Beiträge von Arnar Sveinsson

    Verordnung über die Personalausweise in der Turanischen Föderation

    - Personalausweisverordnung (PaVO) -


    Auf der Grundlage von § 7 des Gesetzes über Personalausweise in der Turanischen Föderation (PaG) in der Fassung vom 14.12.2017 verordnet der Föderationsminister für Inneres und Justiz:


    § 1

    Personalausweise sind nach dem im Anhang abgedruckten Muster anzufertigen.


    § 2

    Die Ausweisnummer nach § 4 Absatz 2 Nummer 1 des Gesetzes besteht aus einem großen Leitbuchstaben für das Föderationsland, in welchem sich die Gemeinde des Hauptwohnsitzes des Antragstellers befindet und aus einer vom Einwohnermeldeamt zu vergebenden, sich nicht wiederholenden individuellen 9-stellige Unterscheidungsnummer.


    Folgende Leitbuchstaben werden verwendet:

    • T für den Freistaat Turanien
    • V für die Republik Neuturanien
    • S für die Republik Schwion
    • B für den Staat San Bernardo
    • A für die Ascaaronische Eidgenossenschaft
    • F für die Turanische Föderation für Antragsteller ohne Wohnsitz in der Föderation

    § 3

    Der Familienname und Vorname, bei mehreren Vornamen nur der Rufname, nach § 4 Absatz 2 Nummer 2 des Gesetzes sind vollständig auszuschreiben. Notwendigenfalls ist die Größe der Schrift zu verringern.


    § 4

    Der Geburtsort ist vollständig auszuschreiben. Bei Geburtsorten außerhalb der Föderation ist das internationale Staatskürzel des Geburtslandes in Klammern anzufügen. Notwendigenfalls ist die Größe der Schrift zu verringern.


    § 5

    Ergänzend zu den Angaben gemäß § 4 Absatz 2 des Gesetzes wird das Datum des letzten Tags der Gültigkeit des Ausweises gemäß § 2 Absatz 6 des Gesetzes auf dem Ausweis verzeichnet und gemäß § 4 Absatz 3 in den maschinenlesbaren Teil des Ausweises aufgenommen.


    § 6

    Die Wiedergabe der Unterschrift wird durch proportionale Vergrößerung oder Verkleinerung in den Bereich zwischen Passfoto und maschinenlesbarer Zone eingepasst.


    § 7

    Die Gemeinde des Hauptwohnsitzes des Antragstellers gemäß § 4 Absatz 2 Nummer 7 des Gesetzes wird im linken mittleren Bereich des Ausweises in Form des siebenstelligen Turanischen Kommunalschlüssels (TKS) angegeben. Bei Antragstellern ohne Wohnsitz in der Föderation erfolgt hier die Angabe einer beim Einwohnermeldeamt der Föderation geführten mit der Ziffer 9 beginnenden siebenstelligen Kennzahl für das Land des gewöhnlichen Aufenthalts des Antragstellers.


    § 8

    Die Angabe des Ausstellungsdatums erfolgt unter dem Kommunalschlüssel achtstellig ohne Punkte im Format TTMMJJJ.


    § 9

    Der maschinenlesbaren Teil des Ausweises enthält:

    • in der ersten Zeile die Angabe IDTUR, zur Trennung die Zeichen „<<“ sowie den Familien- und den Vornamen, bei mehreren Vornamen nur den Rufnamen. Für die Angabe der Namen stehen einschließlich der Trennzeichen „<<“ zwischen den Namen 44 Zeichen zur Verfügung. Nicht benötigte Stellen werden mit dem Zeichen „<“ aufgefüllt, zu lange Namen nach 44 Zeichen abgeschnitten.
    • in der zweiten Zeile die Ausweisnummer, die Angabe der Staatsangehörigkeit als Kürzel in Großbuchstaben (maximal 3 Zeichen, nicht benötigte Zeichen durch „<“ aufgefüllt), das Geburtsdatum im Format JJJJMMTT, den Turanischen Kommunalschlüssel der Gemeinde des Hauptwohnsitzes und das Gültigkeitsablaufdatum im Format JJJJMMTT. Alle Daten werden durch die Zeichen „<<“ getrennt.

