabe der Staatsangehörigkeit als Kürzel in Großbuchstaben (maximal 3 Zeichen, nicht benötigte Zeichen durch „<“ aufgefüllt), das Geburtsdatum im Format JJJJMMTT, den Turanischen Kommunalschlüssel der Gemeinde des Hauptwohnsitzes und das Gültigkeitsablaufdatum im Format JJJJMMTT. Alle Daten werden durch die Zeichen „<<“ getrennt.

    Zur Sicherstellung der Konsistenz der ausgelesenen Daten aus dem maschinenlesbaren Teil des Personalausweises werden die Ausweisnummer, das Geburtsdatum, der Kommunalschlüssel und das Gültigkeitsablaufdatum einzeln sowie die zweite Zeile des maschinenlesbaren Teils insgesamt mit Prüfziffern versehen.


    § 10

    Das Wappen des Landes, in welchem sich die Gemeinde des Hauptwohnsitzes befindet wird bei Antragstellern ohne Wohnsitz in der Föderation durch die Flagge der Föderation ersetzt.


    § 11

    Personalausweise sind aus stabilem und gegen Abnutzung und Beschädigung schützendem Kunststoff herzustellen


    § 12

    Die Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft


    Turan, den 17. Januar 2019


    Arnar Sveinsson

    Föderationsminister für Inneres und Justiz


    Anhang



    Anhang zur Personalausweisverordnung


    Muster des Personalausweises gemäß § 1 der Verordnung


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    Turanische Föderation
    Föderationsministerium für Justiz
    Der Minister


    An den Präsidenten der Föderation

    Herrn Hansgar von Ribbenwald

    Hofburg

    2000 Turan


    Turan, 24.08.2018

    Ernennung eines Föderationssekretärs


    Sehr geehrter Herr Präsident,


    hiermit beantrage ich, Herrn Matthew Hernandez auf der Grundlage von § 6 Absatz 2 Föderationsregierungsgesetz das Amt eines Föderationssekretärs im Föderationsministerium für Justiz zu übertragen und bitte Sie Ihn gemäß Artikel 38 der Föderationsverfassung zu ernennen.


    Mit vorzüglicher Hochachtung


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    Sveinsson tritt vor, legt seine linke Hand auf die bereit liegende Föderationsverfassung und hebt die rechte zur Schwurhand


    Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des turanischen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze der Turanischen Föderation wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

    Sveinsson tritt vor, legt seine linke Hand auf die bereit liegende Föderationsverfassung und hebt die rechte zur Schwurhand


    Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des turanischen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze der Turanischen Föderation wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

    bedankt sich mit einem Kopfnicken bei Arngrimsson für den gewährten Vortritt und geht in das Büro


    Hafa góðan dag frú Sigrid. Danke für die Einladung zu diesem Gespräch.

    Sehr gern würde ich einen Tee nehmen und als ausgemachter Süßigkeitenliebhaber kann ich natürlich den Pralinen nicht widerstehen.

    Nun Frú Sigrid, allzu viel mit Ausschlafen ist noch nicht bei mir. Man ist halt immer noch an den Tagesrhythmus gewöhnt. Aber sonst geht es mir wirklich gut. Und Ja, ich werde natürlich gern Ihrer Einladung zu einem Gespräch folgen. Lassen Sie mich einfach wissen, wann und wo wir uns treffen wollen. Aber bitte nicht allzu früh morgens, wegen des Ausschlafens ;)