    Zur Sicherstellung der Konsistenz der ausgelesenen Daten aus dem maschinenlesbaren Teil des Personalausweises werden die Ausweisnummer, das Geburtsdatum, der Kommunalschlüssel und das Gültigkeitsablaufdatum einzeln sowie die zweite Zeile des maschinenlesbaren Teils insgesamt mit Prüfziffern versehen.


    § 10

    Das Wappen des Landes, in welchem sich die Gemeinde des Hauptwohnsitzes befindet wird bei Antragstellern ohne Wohnsitz in der Föderation durch die Flagge der Föderation ersetzt.


    § 11

    Personalausweise sind aus stabilem und gegen Abnutzung und Beschädigung schützendem Kunststoff herzustellen


    § 12

    Die Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft


    Turan, den 17. Januar 2019


    Arnar Sveinsson

    Föderationsminister für Inneres und Justiz


    Anhang



    Anhang zur Personalausweisverordnung


    Muster des Personalausweises gemäß § 1 der Verordnung


    pa-muster-klein.png



    Turanische Föderation
    Föderationsministerium für Justiz
    Der Minister


    An den Präsidenten der Föderation

    Herrn Hansgar von Ribbenwald

    Hofburg

    2000 Turan


    Turan, 24.08.2018

    Ernennung eines Föderationssekretärs


    Sehr geehrter Herr Präsident,


    hiermit beantrage ich, Herrn Matthew Hernandez auf der Grundlage von § 6 Absatz 2 Föderationsregierungsgesetz das Amt eines Föderationssekretärs im Föderationsministerium für Justiz zu übertragen und bitte Sie Ihn gemäß Artikel 38 der Föderationsverfassung zu ernennen.


    Mit vorzüglicher Hochachtung


    sig_sveinsson.png


    siegel_jumi.png

    Sveinsson tritt vor, legt seine linke Hand auf die bereit liegende Föderationsverfassung und hebt die rechte zur Schwurhand


    Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des turanischen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze der Turanischen Föderation wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

    Sveinsson tritt vor, legt seine linke Hand auf die bereit liegende Föderationsverfassung und hebt die rechte zur Schwurhand


    Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des turanischen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze der Turanischen Föderation wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

    bedankt sich mit einem Kopfnicken bei Arngrimsson für den gewährten Vortritt und geht in das Büro


    Hafa góðan dag frú Sigrid. Danke für die Einladung zu diesem Gespräch.

    Sehr gern würde ich einen Tee nehmen und als ausgemachter Süßigkeitenliebhaber kann ich natürlich den Pralinen nicht widerstehen.

    Nun Frú Sigrid, allzu viel mit Ausschlafen ist noch nicht bei mir. Man ist halt immer noch an den Tagesrhythmus gewöhnt. Aber sonst geht es mir wirklich gut. Und Ja, ich werde natürlich gern Ihrer Einladung zu einem Gespräch folgen. Lassen Sie mich einfach wissen, wann und wo wir uns treffen wollen. Aber bitte nicht allzu früh morgens, wegen des Ausschlafens ;)

    Republik Neuturanien
    Gesetzessprecher
    Lýðveldið Vestreyja
    Lögmaður


    Die Wahl ist beendet.
    Das Wahlergebnis wird wie folgt festgestellt:


    Wahlberechtigte: 5
    Abgegebene Stimmen: 4
    Gültige Stimmen: 4


    Ja-Stimmen für den Wahlvorschlag Sigrid Sigurdsdottir: 4
    Nein-Stimmen gegen den Wahlvorschlag Sigrid Sigurdsdottir: 0
    Stimmenthaltungen: 0


    Somit ist Sigrid Sigurdsdottir gemäß Artikel 3 der Verfasung der Republik Neuturanien zum Gesetzessprecher gewählt.



    Dann eröffne ich hiermit die Wahl. Die Wahl läuft bis zum 18.05.2018 21.00 Uhr. Sie kann vorzeitig beendet werden, wenn eine Mehrheit für oder gegen den Wahlvorschlag erreicht ist oder wenn alle Stimmberechtigten ihre Stimme abgegeben haben.


    Bitte stimmen Sie mit dem vorliegenden Stimmzettel ab:



    Wählen Sie Frau Sigrid Sigurdsdottir zum Gesetzessprecher der Republik Neuturanien?


    [ ] Ja
    [ ] Nein
    [ ] Enthaltung